Mertes und Schwarz: Rheinland-Pfälzische Investitionen und Bauvorhaben beim Verkehr werden durch den Bundesverkehrswegeplan gesichert

Joachim Mertes, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Franz Schwarz, wirtschafts- und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßen die heute der Öffentlichkeit vorgestellten...

SPD: "Rheinland-pfälzische Hochschulen werden autonomer, wissenschafts-und dienstleistungsorientierter

Mit der Regierungsvorlage des neuen Landeshochschulgesetzentwurfes entwickelte die Regierungskoalition von SPD und FDP eine zukunftsorientierte und wettbewerbsfähige Hochschullandschaft konsequent...

NPD - Hartloff: Entscheidung respektieren - NDP konsequent bekämpfen

"Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts muss respektiert werden. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass die NPD verfassungsfeindliche Ziele verfolgt und daher mit allen zur...

CDU für Populismus statt Rechtsstaatlichkeit?

„Setzt die CDU nun allgemein auf Populismus statt rechtsstaatlicher Grundsätze?“ fragt sich die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Beate Reich angesichts der aktuellen Äußerungen...

"Lebensarbeitszeit von Polizei und Feuerwehr"

"Die CDU ist seit der Einbringung des Nachtragshaushaltes jeden Nachweis einer Gegenfinanzierung ihrer einschränkenden Vorschläge schuldig geblieben. Sie weiß nur, was sie nicht will. Insofern...

Konstituierung der
E n q u e t e-Kommission "Z u k u n f t der Arbeit – Schaffung und Erhalt von Arbeit und Arbeitsplätzen in Rheinland-Pfalz im neuen Jahrhundert" am 12. März 2003 in Mainz

Die SPD-Fraktion begrüßt die Einrichtung der Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit", die im Koalitionsvertrag eingefordert wurde: "Die Koalitionsfraktionen werden eine...

Alexander Fuhr, Hannelore Klamm und Dr. Dieter Schiffmann zur Ausschusssitzung Umwelt und Forsten zum Thema "Wasserwirtschaftliches Gesamtkonzept":

Die SPD-Landtagsabgeordneten begrüßen die sehr sachliche Vorstellung des wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzeptes für die Vorderpfalz durch Umweltministerin Margit Conrad. Das Konzept sieht einen...

Ausbau B 10 - SPD: Sozialliberale Koalition hat Ausbau in Angriff genommen / CDU-Argumentation Populismus pur

Der Ausbau der B10 wird weiterhin mit absoluter Priorität verfolgt. Das betonten der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Hartloff sowie die beiden...

Internationaler Frauentag - Petra Elsner: Gleichstellungspolitik muss in allen gesellschaftlichen Bereichen auf der Tagesordnung

Zum Internationalen Frauentag am 8. März 2003 erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Petra Elsner:

Vor mehr als 90 Jahren fand der erste Internationale Frauentag statt....

"Haushaltsspitzengespräch"

"Die SPD-Landtagsfraktion wartet gespannt auf die präzisen Vorschläge der CDU zum Nachtragshaushalt. Bislang kündigte der Oppositionschef nur an, konkret ist er aber nicht geworden. Dies obwohl...

Reich: "Erfreuliche Entwicklung" / Rechtsextremistische und ausländerfeindliche Ermittlungsverfahren deutlich rückläufig

Als eine "erfreuliche Entwicklung" bezeichnete die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Beate Reich den deutlichen Rückgang von Ermittlungsverfahren wegen...

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ausschluss der Beihilfefähigkeit von Krankenhauswahlleistungen erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Carsten Pörksen:

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Carsten Pörksen, hat heute das Urteil des Bundesverfassungsgerichts begrüßt, das den Ausschluss der Beihilfefähigkeit von...

1. FCK: Sanierungskonzept wichtiger Schritt zur Zukunftssicherung des Vereines

"Das Sanierungskonzept zeigt den Weg für eine mögliche wirtschaftliche Gesundung des Vereines auf. Wir hoffen nun auf den sportlichen Erfolg der Mannschaft", so der Parlamentarische...

CDU / Koch - Mertes: Hessische Landesregierung zeigt sich nur bei der Anzahl ihrer Ministerien großzügig

„Die neue und alte Landesregierung Koch trinkt von Anbeginn an aus großen Schoppen, indem sie die Anzahl ihrer Ministerien gerade erhöht hat. Der Regierungsapparat von Roland Koch ruft doch geradezu...

Zur Pressekonferenz der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur "Präimplantationsdiagnostik":

Die Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben heute für einen gemeinsamen Antrag geworben, der einen grundsätzlichen Verzicht auf Präimplantationsdiagnostik (PID) fordert.

"Wir können...

Personalie / Hans Jürgen Noss neu im Landtag

Nachdem Axel Redmer, der seit 1991 dem rheinland-pfälzischen Landtag angehörte, am vergangenen Dienstag sein neues Amt als Landrat des Kreises Birkenfeld übernommen hat, haben sich auch in der...

Umwelt - Norbert Stretz: SPD begrüßt geplante Novelle der Verpackungsverordnung

Am 1. Januar 2003 ist die Pfandpflicht für Einweg-Getränkeverpackungen in Kraft getreten. Das Pfand betrifft die Getränkebereiche Bier, Mineralwasser und Erfrischungsgetränke mit Kohlensäure und gilt...

Dioxinverdächtiges Futter - Ebli und Elsner: Sofortiges und umsichtiges Handeln der Landesregierung dient dem Verbraucherschutz

Friederike Ebli, agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und Petra Elsner, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion unterstützen angesichts dioxinverdächtiger...

Medien - Einführung von digitalem terrestrischen Fernsehen begrüßt

Die Einführung von digitalem terrestrischen Fernsehen in Rheinland-Pfalz begrüßen die medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Raab, und Hannelore Klamm, Vorsitzende des...

Schulpolitik - Ja, ist denn schon wieder Weihnachten? Zur Pressekonferenz des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE):

"In welcher Zeit leben und denken Sie denn, Herr Müller?", so fragt die bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ulla Brede-Hoffmann, den VBE-Vorsitzenden Müller.

Trotz...