SPD-Landtagsfraktion begrüßt Pläne zur Einführung eines Jugendkanals

Martin Haller, medien- und netzpolitischer Sprecher, erklärt anlässlich der gestrigen Ausschusssitzung für Medien und Netzpolitik zum geplanten Jugendkanal von ARD und ZDF:

„Ein Jugendkanal der...

Hering/Schmitt: Forderungen der CDU sind unehrlich

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, und die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Astrid Schmitt, weisen die aktuelle Kritik der CDU-Fraktion bezüglich der Finanzierung...

Haller: Weiße Flecken beim Breitbandausbau werden zügig geschlossen

Zufrieden zeigte sich Martin Haller, medien- und netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich des heute im Ausschuss für Medien und Netzpolitik vorgestellten Standes des Ausbaus der...

Noss / Hüttner: Dank an rheinland-pfälzische Polizistinnen und Polizisten

„Auch die heute veröffentlichte polizeiliche Kriminalstatistik für das zurückliegende Jahr 2012 zeigt, in welch sicherem Bundesland die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz leben können“, so...

Hürter und Wehner begrüßen gefundenen Kompromiss bei der Landesjagdverordnung

Marcel Hürter, umwelt- und forstpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, und Thorsten Wehner, agrarpolitischer Sprecher, begrüßen den gefundenen Kompromiss bei der geplanten...

Hering/Schmitt: Lufthansa sollte Startverfahren nochmals überdenken

Hendrik Hering, Vorsitzender, und Astrid Schmitt, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag rufen Lufthansa auf, ihr für den 1. Juni angekündigtes neues...

Bankkonto für Jedermann

Anlässlich der Bundesratsinitiative der Länder Nordrhein Westfalen und Rheinland-Pfalz, die zu einer verbindlichen Regelung zum Zugang zu einem Basiskonto führen soll, erklären Frank Puchtler,...

Guth: Ein gutes Zeichen für das rheinland-pfälzische Handwerk

Der Wirtschaftsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat in seiner letzten Sitzung mit den Stimmen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Antrag „Perspektiven des Handwerks in Rheinland-Pfalz:...

Erdölsuche in der Südpfalz

Das Thema Erdölsuche in der Südpfalz beschäftigt bereits seit geraumer Zeit die mediale Berichterstattung, betonte Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der...

Leitlinien für den Erhalt kleiner Realschulen plus – Land gibt Schulen und Schulträgern Planungssicherheit

„In Zeiten von zurückgehenden Schülerzahlen brauchen Schulen und Schulträger dauerhaft demographiefeste Rahmenbedingungen für ihre Schulentwicklungsplanung. Dafür wurden heute vom Bildungsministerium...

Hering/Schmitt: Verkehrsinfrastruktur im Land soll durch Anmeldungen beim Bund weiter verbessert werden

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, und die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Astrid Schmitt, begrüßen die von Infrastrukturminister Lewentz heute im Innenausschuss...

Hendrik Hering/Dr. Tanja Machalet: Gute Arbeit – faire Arbeitsmarktpolitik

„Den Tag der Arbeit am 1. Mai nehmen wir zum Anlass, um gemeinsam mit den Gewerkschaften unsere Forderungen nach „Guter Arbeit und einer fairen Arbeitsmarktpolitik“ zu bekräftigen, so der Vorsitzende...

Wehner: Soziale Ungerechtigkeiten durch die Hofabgabeklausel abschaffen

Thorsten Wehner, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, wirbt dafür, dass die Bundesregierung die Hofabgabeklausel in Bezug zur landwirtschaftlichen Altersrente endlich...

Situation der Universitätsmedizin Mainz

„Die CDU-Vorwürfe an die Adresse der Landesregierung sind vor allem von Unkenntnis und parteipolitischer Polemik geprägt. Der CDU geht es nicht um die Patientinnen und Patienten, und es geht auch...

Haller: Keine Zwei-Klassen-Gesellschaft im Internet

Der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller, kritisiert die Deutsche Telekom angesichts der aktuellen Pläne, das Datenvolumen für DSL-Tarife zu begrenzen:

„Die Pläne der...

Hering: Mehrheit der Länder hat bereits Wahlalter mit 16 eingeführt Rheinland-Pfalz kann jetzt nachziehen

Anlässlich des Tagesordnungspunktes zur Änderung der Verfassung in der heutigen Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags zur Absenkung des Wahlalters für Kommunalwahlen auf 16 Jahre, erklärt...

Interessierte Mädchen kommen zur SPD-Landtagsfraktion zum Girls‘ Day 2013

Am 25. April ist wieder Girls‘ Day, der Zukunftstag für Mädchen. „Der Arbeitskreis ‚Gleichstellung und Frauenförderung‘ der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz nutzt diesen Tag, um interessierte...

Hering: Dreyer ist großer Gewinn für Rheinland-Pfalz

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute eine Bilanz der ersten 100 Tage ihrer Amtszeit gezogen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfaktion Hendrik Hering:

„Malu Dreyer ist nicht nur...

Hendrik Hering zum Tod von Dr. Heinz Peter Volkert

Zum Tode des früheren Landtagspräsidenten Dr. Heinz Peter Volkert erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering:

„Heinz Peter Volkert hat sich nicht nur in seiner Zeit als...

Hering/Elsner: Entschiedenes ‚Ja‘ zur gesetzlichen Frauenquote

An diesem Donnerstag wird im Bundestag über eine gesetzliche Frauenquote abgestimmt. Die SPD-Landtagsfaktion appelliert an die Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP, einer gesetzlichen Quote...