02.06.2002

Unions-Kanzlerkandidat Stoiber will die Bundesstadt Bonn streichen

Zu den Berichten von Spiegel und FAZ vom 27.05.02 über Pläne des Unions-Kanzlerkandidaten E. Stoiber erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Hartloff: "Nach...

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02.06.2002

Zusatzbezeichnung Diabetologie - Brinkmann und Hartloff: Wichtiger Schritt zur Qualitätssicherung in der Diabetologie

Ärztinnen und Ärzte, die sich im diabetologischen Bereich Spezialkenntnisse angeeignet haben, dürfen künftig den Zusatz "Diabetologin" bzw. "Diabetologe" führen. Diese...

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02.06.2002

Zum Antrag der CDU-Fraktion, eine Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses durchzuführen

"Solide Analyse und nicht etwa hektischer Aktionismus sind nach der Veröffentlichung der Ergebnisse der Steuerschätzung gefragt", so reagiert der haushalts- und finanzpolitische Sprecher...

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02.06.2002

Zur Steuerschätzung

"Wegen der wie erwartet geringeren Steuereinnahmen sind durch den rheinland-pfälzischen Finanzminister Mittler bereits im April Vorsorgemaßnahmen ergriffen worden", so der haushalts- und...

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02.06.2002

"Stammzellenforschung: Leben schützen - Leben fördern"

Rededes stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Dieter Schiffmann in der Debatte über die Forschung an embryonalen Stammzellen[b]"Stammzellenforschung: Leben schützen -...

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29.05.2002

Getreidebelastung mit Nitrofen - Petra Elsner: Verbraucherschutz hat oberste Priorität

Zu den verbotenen Substanzen im Ökogetreide erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Petra Elsner:Eine schnelle und konsequente Aufklärung zu den jüngsten Funden von...

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27.05.2002

Unions-Kanzlerkandidat Stoiber will die Bundesstadt Bonn streichen

Zu den Berichten von Spiegel und FAZ vom 27.05.02 über Pläne des Unions-Kanzlerkandidaten E. Stoiber erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Hartloff: "Nach...

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24.05.2002

Zusatzbezeichnung Diabetologie - Brinkmann und Hartloff: Wichtiger Schritt zur Qualitätssicherung in der Diabetologie

Ärztinnen und Ärzte, die sich im diabetologischen Bereich Spezialkenntnisse angeeignet haben, dürfen künftig den Zusatz "Diabetologin" bzw. "Diabetologe" führen. Diese...

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17.05.2002

Zum Antrag der CDU-Fraktion, eine Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses durchzuführen

Zum Antrag der CDU-Fraktion, eine Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses durchzuführen:"Solide Analyse und nicht etwa hektischer Aktionismus sind nach der Veröffentlichung der...

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15.05.2002

Rede des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Dieter Schiffmann, in der Landtagsdebatte über die Forschung an embryonalen Stammzellen

Rededes stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Dieter Schiffmann in der Debatte über die Forschung an embryonalen Stammzellen"Stammzellenforschung: Leben schützen - Leben...

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15.05.2002

Erfurt - Bilder des Schreckens vergehen - Zurück bleiben Trauer und Leid

Rede der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Renate Pepper, zur Aktuellen Stunde "Die Gewalttat von Erfurt"Eine Zeit lang werden diese Bilder in unseren Köpfen abrufbar...

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15.05.2002

Ein Jahr Landesregierung im Amt: Bürgernah und erfolgreich

"Nach einem erfolgreichen Jahr der Arbeit der Landesregierung ist die positive Bilanz für Rheinland-Pfalz offensichtlich. Die rheinland-pfälzische Koalition aus SPD und FDP hat gute Arbeit...

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14.05.2002

Zum CDU-Newsletter Nr. 170 zum "Tag der Familie"

Zum CDU-Newsletter Nr. 170 zum "Tag der Familie" erklärt die stellvertretende Vorsitzende und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Anne Spurzem:"Die Äußerungen von...

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14.05.2002

Umwelt/Gesundheit - Verbot von Arsen in ganz Europa

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Stretz begrüßt Bestrebungen der Europäischen Kommission zu einem weit gehenden Anwendungsverbot von Arsen in der Holzbehandlung bis Ende...

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06.05.2002

Zur Vorlage des Kommunalberichts 2001 durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Zur Vorlage des Kommunalberichts 2001 durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete und Landesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik...

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03.05.2002

Zur Pressekonferenz von Staatssekretär Karl Peter Bruch zum aktuellen Stand der DIZ-Reform

Zur Pressekonferenz von Staatssekretär Karl Peter Bruch zum aktuellen Stand der DIZ-Reform erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Carsten Pörksen:Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt...

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03.05.2002

Behinderte: Landesgleichstellungsgesetz soll behinderten Menschen ein diskriminierungsfreies Leben ermöglichen

Die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben zu fördern und dem im Grundgesetz verankerten Benachteiligungsverbot für behinderte Menschen Geltung zu...

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02.05.2002

Änderungen des Personenbeförderungsgesetzes
Rösch: Klare Rechtslage hilft Jugendvereinen

Zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Günter Rösch:Wenn ein Jugendverein in der Vergangenheit eine Ausflugsfahrt anbot und den...

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29.04.2002

SPD-Landtagsfraktionen Hessen und Rheinland-Pfalz
Hand in Hand für Zukunftsprojekte in der Region

Zur Pflege der guten nachbarschaftlichen Beziehungen trafen sich die Vorstände der SPD-Landtagsfraktionen aus Rheinland-Pfalz und Hessen heute in Wiesbaden unter Leitung ihrer Vorsitzenden Joachim...

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29.04.2002

SPD-Landtagsfraktionen Hessen und Rheinland-Pfalz
Hand in Hand für Zukunftsprojekte in der Region

Zur Pflege der guten nachbarschaftlichen Beziehungen trafen sich die Vorstände der SPD-Landtagsfraktionen aus Rheinland-Pfalz und Hessen heute in Wiesbaden unter Leitung ihrer Vorsitzenden Joachim...

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