07.03.2002

Frauentag - Elsner: Frauen wollen gleiche Chancen / Künftig 50 % der SPD-Ministerien in Frauenhand

Soziale Gerechtigkeit und eine Politik der Gleichberechtigung von Frau und Mann bilden seit jeher den Kern sozialdemokratischer Politik in Rheinland-Pfalz. Das sagte die frauenpolitische Sprecherin...

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07.03.2002

Zur CDU-Pressekonferenz "Aufgabenblock für die neue Sozialministerin"

Zur CDU-Pressekonferenz "Aufgabenblock für die neue Sozialministerin" von heute erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Hartloff:Mit Interesse hat der...

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06.03.2002

CDU / Haushalt - Ramsauer: Falsche Zahlen, falsche Schlüsse

"Die CDU verbreitet Daten, die von Fachleuten nicht nachvollzogen werden können und macht schlecht recherchierte Einsparvorschläge", so der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der...

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06.03.2002

Zum Tod von Jockel Fuchs

Zum Tod des früheren Mainzer Oberbürgermeisters und SPD-Fraktionsvorsitzenden im rheinland-pfälzischen Landtag Jockel Fuchs erklärt SPD-Fraktionschef Joachim Mertes Folgendes:"Jockel Fuchs war...

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04.03.2002

Petra Elsner begrüßt Gleichstellungsurteil: Hausfrauen- und Erwerbsarbeit sind gleichwertig

Im Juli 2001 hatte es der Bundesgerichtshof erstmals entschieden: Haushaltsarbeit und Kindererziehung müssen im Falle einer Ehescheidung bei der Unterhaltsberechnung genau so berücksichtigt werden...

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04.03.2002

SPD-ABGEORDNETE AUS DREI LANDTAGEN PROTESTIEREN GEGEN MEHDORN-PLÄNE

SPD-MdLs beraten in Frankenthal über Zukunftsfragen des Rhein-Neckar-DreiecksEinhellig auf scharfen Protest der sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Neckar-Raum sind die Pläne von...

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01.03.2002

Ausländer - Redmer: CDU soll Zuwanderungsblockade aufgeben / Lob für Position Heiner Geißlers

"Nachdem CDU-Landeschef Christoph Böhr und maßgebliche Vertreter der rheinland-pfälzischen Christdemokraten in den vergangenen Jahren immer wieder einer modernen Zuwanderungsregelung das Wort...

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28.02.2002

Zur Pressekonferenz von Bündnis 90/Die Grünen "Kindertagesstättengesetz"

Zu der Pressekonferenz von Bündnis 90/Die Grünen "Kindertagesstättengesetz" nimmt die stellvertretende Vorsitzende und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Anne Spurzem,...

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28.02.2002

Wein-Lese im Mainzer Abgeordnetenhaus

Für den rheinland-pfälzischen Weinbau setzt sich die SPD-Landtagsabgeordnete und weinbaupolitische Sprecherin ihrer Fraktion Christine Baumann nicht nur in politischen Gremien ein. Eine ihrer...

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26.02.2002

Verkehr - Hunsrück-Rapid als Option prüfen und Umsetzungsmöglichkeiten konkretisieren

Die rheinland-pfälzische SPD hält eine Magnetgleiterverbindung zwischen Frankfurt und dem Flughafen Hahn für eine diskutable Version, so ihr verkehrspolitischer Sprecher Franz Schwarz. Der Bau einer...

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26.02.2002

Kindertagesstättengesetz sichert Pluralität der Kindergartenlandschaft in Rheinland-Pfalz

"Nach der schriftlichen Anhörung von Fachverbänden und Trägern hat der Ausschuss für Bildung und Jugend den Gesetzentwurf der Landesregierung mit einem Änderungsantrag der Fraktionen von SPD/FDP...

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25.02.2002

Joachim Mertes erneut zum Vorsitzenden der VHS gewählt

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Joachim Mertes, ist erneut zum Vorsitzenden des Verbandes der Volkshochschulen von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Die Mitglieder stimmten einstimmig für den...

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25.02.2002

Zur Pressekonferenz der CDU-Landtagsfraktion "Stabilitätspakt für Rheinland-Pfalz"

Zur Pressekonferenz der CDU-Landtagsfraktion "Stabilitätspakt für Rheinland-Pfalz" erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen...

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15.02.2002

Rechnungshof stützt Kurs der Ausgabenbegrenzung

"Die Spielräume in den öffentlichen Haushalten bleiben weiter gering. An einer strengen Ausgabendisziplin geht daher kein Weg vorbei", so die SPD-Finanzpolitikerin Astrid Schmitt zum...

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14.02.2002

Pressekonferenz der CDU "Landesregierung lässt Kreise bei der Kinderbeförderung in Kindergärten im Stich"

Zu der Pressekonferenz der CDU "Landesregierung lässt Kreise bei der Kinderbeförderung in Kindergärten im Stich" erklärt der Landesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für...

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13.02.2002

CDU-Pressekonferenz "Haushalt"

Zur CDU-Pressekonferenz "Haushalt" erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Günther Ramsauer:Als konturlos und nichtssagend hat der haushalts- und...

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07.02.2002

Presseeinladung zur Konferenz der Medien- und Kulturpolitischen Sprecher der SPD

Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Medien- und Kulturpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen des Bundes, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und...

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06.02.2002

Umwelt - SPD: Projekt nachwachsende Rohstoffe fortführen

Die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz möchte sicher gestellt wissen, dass das Vorzeigeprojekt "Nachwachsende Rohstoffe in Rheinland-Pfalz" weiter geführt wird. Dies teilten der...

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06.02.2002

Schutzwesten

"Mit der eindeutigen Klarstellung der Verantwortlichkeiten hinsichtlich der mit Mängeln behafteten Schutzwesten bewiesen sich die an eine Unverschämtheit grenzenden Äußerungen der...

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05.02.2002

BSE - Fink: CDU-Vorwürfe unseriös und falsch

Als unseriös, verantwortungslos und falsch hat die SPD-Landtagsabgeordnete, Monika Fink die Äußerungen der CDU bezeichnet. Das Ministerium habe die Öffentlichkeit über den Sachverhalt informiert....

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