15.08.2017

Oster: Kluge Änderung am Straßengesetz – Koalition steht an der Seite der Kommunen

Anlässlich der heute präsentierten Änderung am Landesstraßengesetz erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Das Verkehrsministerium hat heute eine sehr kluge...

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11.08.2017

SPD-Fraktion setzt auf Dachmarke für Rheinland-Pfalz

Im Rahmen ihrer Klausurtagung haben die Tourismuspolitiker der SPD-Landtagsfraktion in dieser Woche Schwerpunkte der SPD-Fraktion in der Enquete-Kommission Tourismus des Landtags erarbeitet. Dazu...

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10.08.2017

Gute Bedingungen für das neue Schuljahr – CDU-Kritik nicht nachvollziehbar

Zur heutigen Vorstellung der aktuellen Zahlen zum Schuljahresstart 2017/2018 erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

 

„Die heute von Bildungsministerin...

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02.08.2017

Schweitzer: „Diesel-Betrug darf nicht zulasten von Verbrauchern und Beschäftigten gehen“

Zu den Ergebnissen des heutigen Diesel-Gipfels erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Das Image der deutschen Vorzeigebranche hat durch den Diesel-Skandal und die...

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31.07.2017

Hahn-Verkauf in trockenen Tüchern – Schweitzer: „Gutes Zeichen für private Zukunft des Flughafens“

Zur heutigen Beihilfe-Entscheidung der EU-Kommission erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Der Verkauf des Flughafen Hahn ist nun endgültig in trockenen Tüchern. Mit der...

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27.07.2017

Kazungu-Haß/Klomann: Birgit Heide ist eine gute Wahl

Anlässlich der Berufung von Dr. Birgit Heide zur neuen Direktorin des Landesmuseums Mainz erklären Giorgina Kazungu-Haß, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und der örtliche...

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26.07.2017

US-Gefahrstofflager im Kreis Germersheim: SPD-Fraktion thematisiert Sicherheits- und Umweltrisiken im Umweltausschuss

Zur geplanten Kapazitätserweiterung des US-Gefahrstofflagers im Kreis Germersheim erklärt die örtliche SPD-Abgeordnete, Barbara Schleicher-Rothmund:

„Mit Blick auf die geplante Kapazitätserweiterung...

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26.07.2017

Rund ein Drittel weniger Wohnungseinbrüche: Fokus auf Prävention zahlt sich aus

Zum Rückgang der Einbruchszahlen im ersten Halbjahr 2017 erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz:

 

„Bereits wenige Monate nach dem Start des landesweiten...

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21.07.2017

Schweitzer: „Wanka muss beim Digitalpakt endlich für Klarheit sorgen“

Zur Debatte zum Digitalpakt des Bundesbildungsministeriums erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Das unwürdige Schauspiel von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka beim...

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17.07.2017

Anstrengungen der Universitätsmedizin haben sich gelohnt – Fokus auf guter Lehre

Zur Begutachtung der Universitätsmedizin Mainz durch den Wissenschaftsrat erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Klomann:

 

"Unter schwierigen...

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17.07.2017

Schweitzer/Schwarz: Rheinland-pfälzischen G20-Einsatzkräften gebührt großer Dank

Eine Woche nach deren Einsatz beim G20-Gipfel in Hamburg haben sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz,...

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13.07.2017

Schweitzer: Große Verwunderung über CDU-Angriffe

Zu den Angriffen der CDU-Landtagsfraktion auf Integrationsministerin Anne Spiegel erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer:

  

„Als SPD-Landtagsfraktion sind...

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11.07.2017

Gespräch mit Bundespolizisten, die in Hamburg im Einsatz waren – Schweitzer: sehr differenzierter Austausch

Nach den Krawallen in Hamburg und den für die Sicherheitskräfte äußerst belastenden Einsatz haben der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und der polizeipolitische Sprecher, Wolfgang...

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05.07.2017

SPD-Fraktion setzt sich für allgemein zugängliche Wickelplätze ein - Öffentliche Verwaltung will Anregung aufgreifen

Zur Verfügbarkeit von Wickelplätzen in Gaststätten und Gebäuden der öffentlichen Verwaltung erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sven Teuber: „In vielen Restaurants, Cafés...

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04.07.2017

SPD-Fraktion gratuliert Annweiler – 35. Rheinland-Pfalz-Tag wird unter dem Trifels gefeiert

„Engagierte Bürgerinnen und Bürger, ein wunderschöner Stadtkern und ein überzeugendes Konzept: Ich freue mich, dass die Stadt Annweiler am Trifels heute ausgewählt worden ist, den 35....

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03.07.2017

Sippel: Imame in Gefängnissen sollten in Deutschland ausgebildet werden

Zu den Forderungen des rheinland-pfälzischen Justizministers Herbert Mertin bezüglich der Einsätze von Imamen erklärt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Auch mit...

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03.07.2017

Alexander Schweitzer besucht die Regionen von Rheinland-Pfalz

Von der Pfalz in den Hunsrück, von der Eifel über Rheinhessen bis in den Westerwald: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer ist in der kommenden Woche, vom 3. bis 8. Juli, auf Sommertour...

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30.06.2017

Schwarz: "Unterbringung der rheinland-pfälzischen Polizei beim G20-Gipfel in Hamburg ist inakzeptabel"

Zur Kritik an der Unterbringung von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei (BePo) Rheinland-Pfalz beim G20-Gipfel in Hamburg erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der...

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30.06.2017

Die "Ehe für Alle" kommt - Schweitzer: "Symbol der Diskriminierung gehört der Vergangenheit an" - Erfolg auch für Rheinland-Pfalz

Anlässlich der heutigen Entscheidung im Deutschen Bundestag zur "Ehe für Alle" erklärt Alexander Schweitzer, der SPD-Fraktionsvorsitzende: "Dass die 'Ehe für alle' nach Jahre langen...

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29.06.2017

SPD-Fraktion verabschiedet Diskussionspapier für ländliche Räume - Klausur in Berlin: Besuche auch bei Medienkonzernen

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Berlin ein 16-seitiges Diskussionspapier zu ländlichen Räumen verabschiedet. Darin enthalten sind 20 Handlungsfelder, etwa zur...

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