06.02.2002

Schutzwesten

"Mit der eindeutigen Klarstellung der Verantwortlichkeiten hinsichtlich der mit Mängeln behafteten Schutzwesten bewiesen sich die an eine Unverschämtheit grenzenden Äußerungen der...

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05.02.2002

BSE - Fink: CDU-Vorwürfe unseriös und falsch

Als unseriös, verantwortungslos und falsch hat die SPD-Landtagsabgeordnete, Monika Fink die Äußerungen der CDU bezeichnet. Das Ministerium habe die Öffentlichkeit über den Sachverhalt informiert....

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05.02.2002

Zur CDU-Pressemitteilung "Schutzwesten"

Zur CDU-Pressemitteilung Nr. 41/2002 vom 5. Februar 2002 "Schutzwesten" erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Hartloff:"Die Äußerungen von Frau...

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04.02.2002

Tod von Willi Erkel

Zum Tod des ehemaligen Landtagsabgeordneten Willi Erkel, der am 2. Februar 2002 verstorben ist, erklärt SPD-Fraktionschef Joachim Mertes:Willi Erkel war ein Mann, der sich in vielfältiger Weise für...

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01.02.2002

Weinbau - Baumann: CDU unterschätzt Leistungspotential der Weinbaubetriebe

"Der rheinland-pfälzische Weinbau mit den Zielrichtungen mehr Kooperation im Weinbau und der Weinwirtschaft, mehr Kundennähe und bessere Qualitäten, hat eine gute Zukunft." Diese Auffassung...

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01.02.2002

Naturschutz - Norbert Stretz: Besonnenes Vorgehen zahlt sich aus

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Stretz, begrüßt die Zustimmung des Bundesrates zur Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes. Viele Aufgeregtheiten im Vorfeld hätte man...

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31.01.2002

Bundestagsentscheidung Stammzellenimport
Vorerst ein tragfähiger Kompromiss - Bewährungsprobe auf europäischer Ebene steht noch bevor

Als einen ethisch tragfähigen Kompromiss, der allerdings auch noch einige Fragen offen lässt, begrüßen der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Dieter Schiffmann, und die...

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31.01.2002

Medien - SPD begrüßt Kartellamtsforderung nach mehr Wettbewerb und Zukunftstechnologie in den Breitbandkabelnetzen

Die Abmahnung des Bundeskartellamtes an die US-Firma Liberty Media werteten der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Dieter Schiffmann, und die Vorsitzende des Ausschusses für...

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30.01.2002

Finanzen - Ramsauer: Kontinuität in wirtschaftlich schwieriger Situation

"Der Haushaltsabschluss 2001 ist, betrachtet man die Rahmenbedingungen, durchaus erfreulich", so der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD Fraktion Günther Ramsauer. "Das...

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30.01.2002

Medien/Jugend - Hannelore Klamm: Jugendschutz.net ein voller Erfolg

Auf Antrag der SPD-Medienpolitikerin Hannelore Klamm legte die Landesregierung in einer Sitzung des Ausschusses für Medien und Multimedia die Bilanz von jugendschutz.net für das Jahr 2000 vor. Die...

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30.01.2002

Böhr und die Stammzellen: Verwirrung komplett.

Mit seiner Aufforderung an die Bundestagsabgeordneten, sich heute gegen den Import vorhandener embryonaler Stammzell-Linien aus dem Ausland auszusprechen und erst einmal die Forschung mit adulten...

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28.01.2002

Abfallwirtschaft: Konsequenzen aus EuGH-Urteil möglich / SPD zu Verfahren der EU-Kommission

Das rheinland-pfälzische Umweltministerium hält weit reichende Konsequenzen aus einem bis Mitte des Jahres zu erwartenden Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Abfallwirtschaft für...

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24.01.2002

Zur CDU-Pressemitteilung zur Schweinepest

Zu der CDU-Pressemitteilung "Schweinepest" vom 24. Januar 2002 erklären die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Friederike Ebli und der agrarpolitische Sprecher der...

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22.01.2002

Franzmann: Windkarte für Rheinland-Pfalz erstellen !

Der SPD-Landtagsabgeordnete Rudolf Franzmann hält es für notwendig, dass für das Gebiet von Rheinland-Pfalz eine Windkarte erstellt wird. Nur so sei es möglich, dass die Planungsgemeinschaften über...

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22.01.2002

Stammzellenforschung in RLP

Zur heutigen Pressekonferenz der Bündnis 90/Die Grünen "Stammzellen-Forschung in Rheinland-Pfalz" erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dieter Schiffmann und Barbara...

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17.01.2002

Energie: Holz-Sonne-Kopplungsanlagen in Landeseinrichtungen auf dem Vormarsch - Weiteres Engagement notwendig

"Die Landesregierung bemüht sich in ihren Einrichtungen die Biomasse Holz und Solarenergie als gekoppelte Systeme einzusetzen. Eine Vorreiterrolle spielt dabei die Forstverwaltung." So...

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15.01.2002

Innen / Gesundheit: Krankenwagen müssen in 30 Minuten beim Patienten sein

Die SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Stretz und Carsten Pörksen sprachen sich heute in Mainz dafür aus, dass Krankenwagen künftig in der Regel innerhalb von 30 Minuten bei den Kranken eingetroffen...

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15.01.2002

SPD-Landtagsfraktion spendet 2.500 Mark für SWR-Aktion "Herzenssache

Die SPD-Landtagsfraktion hat für die "SWR-Herzenssache" 2.500 Mark gespendet. "Die Summe kam zusammen, weil die Fraktion - wie auch in den vergangenen Jahren - auf das Versenden von...

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15.01.2002

Parteispenden - Redmer: Rückzahlung kommt Eingeständnis gleich

"Dass der CDU-Kreisverband Trier-Stadt offenbar einen großen Teil der von der ctt erhaltenen 'Spenden' an die Caritas-Trägergesellschaft jetzt wieder zurückgezahlt hat, ist zwar anerkennenswert,...

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14.01.2002

Stärkung der Elternausschüsse im Kindertagesstättengesetz

Mit einem entsprechenden Änderungsantrag sorgen die Regierungsfraktionen von SPD und FDP dafür, dass die Arbeit der Elternaussschüsse jetzt im Kindertagesstättengesetz gestärkt wird. Damit wird einem...

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