18.06.2002

CDU/Zuwanderung - Redmer: CDU soll keinen Ausländerhass schüren

Wenn sich die rheinland-pfälzische CDU in der Ausländerpolitik der Wahlkampfstrategie ihrer Bundesvorsitzenden Angela Merkel anschließe und die Zuwanderungspolitik zu einem Schwerpunkt der...

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18.06.2002

Soziales: Neue Wege in der Familienpolitik - Kinder- und Elternrechte stärken

Großen Anklang bei Organisationen, Fachanwälten und Beratungsstellen fand die Anhörung der SPD-Landtagsfraktion zum Thema "Neue Wege in der Familienpolitik - Kinder- und Elternrechte...

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18.06.2002

Finanzverwaltung: Reform mit Augenmass

Zum Newsletter der CDU von heute Nr. 208/2002 "Bürgernahe Verwaltung..." erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Gerd Itzek:"Die Verwaltungsreform im Land...

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17.06.2002

Zur Pressekonferenz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum "Informationsfreiheitsgesetz"

Zur Pressekonferenz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum "Informationsfreiheitsgesetz" erklären die Innenpolitiker der SPD-Landtagsfraktion Carsten Pörksen und Axel Redmer:"Das...

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17.06.2002

Zum Tod von "Fußball-Mensch" Fritz Walter

Joachim Mertes und Fritz Presl: Fritz Walter war Vorbild für jeden Sportler und ein besonderer, ein großer MenschDer plötzliche Tod von Fußball-Legende Fritz Walter rief bei der SPD-Landtagsfraktion...

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14.06.2002

Frauen/Forschung - Elsner und Schleicher-Rothmund zur Anhörung Präimplantationsdiagnostik im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung

"Wir stehen vor einer verantwortungsvoll und behutsam zu führenden Debatte", so das Fazit der Arbeitskreis-Vorsitzenden für frauenpolitische Fragen Petra Elsner und für Wissen-schaft,...

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13.06.2002

Steillagenweinbau bleibt Schwerpunkt

Trotz Einsparung soll Kulturlandschaftsprogramm Mosel weiterlaufenDer Steillagenweinbau ist und bleibt ein Schwerpunkt der Weinbaupolitik des Landes. "Daran ändert sich auch in der gegenwärtigen...

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13.06.2002

Medien/Kinder: Der Arbeitskreis Medien und Multimedia der SPD-Landtagsfraktion diskutiert über Kindersendungen im Fernsehen

Um sich über die Qualität von Kindersendungen im Fernsehen selbst ein Bild zu machen, trafen sich die Mitglieder des Arbeitskreises Medien und Multimedia der SPD-Landtagsfraktion an zwei Tagen, spät...

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13.06.2002

Zum Newsletter der CDU vom 06.06.2002: "Kriegserklärung" an das Parlament?

"Abrüsten, Herbert Jullien! Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion vergreift sich in seiner Wortwahl um Etagen", so reagiert der Parlamentarische Geschäftsführer der...

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13.06.2002

Haushalt - Ramsauer: Getöse der Opposition geht weiter

"Die Landesregierung ist mit der Verhängung einer Haushaltssperre den richtigen Weg zur Lösung der Einnahmeprobleme des Landes gegangen", so der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der...

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13.06.2002

Ramsauer und Mertes: Moderne Strukturen im Landeshaushalt: Transparenz und Steuerungsmöglichkeiten weiter verbessern

Im Rahmen einer Klausurtagung hat sich der Arbeitskreis Haushalt und Finanzen der SPD-Landtagsfraktion mit der Entwicklung des Landeshaushalts beschäftigt. Dabei ging es um moderne Strukturen im...

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13.06.2002

"Verbraucherschutz bleibt auf der Strecke":

"Aus wahltaktischen Gründen bleibt der Verbraucherschutz auf der Strecke." Mit diesen Worten kritisiert die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Petra Elsner, die...

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13.06.2002

Breite Diskussion über Reformvorschlag des Wissenschaftsministeriums zur Reform der Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrer erwünscht anstatt verfrühte Festlegung von Änderungen ohne Einbeziehung der Beteiligten

"Die Anhörung zur Reform der Lehrerinnen- und Lehrerbildung hat uns in unseren wesentlichen Zielen bestätigt", so Ulla Brede-Hoffmann, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion...

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12.06.2002

Abenteuer Lesen

"Lesen kann eines der größten Abenteuer sein. Der Weg zu dieser Erfahrung muss den Kindern und Jugendlichen allerdings möglichst frühzeitig gezeigt werden." Mit diesen Worten begrüßte Ulla...

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11.06.2002

Friederike Ebli und Petra Elsner: Imageschaden durch Nitrofen für die deutsche Landwirtschaft verhindern - Landwirtschaftliche Rentenbank bietet Sonderkredite

Friederike Ebli, agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Petra Elsner, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, warnen vor einem Imageschaden durch Nitrofen für die...

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02.06.2002

Unions-Kanzlerkandidat Stoiber will die Bundesstadt Bonn streichen

Zu den Berichten von Spiegel und FAZ vom 27.05.02 über Pläne des Unions-Kanzlerkandidaten E. Stoiber erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Hartloff: "Nach...

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02.06.2002

Zusatzbezeichnung Diabetologie - Brinkmann und Hartloff: Wichtiger Schritt zur Qualitätssicherung in der Diabetologie

Ärztinnen und Ärzte, die sich im diabetologischen Bereich Spezialkenntnisse angeeignet haben, dürfen künftig den Zusatz "Diabetologin" bzw. "Diabetologe" führen. Diese...

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02.06.2002

Zum Antrag der CDU-Fraktion, eine Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses durchzuführen

"Solide Analyse und nicht etwa hektischer Aktionismus sind nach der Veröffentlichung der Ergebnisse der Steuerschätzung gefragt", so reagiert der haushalts- und finanzpolitische Sprecher...

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02.06.2002

Zur Steuerschätzung

"Wegen der wie erwartet geringeren Steuereinnahmen sind durch den rheinland-pfälzischen Finanzminister Mittler bereits im April Vorsorgemaßnahmen ergriffen worden", so der haushalts- und...

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02.06.2002

"Stammzellenforschung: Leben schützen - Leben fördern"

Rededes stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Dieter Schiffmann in der Debatte über die Forschung an embryonalen Stammzellen[b]"Stammzellenforschung: Leben schützen -...

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