17.03.2017

Die SPD-Fraktion zum Equal Pay Day: Frauen verdienen mehr!

Anlässlich des diesjährigen Equal Pay Day am morgigen Samstag, dem 18. März, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb: „Frauen verdienen in...

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13.03.2017

Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land – Koalition ruht sich nicht auf Erfolg aus

Anlässlich der Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2016 erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz: „Rheinland-Pfalz ist eines...

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13.03.2017

SPD-Fraktion unterstützt Antidiskriminierungsarbeit – Die Herabwürdigung von Menschen ist gesamtgesellschaftliches Problem

Die frauen- und integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Sprecherin für vielfältige Lebensweisen, Jaqueline Rauschkolb, erklärt zum fünfjährigen Bestehen der...

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10.03.2017

Bundesrat stärkt Freifunk-Initiativen

Zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner:

 

„Die SPD-geführte Ampelkoalition ist sich einig...

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10.03.2017

Oster: „Dobrindt-Maut ist und bleibt Stümperei“ – Ausnahmen für Grenzregionen notwendig

Anlässlich der heutigen Beratungen im Bundesrat zur Pkw-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster:

 

„Der von Bundesverkehrsminister Dobrindt vorgelegte...

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09.03.2017

Bildungspolitische Debatten müssen mit Niveau geführt werden – Brück: Opposition blamiert sich

Anlässlich aktueller bildungspolitischer Äußerungen und Presseberichte erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

 

„Es ist sehr verwunderlich, welche...

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08.03.2017

Koalition bringt Änderungen am Haushaltsentwurf ein – Schweitzer: „Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen“

In der heutigen Debatte zum Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer auf die raschen Beschlüsse der Ampel-Koalition hingewiesen: „Die...

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07.03.2017

Rauschkolb: Frauen müssen ihre eigene Existenz sichern können

Anlässlich des Internationalen Frauentags am Mittwoch, 8. März 2017, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb: „Frauen sind für den Arbeitsmarkt enorm...

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06.03.2017

Schweitzer: Opel-Beschäftigte brauchen klare Zusagen über 2018 hinaus

Zur Übernahme von Opel durch PSA erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Die Zusage von PSA, bestehende tarifliche Verpflichtungen von GM gegenüber den Mitarbeitern von Opel zu...

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03.03.2017

Koalition geht beim Pensionsfonds planvoll vor – Für die Zukunft des Fonds gilt der Grundsatz „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“

Anlässlich des heutigen Antrags der CDU-Landtagsfraktion zur Einberufung einer Sonderplenarsitzung zum VGH-Urteil erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es ist das gute Recht der...

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02.03.2017

Hans Jürgen Noss: Ein erfolgreicher Verkauf des Flughafens Hahn steht bevor

Anlässlich der heutigen Innenausschuss-Sitzung erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans Jürgen Noss: „Innenminister Roger Lewentz hat heute umfassend zum geplanten Verkauf...

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24.02.2017

Gute Voraussetzungen für Roten Riesling – Abschluss der Sortenprüfung noch in diesem Jahr

„Gute Nachrichten für rheinland-pfälzische Winzerinnen und Winzer: Noch in diesem Jahr ist der Abschluss der Sortenprüfung des Roten Rieslings durch das Bundessortenamt zu erwarten“, erklärt der...

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22.02.2017

Oster: Änderungen an PKW-Maut sind überfällig – CDU-Fraktion muss Farbe bekennen

Anlässlich der heutigen Ankündigung der Landesregierung, sich im Bundesrat für Änderungen am PKW-Maut-Gesetz einzusetzen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt...

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21.02.2017

Köbberling: CDU-Forderungen sind unsozial und unausgegoren

Anlässlich der heutigen Vorstellung der CDU-Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2017/2018 erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Anna Köbberling: „Nach Auffassung...

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17.02.2017

Solidarität mit Arbeitnehmern bei Opel – Übernahme kann Chance für beiden Marken sein

Anlässlich der heutigen Aktuellen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag zur geplanten Übernahme von Opel durch die PSA-Gruppe erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Die...

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17.02.2017

Die französischen Pannen-AKWs müssen vom Netz genommen werden

Anlässlich der heutigen Debatte zu Zwischenfällen in französischen Atomkraftwerken erklärt Andreas Rahm, der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Es ist sehr beunruhigend,...

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16.02.2017

Steinbach: Die Landwirtschaft steht vor großen Herausforderungen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Öffentlichkeitskampagne „Gut zur Umwelt. Gesund für alle“ des Bundesumweltministeriums erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der...

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15.02.2017

SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Debatte zu Opel – Schweitzer: „Sozialpartner müssen in Verhandlungen eingebunden werden“

Anlässlich der aktuellen Entwicklung bei Opel erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Pläne von General Motors Opel an die französische PSA-Gruppe zu...

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13.02.2017

SPD-Fraktion ist Kraft der Erneuerung – Neue Sprecherinnen und Sprecher bestimmt

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer Fraktionssitzung verschiedene Wechsel bei den zuständigen Fachsprecherinnen und Fachsprechern beschlossen. Sven Teuber ist nun sozialpolitischer Sprecher und...

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10.02.2017

„Er ist der Richtige!“: SPD-Fraktion freut sich über Wahl von Frank-Walter Steinmeier

Zur Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten erklärt Alexander Schweitzer, der SPD-Fraktionsvorsitzende: „Als SPD-Fraktion freuen wir uns sehr über die Wahl von Frank-Walter...

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