04.04.2017

Oster und Klomann kritisieren Billigflieger-Strategie am Frankfurter Flughafen – Hessische Landesregierung muss Pläne verhindern

Zu den am Wochenende bekannt gewordenen Plänen der Fraport AG, am Frankfurter Flughafen eine Kapazitätserweiterung für Billigflieger vorzunehmen, erklären der verkehrspolitische Sprecher der...

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31.03.2017

Oster kritisiert Maut-Entscheidung – Umsatzrückgänge in den Grenzregionen zu befürchten

Anlässlich der heutigen Maut-Entscheidung des Bundesrats erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster:

 

„Mit der heutigen Entscheidung des Bundesrats gegen eine...

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29.03.2017

Kultur erfahren und erleben: Projekt „Generation K“ gestartet

Anlässlich der heutigen Auftaktveranstaltung zum Projekt „Generation K“ der Landesregierung erklären die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Giorgina Kazungu-Haß, und die...

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29.03.2017

Hahn-Verkaufsverfahren geht voran – Käufer und Experten stehen Parlament Rede und Antwort

Der Verkauf der rheinland-pfälzischen Anteile der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) war heute Gegenstand einer umfassenden parlamentarischen Anhörung mehrerer Fachausschüsse. Hans Jürgen Noss,...

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27.03.2017

Geschäftsführender Fraktionsvorstand besucht BASF - Werkssicherheit im Fokus

Wenige Monate nach dem tragischen Unglück auf dem Werksgelände der BASF in Ludwigshafen hat sich der Geschäftsführende Fraktionsvorstand der SPD-Landtagsfraktion heute zu Gesprächen mit Vertretern...

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17.03.2017

Die SPD-Fraktion zum Equal Pay Day: Frauen verdienen mehr!

Anlässlich des diesjährigen Equal Pay Day am morgigen Samstag, dem 18. März, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb: „Frauen verdienen in...

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13.03.2017

Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land – Koalition ruht sich nicht auf Erfolg aus

Anlässlich der Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2016 erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz: „Rheinland-Pfalz ist eines...

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13.03.2017

SPD-Fraktion unterstützt Antidiskriminierungsarbeit – Die Herabwürdigung von Menschen ist gesamtgesellschaftliches Problem

Die frauen- und integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Sprecherin für vielfältige Lebensweisen, Jaqueline Rauschkolb, erklärt zum fünfjährigen Bestehen der...

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10.03.2017

Bundesrat stärkt Freifunk-Initiativen

Zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner:

 

„Die SPD-geführte Ampelkoalition ist sich einig...

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10.03.2017

Oster: „Dobrindt-Maut ist und bleibt Stümperei“ – Ausnahmen für Grenzregionen notwendig

Anlässlich der heutigen Beratungen im Bundesrat zur Pkw-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster:

 

„Der von Bundesverkehrsminister Dobrindt vorgelegte...

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09.03.2017

Bildungspolitische Debatten müssen mit Niveau geführt werden – Brück: Opposition blamiert sich

Anlässlich aktueller bildungspolitischer Äußerungen und Presseberichte erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

 

„Es ist sehr verwunderlich, welche...

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08.03.2017

Koalition bringt Änderungen am Haushaltsentwurf ein – Schweitzer: „Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen“

In der heutigen Debatte zum Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer auf die raschen Beschlüsse der Ampel-Koalition hingewiesen: „Die...

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07.03.2017

Rauschkolb: Frauen müssen ihre eigene Existenz sichern können

Anlässlich des Internationalen Frauentags am Mittwoch, 8. März 2017, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb: „Frauen sind für den Arbeitsmarkt enorm...

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06.03.2017

Schweitzer: Opel-Beschäftigte brauchen klare Zusagen über 2018 hinaus

Zur Übernahme von Opel durch PSA erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Die Zusage von PSA, bestehende tarifliche Verpflichtungen von GM gegenüber den Mitarbeitern von Opel zu...

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03.03.2017

Koalition geht beim Pensionsfonds planvoll vor – Für die Zukunft des Fonds gilt der Grundsatz „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“

Anlässlich des heutigen Antrags der CDU-Landtagsfraktion zur Einberufung einer Sonderplenarsitzung zum VGH-Urteil erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es ist das gute Recht der...

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02.03.2017

Hans Jürgen Noss: Ein erfolgreicher Verkauf des Flughafens Hahn steht bevor

Anlässlich der heutigen Innenausschuss-Sitzung erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans Jürgen Noss: „Innenminister Roger Lewentz hat heute umfassend zum geplanten Verkauf...

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24.02.2017

Gute Voraussetzungen für Roten Riesling – Abschluss der Sortenprüfung noch in diesem Jahr

„Gute Nachrichten für rheinland-pfälzische Winzerinnen und Winzer: Noch in diesem Jahr ist der Abschluss der Sortenprüfung des Roten Rieslings durch das Bundessortenamt zu erwarten“, erklärt der...

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22.02.2017

Oster: Änderungen an PKW-Maut sind überfällig – CDU-Fraktion muss Farbe bekennen

Anlässlich der heutigen Ankündigung der Landesregierung, sich im Bundesrat für Änderungen am PKW-Maut-Gesetz einzusetzen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt...

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21.02.2017

Köbberling: CDU-Forderungen sind unsozial und unausgegoren

Anlässlich der heutigen Vorstellung der CDU-Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2017/2018 erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Anna Köbberling: „Nach Auffassung...

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17.02.2017

Solidarität mit Arbeitnehmern bei Opel – Übernahme kann Chance für beide Marken sein

Anlässlich der heutigen Aktuellen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag zur geplanten Übernahme von Opel durch die PSA-Gruppe erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Die...

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