Flugplatz Spangdahlem

Am Tage der Fertigstellung besuchte der Arbeitskreis "Innen" gemeinsam mit Staatssekretär Karl Peter Bruch die neue Start- und Landebahn des US-Flugplatzes Spangdahlem, um sich vor Ort über...

Bildung / Kindertagesstätten
SPD erfreut über neue Bildungsempfehlungen für Kindertagesstätten.

Erfreut über die neuen, verbindlicheren Bildungs- und Erziehungsempfehlungen für die Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz zeigen sich die kinder- und jugendpolitische Sprecherin, Anne Spurzem und...

Pflegeversicherung
Jochen Hartloff: SPD für Beibehaltung der Pflegeversicherung - Sozialversicherungssystem insgesamt weiterentwickeln

Für die Beibehaltung der Pflegeversicherung hat sich der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Hartloff, ausgesprochen. Die "Einführung der Pflegeversicherung 1995...

Arbeitsmarkt: Marianne Grosse: Verantwortung für die Zukunft - Wirtschaft ist aufgerufen, weitere Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen

„Arbeitslosigkeit muss gleich zu Beginn verhindert werden. Auch deshalb hat für die SPD-Fraktion die Ausbildung einen so hohen Stellenwert." Das sagte die SPD-Landtagsabgeordnete und Obfrau der...

Verbraucherzentrale rät: Kassenbons aufbewahren
Petra Elsner macht auf Tipp aufmerksam

Auf einen Tipp der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz macht Petra Elsner, SPD-Landtagsabgeordnete und Sprecherin ihrer Fraktion für Verbraucherfragen, aufmerksam. Diese weist darauf hin, dass seit...

Gemeindefinanzreform
Jochen Hartloff: SPD-Landtagsfraktion begrüßt Vorschläge zur Gemeindefinanzreform / Dauerhafte Entlastung für Kommunen

"Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Vorschläge der Bundesregierung zur Gemeindefinanzreform. Sie sind vernünftig, denn sie werden sowohl der Lage der Kommunen wie auch der Wirtschaft...

Weinbau / Zur "Dornfelder-Diskussion" erklärt die weinbaupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Christine Baumann:

Die neue Dornfelder-Verordnung sorgt für viel Diskussion in der Winzerschaft. Die einen, meist Fassweinwinzer, sorgen sich um ihre Existenz. Für die andern ist die Neuregelung ein richtiger Schritt,...

Wissenschaft / Hochschulen
Schleicher-Rothmund widerspricht Forderungen der Hochschulrektorenkonferenz und des Arbeitgeberverbandes

„Wir wollen eine größere Autonomie für die Hochschulen und haben mit dem vor kurzem im Landtag verabschiedeten neuen Landeshochschulgesetz dafür die Voraussetzungen geschaffen. Weder wollen noch...

Verkehr / Tourismus
Franz Schwarz: Fahrgastschifffahrt ist für den Tourismus von großer Bedeutung

Der Arbeitskreis Wirtschaft und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion mit seinem Vorsitzenden Franz Schwarz an der Spitze führte mit Vorstandsmitgliedern der Mittelständischen Personenschifffahrt ein...

Justiz / Soziales - Beate Reich und Günter Rösch: Betreuungsrecht auf dem Prüfstand

Die Rechte der Menschen, die aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung ihre Angelegenheiten nicht oder nicht mehr völlig alleine regeln...

Gesundheit - Hartloff und Brinkmann: SPD-Fraktion begrüßt Gesundheits-Kompromiss

"Der jetzt erzielte Gesundheits-Kompromiss bringt uns einen sehr großen Schritt nach vorne." Das sagten der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Hartloff und der...

Lebensmittelkennzeichnung EU-weit verschärft / Petra Elsner begrüßt verbesserte Verbraucherinformation

Die Kennzeichnung von Lebensmitteln soll europaweit deutlich verschärft werden. Eine entsprechende Regelung wurde vor wenigen Tagen vom europäischen Parlament gebilligt. Danach müssen alle Zutaten,...

Verkehr - Zu der CDU-Forderung nach Einführung einer Pkw-Maut erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Hartloff:

Zu der CDU-Forderung nach Einführung einer Pkw-Maut erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Hartloff:

Hat es Herrn Jullien die Sprache verschlagen - wo bleibt...

SPD-Landtagsfraktion besucht Tschechien

Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion mit SPD-Fraktionschef Joachim Mertes an der Spitze werden in der nächsten Woche Prag und die Mittelböhmische Region, Tschechische Republik, die im 4er Netzwerk der...

Landwirtschaft - Mertes und Ebli: Anschlussförderung beim ökologischen Landbau weiter möglich - Zukunftsorientierte Entscheidung

„Wir begrüßen die angekündigte weitere Landesförderung des ökologischen Landbaus. Der ökologische Landbau leistet einen wichtigen Beitrag für die Allgemeinheit und wird bei der Anschlussförderung...

Schwarz: Der deutsche Meisterbrief bleibt der Trumpf im EU-weiten Wettbewerb

In der Aussprache zur Aktuellen Stunde "Änderung der Handwerksordnung" führt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Franz Schwarz, u.a. aus:

„Jeder weiß, dass...

Europa - Schiffmann: Unterzeichnung des EU-Verfassungsentwurfs - die entscheidende Weichenstellung für eine erfolgreiche Zukunft Europas

Die Unterzeichnung des Entwurfs eines Verfassungsvertrags für die Europäische Union durch die Mitglieder des EU-Konvents ist nach Ansicht des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion,...

Carsten Pörksen zum "Polizei- und Ordnungsbehördengesetz"

In der Aussprache zum "Landesgesetz zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes" führte der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Carsten Pörksen, u.a. aus:

Der...

"Zukunftsweisende Reform für die Hochschulen in Rheinland-Pfalz" - Positionen der SPD / Pressekonferenz mit Barbara Schleicher-Rothmund und Ulla Brede-Hoffmann

Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Vorlage zum Landeshochschulgesetz, die wichtige hochschulpolitische Schwerpunkte umsetzt.

Mit dem neuen Landeshochschulgesetz setzt Rheinland-Pfalz seinen...

Zum CDU-Newsletter 198/2003 "Arbeitslosenzahlen" von heute erklärt SPD-Fraktionschef Joachim Mertes:

"Die dauernde Schwarzmalerei der CDU und ihres Vorsitzenden spiegelt nicht die tatsächlichen Gegebenheiten in Rheinland-Pfalz wider. Tatsache ist, dass die Landesregierung seit 1991 konsequent...