21.07.2017

Schweitzer: „Wanka muss beim Digitalpakt endlich für Klarheit sorgen“

Zur Debatte zum Digitalpakt des Bundesbildungsministeriums erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Das unwürdige Schauspiel von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka beim...

mehr
 
 
17.07.2017

Anstrengungen der Universitätsmedizin haben sich gelohnt – Fokus auf guter Lehre

Zur Begutachtung der Universitätsmedizin Mainz durch den Wissenschaftsrat erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Klomann:

 

"Unter schwierigen...

mehr
 
 
17.07.2017

Schweitzer/Schwarz: Rheinland-pfälzischen G20-Einsatzkräften gebührt großer Dank

Eine Woche nach deren Einsatz beim G20-Gipfel in Hamburg haben sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz,...

mehr
 
 
13.07.2017

Schweitzer: Große Verwunderung über CDU-Angriffe

Zu den Angriffen der CDU-Landtagsfraktion auf Integrationsministerin Anne Spiegel erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer:

  

„Als SPD-Landtagsfraktion sind...

mehr
 
 
11.07.2017

Gespräch mit Bundespolizisten, die in Hamburg im Einsatz waren – Schweitzer: sehr differenzierter Austausch

Nach den Krawallen in Hamburg und den für die Sicherheitskräfte äußerst belastenden Einsatz haben der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und der polizeipolitische Sprecher, Wolfgang...

mehr
 
 
05.07.2017

SPD-Fraktion setzt sich für allgemein zugängliche Wickelplätze ein - Öffentliche Verwaltung will Anregung aufgreifen

Zur Verfügbarkeit von Wickelplätzen in Gaststätten und Gebäuden der öffentlichen Verwaltung erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sven Teuber: „In vielen Restaurants, Cafés...

mehr
 
 
04.07.2017

SPD-Fraktion gratuliert Annweiler – 35. Rheinland-Pfalz-Tag wird unter dem Trifels gefeiert

„Engagierte Bürgerinnen und Bürger, ein wunderschöner Stadtkern und ein überzeugendes Konzept: Ich freue mich, dass die Stadt Annweiler am Trifels heute ausgewählt worden ist, den 35....

mehr
 
 
03.07.2017

Sippel: Imame in Gefängnissen sollten in Deutschland ausgebildet werden

Zu den Forderungen des rheinland-pfälzischen Justizministers Herbert Mertin bezüglich der Einsätze von Imamen erklärt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Auch mit...

mehr
 
 
03.07.2017

Alexander Schweitzer besucht die Regionen von Rheinland-Pfalz

Von der Pfalz in den Hunsrück, von der Eifel über Rheinhessen bis in den Westerwald: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer ist in der kommenden Woche, vom 3. bis 8. Juli, auf Sommertour...

mehr
 
 
30.06.2017

Schwarz: "Unterbringung der rheinland-pfälzischen Polizei beim G20-Gipfel in Hamburg ist inakzeptabel"

Zur Kritik an der Unterbringung von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei (BePo) Rheinland-Pfalz beim G20-Gipfel in Hamburg erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der...

mehr
 
 
30.06.2017

Die "Ehe für Alle" kommt - Schweitzer: "Symbol der Diskriminierung gehört der Vergangenheit an" - Erfolg auch für Rheinland-Pfalz

Anlässlich der heutigen Entscheidung im Deutschen Bundestag zur "Ehe für Alle" erklärt Alexander Schweitzer, der SPD-Fraktionsvorsitzende: "Dass die 'Ehe für alle' nach Jahre langen...

mehr
 
 
29.06.2017

SPD-Fraktion verabschiedet Diskussionspapier für ländliche Räume - Klausur in Berlin: Besuche auch bei Medienkonzernen

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Berlin ein 16-seitiges Diskussionspapier zu ländlichen Räumen verabschiedet. Darin enthalten sind 20 Handlungsfelder, etwa zur...

mehr
 
 
26.06.2017

Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Sommerferien

Zum neuen Förderkonzept der Landesregierung für die Ferienbetreuung erklären Bettina Brück, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und Anke Simon, familienpolitische...

mehr
 
 
26.06.2017

Schweitzer zum Tod von Franz Schwarz

Zum Tod des langjährigen SPD-Landtagsabgeordneten Franz Schwarz erklärt der rheinland-pfälzische Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Die SPD-Fraktion trauert um den ehemaligen...

mehr
 
 
22.06.2017

Stärkung der Binnenschifffahrt ist gut für Klima, Unternehmen und Bürger

Zum heute in den Landtag eingebrachten Antrag der Koalitionsfraktionen zur Engpassbeseitigung und Abladeoptimierung für die Schifffahrt am Mittelrhein erklärt der verkehrspolitische Sprecher der...

mehr
 
 
22.06.2017

Koalitionsfraktionen setzen starkes Zeichen für demokratisches und freiheitliches Europa

Zur heutigen Plenardebatte zum Antrag „Die Zukunft Europas gestalten – Demokratie und Freiheit in der Europäischen Union stärken“ der Koalitionsfraktionen erklärt die europapolitische Sprecherin der...

mehr
 
 
21.06.2017

SPD-Fraktion fordert Aufklärung zum Kerosin-Ablassen in Rheinland-Pfalz – Schweitzer beklagt „eklatanten Mangel an Informationen“

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion ist im rheinland-pfälzischen Landtag heute über das Ablassen von Kerosin debattiert worden. Titel der Aktuellen Debatte war: „Treibstoffablass über Rheinland-Pfalz...

mehr
 
 
21.06.2017

Koalitionsfraktionen stimmen für neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz – Sicherheit und Freiheit werden gestärkt

Die Regierungsfraktionen stimmen am heutigen Mittwoch im Plenum für die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG). Die Koalition sorgt für „Sicherheit und Freiheit“ in Rheinland-Pfalz....

mehr
 
 
16.06.2017

Schweitzer zum Tod von Helmut Kohl: „Ein besonderes politisches Leben ist zu Ende gegangen“

Zum Tod von Helmut Kohl erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Schweitzer:

 

„Mit dem Tode Helmut Kohls endet ein besonderes politisches Leben. In seinen jungen Jahren als Abgeordneter des...

mehr
 
 
14.06.2017

Schweitzer zur Neuordnung des Pensionsfonds – VGH-Urteil wird klar und konsequent umgesetzt

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Finanzministerin Doris Ahnen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Finanzministerin hatte in den vergangenen Monaten mehrfach...

mehr
 

Pressestelle

Johannes Bentrup

Pressesprecher

Telefon: 06131/ 208- 3218
Telefax: 06131/ 208- 4217

E-Mail schreiben

Esther Höfler

Pressesprecherin

Telefon: 06131/ 208- 3216
Telefax: 06131/ 208- 4217

E-Mail schreiben

Vanessa Vass

Pressestelle

Telefon: 06131/ 208- 3217
Telefax: 06131/ 208- 4217

E-Mail schreiben

Archiv

Symbolfoto Archiv. (Foto panthermedia.net / Jacky Simanzik)

In unserem Archiv können Sie gezielt nach Presseinformationen und Plenaranträgen mit bestimmten Suchbegriffen recherchieren.

Presseinformationen abonnieren

RSS-Feed.
SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Impressum Kontakt