Anhörung Waldgesetz im Umweltausschuss des Landtages Kommunales Forstamt in der Verbandsgemeindeverwaltung bringt keine Vorteile

Die heutige Anhörung zum Landeswaldgesetz vor dem Hintergrund des Gutachtens von Prof. Dr. Volz (Institut für Forstpolitik der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg)
brachte nach Auffassung des...

Landeswaldgesetz

Das von der Universität Freiburg (Prof. K.-R. Volz) ausgearbeitete Gutachten, das auf einem Prüfauftrag des Landtages aus dem Jahr 2000 basiert, bestätigt die Richtigkeit der Bestimmungen des...

Zum Tod von Karl Thorwirth

"Karl Thorwirth war ein Mann mit Ecken und Kanten. Was er angepackt hat, hat er 150-prozentig gemacht. Halbe Sachen waren nicht sein Ding. Sein Wirken war geprägt von seiner Geradlinigkeit, von...

Haushalt / Finanzen<P>Reaktion des haushalts- und finanzpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion auf die Pressekonferenz der CDU

"Wer wie die CDU im Haushalt noch mehr Einschnitte fordert, muss sagen, wo sie erfolgen sollen. Forderungen und Drohungen, die Haushaltsberatungen müssten verschoben werden, helfen nicht...

Haushalt / Finanzen

Ramsauer: Zur Haushaltssperre gibt es keine Alternative

"Die Einnahmen des Landes fließen deutlich schwächer, als wir dies bei der Aufstellung des Haushaltes 2003 erwartet haben. Auch auf der Ausgabenseite zeigen sich Belastungen, die sich aus den...

"Billigfluglinien"

"Die Gedankenspiele von Hermann Scheer zum 'Niedrigpreissektor in der Luftfahrt' sind vollkommen unrealistisch, eigenbrötlerisch und vom typischen Wochenendschwung nicht ausgelasteter Politiker...

Sport
Ursache und Wirkung nicht verwechseln

Was Herr Hörter und Herr Ernst hier verlautbaren, ist Nonsens. Sie kennen ganz genau die Ursachen, die zu der jetzigen Debatte führen. Sie liegen im nicht nachlassenden Gewürge von...

Orchesterreform
Geis: Verfestigte Strukturen sinnvoll ändern und weiterentwickeln

"Die heute vorgelegten Vorschläge der Arbeitsgruppe zur Orchesterreform, die auf Initiative von Minister Zöllner gebildet worden ist, zeigen, dass ein Vorschlag der kreativ mit Strukturen umgeht...

Moselanrainer haben Mitspracherecht bei Cattenom

Heike Raab begrüßte im Landtag die Verfahrensbeteiligung Deutschlands in Streitfrage Cattenom

Die Initiative des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums und der Landes-SPD für eine offizielle deutsche Beteiligung zeigte Erfolg: Die Electricité de France, Betreiber des französischen...

Zu der heute bekannt gegebenen Entscheidung zu "Mülheim-Kärlich"

Zu der Entscheidung "Mülheim-Kärlich" erklären der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Franzmann, sowie seine Kollegen Heribert Heinrich (Koblenz), Dieter Klöckner...

Berufsausbildung - Zur Diskussion zu einer möglichen Neuverteilung der Prüfungsgebühren der Kammern

Marianne Grosse, Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für die Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit", begrüßt eine bundesweite Diskussion über die Beseitigung von Ausbildungshemmnissen und eine...

Zur Pressekonferenz der CDU "Konnexitätsprinzip"

Die Enquete-Kommission Kommunen benötigt weder Ratschläge noch Vorgaben von Herrn Böhr bezüglich ihrer Vorgehensweise. Das Thema Konnexität steht auf der Tagesordnung der Sitzung der...

Haushalt / Finanzen
Ramsauer: Haushaltsentwurf zeigt politische Gestaltungskraft

"Die Richtung des Haushaltsentwurfes stimmt." Das sagte der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Günther Ramsauer. Denn die Koalition habe

- den Kommunalen...

Gemeinden schnell und wirkungsvoll entlasten

Die Einnahmequellen der Kommunen müssen gegenüber konjunkturellen Verwerfungen weniger sensibel gemacht werden. Gerade auf kommunaler Ebene sind die Bürgerinnen und Bürger darauf angewiesen, dass die...

Enquete-Kommission 'Zukunft der Arbeit' - Grosse: Anhörung zur Ausbildungsplatzsituation brachte wichtige Impulse für die Arbeit der Kommission

Marianne Grosse, Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für die Enquete-Kommission 'Zukunft der Arbeit', zog ein positives Resümee der gestrigen Anhörung der Enquete-Kommission zur Ausbildungsplatzsituation...

Frauen
Elsner: Gesundheitswesen muss spezielle Bedürfnisse von Frauen stärker berücksichtigen

Großen Anklang bei Organisationen, Fachverbänden, Medizinerinnen und Medizinern aus Rheinland-Pfalz fand die Anhörung der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Neue Ansätze in der geschlechterbezogenen...

Haushalt / Schlecht gebrüllt Löwe!

"Die Äußerungen des haushaltspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion Bracht sind sachlich falsch und ein weiteres schlechtes Beispiel für Panikmache", so der haushalts- und finanzpolitische...

Internet
Schiffmann landet bei bundesweiten Website-Vergleich unter den ersten Fünf

Erfreut zeigt sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Dieter Schiffmann, über sein gutes Abschneiden beim bundesweiten Vergleich der 774 Websites aller deutschen...

Ausbildung
SPD-Landtagsfraktion bildet zwei junge Frauen aus

Mit Beginn des Ausbildungsjahres hat die SPD-Landtagsfraktion zwei junge Schulabgängerinnen eingestellt. Das teilte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Hartloff...

Insolvenzverfahren im Internet
Reich: Kostengünstig und zeitnahe Information

Als kostengünstig und als eine zeitnahe Möglichkeit, sich über Insolvenzen zu informieren, bezeichnete die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beate Reich, den heutigen Start der...