11.04.2002

Freie Berufe geben Impulse

"Die Freien Berufe in Rheinland-Pfalz geben wichtige Impulse für das wirtschaftliche und soziale Leben in Rheinland-Pfalz", dies unterstrich der stellvertretende Vorsitzende der...

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11.04.2002

Freie Berufe geben Impulse

"Die Freien Berufe in Rheinland-Pfalz geben wichtige Impulse für das wirtschaftliche und soziale Leben in Rheinland-Pfalz", dies unterstrich der stellvertretende Vorsitzende der...

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28.03.2002

Günter Ramsauer: Kirche im Dorf lassen

Mit dem Motto "Die Kirche im Dorf lassen" reagierte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Günter Ramsauer, auf die Behauptung der CDU, der Doppelhaushalt des Landes sei...

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27.03.2002

Harald Schweitzer: Fortsetzung des Theaterdonners?

Die heutige Aussage des KPV-Landesvorsitzenden der CDU, Heinz Hermann Schnabel, MdL, kommentierte der SGK-Landesgeschäftsführer Harald Schweitzer, MdL, mit folgenden Worten: "Bereits in der...

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26.03.2002

Redmer fordert von Böhr Respekt vor Bundespräsidentenamt

Als beispiellosen Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet Axel Redmer, der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die Art, wie der rheinland-pfälzische...

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18.03.2002

Redmer: CDU-Zickzackkurs bei Sicherungsverwahrung

Während die CDU-Landtagsabgeordnete Kohnle-Gros noch in der Plenarsitzung vom 23. Januar 2002 die rot-grüne Bundestagsmehrheit für ihre Haltung zur Sicherungsverwahrung von Gewalttätern ausdrücklich...

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16.03.2002

Europa/Forschung - Dieter Schiffmann: Region Rheinhessen-Pfalz bei Forschung und Entwicklung europäische Spitze

Rheinhessen-Pfalz bleibt auch nach der neuesten Erhebung von Eurostat, dem Statistischen Amt der EU, bei den Ausgaben für Forschung und Entwicklung europäische Spitze erklärte der stellvertretende...

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15.03.2002

Uni/Kinder: Kinderbetreuungseinrichtungen an den rheinland-pfälzischen Hochschulen weiter ausbauen

"Für Studierende oder Hochschulbedienstete mit Kindern sind die Kinderbetreuungsangebote an den Hochschulen besonders wichtig. Im Hochschulbereich gibt es gegenüber anderen Berufen oftmals...

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15.03.2002

Kultur - Geis: Zusätzliche Mittel für Musikschulen in Höhe von 1 Mio Euro pro Jahr

"Der Kulturhaushalt ist beim Beschluss des Landtags zum Doppelhaushalt 2002/2003 besonders bevorzugt behandelt worden. Wir haben uns trotz massiv begrenzter finanzieller Spielräume für...

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14.03.2002

Chemie: SPD-Forderungen in Positionspapier eingeflossen

Als großen Erfolg für die SPD-Landtagsfraktion wertet der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Franz Schwarz, dass die Forderungen der Sozialdemokraten zur Chemikalienpolitik in einer...

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12.03.2002

Zur Pressekonferenz der CDU-Landtagsfraktion "Multimedia"

Zu der Pressekonferenz der CDU-Landtagsfraktion "Multimedia" von heute erklärt die medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Raab:Als unzutreffend hat die medienpolitische...

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12.03.2002

Neues Ausbildungskonzept für Lehrkräfte - Professionalität, Praxisnähe und Wissenschaftlichkeit optimieren

"Ein wirklich gelungener Entwurf zur Reform der Lehrer- und Lehrerinnenbildung", so kommentierten die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Ulla Brede-Hoffmann und die...

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08.03.2002

Umwelt/Haushalt - Stretz und Ramsauer: CDU-Vorschlag zur Abwasserabgabe würde Kommunen stärker belasten

Gegen eine von der CDU-Landtagsfraktion geforderte Veränderung des bundesgesetzlich vorgegebenen Systems der Abwasserabgabe wenden sich der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert...

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08.03.2002

Europa/Soziales - Sozialpolitische Ziele behindern EU-Vergaberecht nicht

Die Verfolgung sozialpolitischer Ziele bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen steht grundsätzlich nicht im Widerspruch zu den bestehenden EU-Vergaberichtlinien.Diese Information der...

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07.03.2002

Frauentag - Elsner: Frauen wollen gleiche Chancen / Künftig 50 % der SPD-Ministerien in Frauenhand

Soziale Gerechtigkeit und eine Politik der Gleichberechtigung von Frau und Mann bilden seit jeher den Kern sozialdemokratischer Politik in Rheinland-Pfalz. Das sagte die frauenpolitische Sprecherin...

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07.03.2002

Zur CDU-Pressekonferenz "Aufgabenblock für die neue Sozialministerin"

Zur CDU-Pressekonferenz "Aufgabenblock für die neue Sozialministerin" von heute erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Hartloff:Mit Interesse hat der...

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06.03.2002

CDU / Haushalt - Ramsauer: Falsche Zahlen, falsche Schlüsse

"Die CDU verbreitet Daten, die von Fachleuten nicht nachvollzogen werden können und macht schlecht recherchierte Einsparvorschläge", so der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der...

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06.03.2002

Zum Tod von Jockel Fuchs

Zum Tod des früheren Mainzer Oberbürgermeisters und SPD-Fraktionsvorsitzenden im rheinland-pfälzischen Landtag Jockel Fuchs erklärt SPD-Fraktionschef Joachim Mertes Folgendes:"Jockel Fuchs war...

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04.03.2002

Petra Elsner begrüßt Gleichstellungsurteil: Hausfrauen- und Erwerbsarbeit sind gleichwertig

Im Juli 2001 hatte es der Bundesgerichtshof erstmals entschieden: Haushaltsarbeit und Kindererziehung müssen im Falle einer Ehescheidung bei der Unterhaltsberechnung genau so berücksichtigt werden...

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04.03.2002

SPD-ABGEORDNETE AUS DREI LANDTAGEN PROTESTIEREN GEGEN MEHDORN-PLÄNE

SPD-MdLs beraten in Frankenthal über Zukunftsfragen des Rhein-Neckar-DreiecksEinhellig auf scharfen Protest der sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Neckar-Raum sind die Pläne von...

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