17.01.2018

Schweitzer zum Tod von Thomas Leif: Journalismus hat kluge, streitbare Persönlichkeit verloren

Zum Tod des Fernsehjournalisten Thomas Leif erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Mit großem Bedauern haben wir vom Tod von Thomas Leif erfahren. Thomas Leif war ein sehr...

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17.01.2018

In der Mauss-CDU-Affäre werden die Fragezeichen immer größer

Wie die Deutsche Presse-Agentur heute berichtet, hat das Bundeskriminalamt nun offiziell bestätigt, dass es die Zusammenarbeit mit dem früheren Geheimagenten Werner Mauss bereits im Jahr 1987...

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16.01.2018

Vollzugsgesetze sollen sinnvoll weiterentwickelt werden

Heute hat die rheinland-pfälzische Landesregierung einen Gesetzentwurf zum Justizvollzug in erster Lesung beraten. Hierzu erklärt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:...

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16.01.2018

Sinnvolle Änderungen am Straßengesetz – Koalition sorgt für Entlastung der Kommunen

Der Ministerrat hat heute beschlossen, dem Landtag einen Gesetzentwurf mit Änderungen am Landesstraßengesetz zuzuleiten. Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,...

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12.01.2018

Schweitzer: Malu Dreyer ist ein Glücksfall für Rheinland-Pfalz

Seit fünf Jahren ist Malu Dreyer rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Malu Dreyer ist ein Glücksfall für...

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11.01.2018

Mauss-Affäre: Innenausschuss bringt nächstes Detail ans Licht

Der Innenausschuss des Landtags hat sich in seiner heutigen Sitzung mit der Ausstellung von Waffenscheinen an den ehemaligen Geheimagenten Werner Mauss durch rheinland-pfälzische Kommunen...

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28.12.2017

Kerosinablass-Fälle dürfen nicht verheimlicht werden – Schweitzer: Neues Schreiben offenbart Ignoranz des Bundesministeriums

Anlässlich neuer Aussagen aus dem Bundesverkehrsministerium zum Treibstoffschnellablass (das sogenannte fuel dumping) erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Bürgerinnen und...

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20.12.2017

Öffentlicher WLAN-Ausbau: 181 Kommunen erhalten Landesförderung

Zum Ausbau von WLAN-Hotspots in Rheinland-Pfalz erklärt der medien- und netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner: "In diesen Tagen erhalten 181 rheinland-pfälzische...

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19.12.2017

Schweitzer: Wir müssen alle Formen des Antisemitismus bekämpfen – Neuer Beauftragter hat wichtige Aufgabe

Ministerpräsidentin Maul Dreyer hat heute angekündigt, den scheidenden Bürgerbeauftragten Dieter Burgard ab Frühjahr 2018 zum neuen Antisemitismus-Beauftragten zu ernennen. Das Amt soll ehrenamtlich...

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18.12.2017

Deutsche Post beendet Testversuch – Schweitzer: Die tägliche Postzustellung darf nicht angetastet werden

Die Deutsche Post hat Medienberichten zufolge ihren Testversuch beendet, wonach die tägliche Briefzustellung mancherorts eingestellt war und Briefträger nur an wenigen Tagen an Haushalte...

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15.12.2017

Für eine moderne und vorausschauende Familienpolitik

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute die Große Anfrage der SPD-Landtagsfraktion „Familien in Rheinland-Pfalz“ debattiert. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin Anke Simon:

 

„Familien...

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14.12.2017

Landtag debattiert über Waldzustandsbericht 2017

Zur heutigen Debatte über den Waldzustandsbericht 2017 im Landtag Rheinland-Pfalz erklärt der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nico Steinbach:

 

„Rheinland-Pfalz ist bundesweit...

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14.12.2017

Nachtflugverbot ohne Wenn und Aber einhalten – CDU-Fraktion muss sich erklären

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema Fluglärm erklärt der örtliche SPD-Abgeordnete, Johannes Klomann:

 

„Die Menschen im Rhein-Main-Gebiet dürfen nicht die Leidtragenden der...

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13.12.2017

Oster/Schmitt: A 1-Lückenschluss hat hohe verkehrspolitische Priorität

Anlässlich der heutigen Aktuellen Debatte im Plenum zum Lückenschluss der A 1 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster:

„Die A 1 ist mit 749 Kilometern die...

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13.12.2017

Landesregierung schnürt umfangreiches Paket zur Verbesserung des Beamtenrechts

Zum heute beratenen Gesetz zur Änderung beamtenrechtlicher Regelungen erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der Fraktion und Mitglied des Fraktionsarbeitskreises für...

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13.12.2017

SPD-Fraktion gratuliert Barbara Schleicher-Rothmund

Die SPD-Abgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund ist heute mit breiter Mehrheit zur künftigen Bürgerbeauftragten von Rheinland-Pfalz und zur Beauftragten für die Landespolizei gewählt worden. Hierzu...

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13.12.2017

SPD-Fraktion freut sich auf engen Austausch mit Alexander Wilhelm

Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat heute bekannt gegeben, dass Alexander Wilhelm ab Mai 2018 neuer Staatssekretär im Ministerium für Soziales, Arbeit,...

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12.12.2017

Brück: In Rheinland-Pfalz herrschen an den Schulen sehr gute Rahmenbedingungen

Anlässlich der neuen Zahlen zur strukturellen Unterrichtsversorgung in Rheinland-Pfalz erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „In fast allen Schularten ist...

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06.12.2017

Regierung plant Modernisierung des KFA – Kommunen erhalten mehr Geld

Anlässlich der Vorstellung einer Reform des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) erklärt Alexander Schweitzer, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Mit der präsentierten Reform der...

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05.12.2017

Oster: CDU-Fraktion will offenbar kopf- und planlose Verkehrspolitik

Anlässlich neuer Vorwürfe der CDU-Landtagsfraktion zu den geplanten Ortsumgehungen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Benedikt Oster: „Die Vorwürfe der Oppositionsfraktion sind...

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