Wissenschaft - Brede-Hoffmann begrüßt Zusage für die Fachhochschule Mainz

Mit großer Freude hat die Mainzer SPD-Landtagsabgeordnete Ulla Brede-Hoffmann auf die Zusage der Landesregierung reagiert, wonach die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für den geplanten Neubau der...

Strukturelle Reformen sollen Kommunen helfen - Schweitzer: Rechnungshofbericht gibt wertvolle Hinweise

Der Kommmunalbericht 2002 des Rechnungshofes ist sowohl für das Land als auch die Kommunen wichtiger Ratgeber bei den anstehenden Entscheidungen zur Zukunft der Kommunalfinanzen in Bund und...

Pflanzenschutz/Weinbau - Baumann: SPD begrüßt die weitere Förderung von Pheromonen beim Pflanzenschutz im Weinbau

„Der Einsatz von Pheromonen im Weinbau findet in Rheinland-Pfalz weit verbreitete Anwendung durch die Winzerinnen und Winzern. Die bisherige Förderpraxis ist im Land auf große Resonanz gestoßen. Wir...

Olympia - Presl bedauert Entscheidung / Gratulation an Leipzig

Rhein-Main: das hätte gut gepasst / Der Sport hat allein entschieden / Die Politik war bereit

Mit Bedauern hat der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Fritz Presl die Entscheidung des Nationalen Olympischen Komitees zum deutschen Olympiastandort zur Kenntnis genommen. Zwei...

Brede-Hoffmann: Hochbegabten-Zweig für Mainzer Gymnasium

Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ulla Brede-Hoffmann, sieht in der heute gemeinsam von Bildungsministerin Doris Ahnen und dem Mainzer Oberbürgermeister Jens Beutel...

Zivildienst - Jochen Hartloff: CDU soll Blockadehaltung aufgeben

Die rheinland-pfälzische CDU soll dafür sorgen, dass ihre Parteifreunde den Widerstand gegen die Änderungen des Zivildienstgesetzes aufgeben. Das hat der Parlamentarische Geschäftsführer der...

Bildung - Brede-Hoffmann: Reform der Lehrerbildung – ein großer Schritt nach vorn

Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Ulla Brede-Hoffmann sieht in dem heute vom Minister für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur, Prof. Dr. Jürgen Zöllner...

Enquete-Kommission „Zukunft der Arbeit“ - Marianne Grosse: Erfolgreicher Start der Enquete-Kommission - Konstruktives Miteinander und Konsens der Fraktionen

Marianne Grosse, Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für die Enquete-Kommission „Zukunft der Arbeit“, zum erfolgreichen Start der Enquete-Kommission: „Ich begrüße das konstruktive Miteinander und den...

Post - Franz Schwarz und Hannelore Klamm: Postversorgung in Rheinland-Pfalz steht in den nächsten Jahren vor massiven Einschnitten

Die SPD-Landtagsfraktion führte heute auf Initiative der SPD-Landtagsabgeordneten Franz Schwarz und Hannelore Klamm eine Anhörung zur Postversorgung in Rheinland-Pfalz durch. Hintergrund war die...

Stretz: Landesnaturschutzgesetz nicht „von oben“

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Stretz begrüßt den breiten Dialog zum Naturschutzgesetz, den die rheinland-pfälzische Umweltministerin Margit Conrad mit der heutigen...

Kommunen - Schweitzer:Kommunen erhalten Geld zurück / 40 Millionen Euro aus Flutopferfonds

Die rheinland-pfälzischen Gemeinden werden zusätzlich knapp 40 Millionen Euro aus dem Erlass des kommunalen Finanzanteils an der gemeinsamen Bewältigung der Hochwasserkatastrophe des vergangenen...

SPD-Landtagsfraktion richtet Standardmelder ein / Aktion gegen bürokratische Überregulierung

Kommunen, Wirtschaft, Mittelstand und Handwerk, aber auch die Bürgerinnen und Bürger stöhnen unter der Flut von Vorschriften und Regulierungen. Seit Jahren hat sich bereits die rheinland-pfälzische...

Verkehr - Grünes Licht für Zebrastreifen

"Die Verärgerung von Bürgermeistern kann ich sehr gut nachvollziehen, wenn ihnen von Behördenseite die Genehmigung von Zebrastreifen verweigert wird", betonte der verkehrspolitische...

Landwirtschaft/Obstbau - Ebli: Neue Forschungen zur biologischen Bekämpfung der Kirschfruchtfliege mittels Nematoden

Im Rahmen der Entomologentagung vom 24. bis 28. März 2003 wurde bekannt, dass erste Versuche der Biologischen Bundesanstalt für Land- und Forstwirtschaft zur Bekämpfung der Kirschfruchtfliege mittels...

Föderalismus - Mertes: Mitwirkungsmöglichkeiten der Länderparlamente stärken

Die Notwendigkeit, die Mitwirkungsmöglichkeiten der deutschen Landesparlamente im Gefüge von Bundestag und Europaparlament zu stärken, hat SPD-Fraktionschef Joachim Mertes auf dem Föderalismuskonvent...

Familie - Rösch und Leppla: Familienbildungsstätten stärken Erziehungskompetenz

„Familien sind das Herz der Gemeinschaft und wichtigster Baustein im gesellschaftlichen Gefüge. Sie sind elementar wichtig für den Erhalt von Humanität und Vitalität unserer Gesellschaft. Moderne...

Tierschutzpreis 2003 des Landes Rheinland-Pfalz

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Stretz, weist darauf hin, dass Umweltministerin Margit Conrad auch in diesem Jahr den Tierschutzpreis verleihen wird. Der Preis wird...

"Reform des Föderalismus. Stärkung des Föderalismus der Länder und ihrer Parlamente"

Rede des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Dieter Schiffmann, in der Sondersitzung des rheinland-pfälzischen Landtages.

[Redetext: Vgl. Unterstrichener Hyperlink bzw....

Zur Pressekonferenz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Nachtragshaushalt": Grüne machen Politik mit Vorurteilen

"Ritualisiert beschwören Bündnis 90/Die Grünen angeblich notwendige Veränderungen in vielen Politikfeldern. Über die Pflege von Vorurteilen kommen sie bei ihren Kürzungsplänen leider nicht...

Zum Tod von Günther Leonhart, Landtagsabgeordneter (1967-1980) und Bundestagsabgeordneter (1980-1990) erklärt SPD-Fraktionschef Joachim Mertes:

Günther Leonhart hat nie vergessen wo seine Wurzeln lagen. Das Leben der "kleinen Leute" war ihm aus eigener Erfahrung bekannt und er vergaß dies nie. Auch dann nicht als ihn seine...