02.11.2017

Alexander Schweitzer über Joachim Mertes: „Ein großer Mann des Parlamentarismus“

In einer Trauerfeier hat die rheinland-pfälzische Landespolitik heute Abschied genommen vom ehemaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden und Landtagspräsidenten Joachim Mertes. In seiner Trauerrede würdigte...

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30.10.2017

Schweitzer: Malu Dreyer hat als Bundesratspräsidentin wichtige Impulse gesetzt – Das Motto „Zusammenhalt“ war goldrichtig

Zum Ende der einjährigen Bundesratspräsidentschaft von Malu Dreyer am morgigen Dienstag erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es war goldrichtig: Als Motto ihrer...

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26.10.2017

Vogelgrippe in Rheinland-Pfalz: Informieren, vorbeugen und unterstützen

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag zu den Herausforderungen der Vogelgrippe in Rheinland-Pfalz für Kleinhalter und Züchter beschlossen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der...

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26.10.2017

Schweitzer: „Landesregierung ist Türöffner nach China“ – Handwerk und Hidden Champions profitieren

Zur heutigen Aktuellen Debatte zur „Neuen Seidenstraße“ und den rheinland-pfälzischen Wirtschaftsbeziehungen nach China erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Das chinesische...

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26.10.2017

Autobahnamt Montabaur erhalten – Oster: „Beschäftigte brauchen Klarheit“

Die Koalitionsfraktionen haben in der heutigen Plenarsitzung einen Antrag zum Erhalt des Autobahnamts in Montabaur verabschiedet. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der...

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25.10.2017

CDU-Entwurf zum Landesrichtergesetz geht an den Bedürfnissen der Justiz vorbei

Anlässlich der heutigen Abstimmung über einen CDU-Antrag zu Änderung der Landesrichtergesetzes erklärt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "Dieser vorgeschlagenen...

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25.10.2017

Brück: Ergebnisse der IQB-Studie sachlich analysieren – CDU skandalisiert

Zur Aktuellen Debatte über den IQB-Bildungstrend erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „Gestern noch im Bildungsausschuss des Landtags wurden die...

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23.10.2017

Die SPD-Fraktion ist tief bestürzt über Tod von Joachim Mertes – Schweitzer: „Ein großer Mann des Parlamentarismus“

Zum Tod von Joachim Mertes erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Die SPD-Fraktion ist tief bestürzt. Mit großer Trauer haben wir heute vom Tod unseres Freundes und Kollegen...

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23.10.2017

Die SPD-Fraktion ist tief bestürzt über Tod von Joachim Mertes – Schweitzer: „Ein großer Mann des Parlamentarismus“

Zum Tod von Joachim Mertes erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die SPD-Fraktion ist tief bestürzt. Mit großer Trauer haben wir heute vom Tod unseres Freundes und Kollegen...

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20.10.2017

Ausblick auf Tourismusstrategie 2025 – Klinkel: „Dachmarke kommt Schlüsselrolle zu“

Zur Vorstellung der Eckpunkte der Tourismusstrategie 2025 in der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission Tourismus des Landtags erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Nina Klinkel:

 

„Mit der...

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19.10.2017

Deutsche Flugsicherung unterstützt Position der SPD-Fraktion zum Kerosin-Ablass – Bundesverkehrsministerium am Zug

Immer wieder kommt es über der Pfalz zum Ablassen von zum Teil großen Mengen Treibstoff aus Flugzeugen. Die Deutsche Flugsicherung (DFS) hat nun grundsätzliche Bereitschaft erklärt, solche Fälle von...

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18.10.2017

Zahl der Wohnungseinbrüche geht deutlich zurück – Maßnahmen der Landesregierung zeigen Wirkung

Anlässlich der neuen Zahlen zur Entwicklung der Wohnungseinbrüche in den ersten neun Monaten im Jahr 2017 erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „In Sachen...

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17.10.2017

Der Lesesommer in Rheinland-Pfalz ist eine Erfolgsgeschichte

In diesem Sommer fand in Rheinland-Pfalz zum zehnten Mal der Lesesommer statt, der vom Land Rheinland-Pfalz in diesem Jahr mit 100.000 Euro gefördert wurde. Dieses Jubiläum war heute Thema im...

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17.10.2017

Alexander Schweitzer spricht in SPD-Bundestagsfraktion – „AfD radikalisiert sich in Parlamenten“

Zu ihrer heutigen Klausursitzung hat die SPD-Bundestagsfraktion Alexander Schweitzer als Gastredner eingeladen. Im Berliner Reichstagsgebäude spricht der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende...

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13.10.2017

Brück zu mehr Selbstverantwortung an Schulen: „CDU-Fraktion hat Anschluss verpasst“

Zu den aktuellen CDU-Vorschlägen zu mehr Selbstverantwortung an Schulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

 

„Bereits im August dieses Jahres hat...

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13.10.2017

Erneuter Kerosin-Ablass über der Westpfalz: SPD-Fraktion fordert Meldekette – Landtagsanhörung im November

Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr wurden aus einem Flugzeug kurz nach dem Start am Frankfurter Flughafen große Mengen an Kerosin über der Westpfalz abgelassen. Dazu erklärt der Vorsitzende der...

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07.10.2017

Alexander Schweitzer spricht beim „5. Deutsch-Chinesischen Akademischen Forum“ in Peking

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer nimmt vom 12. bis 13. Oktober 2017 am „5. Deutsch-Chinesischen Akademischen Forum“ der Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik...

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06.10.2017

25. Todestag von Willy Brandt: Alexander Schweitzer im Gespräch mit Brigitte Seebacher

Am 8. Oktober 2017 jährt sich der Todestag von Willy Brandt zum 25. Mal. Im Gespräch mit der Witwe des ehemaligen Bundeskanzlers, Brigitte Seebacher, wird der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander...

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02.10.2017

Schweitzer zum Tag der Deutschen Einheit: „Demokratie jeden Tag aufs Neue mit Leben füllen“

Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2017 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober ist ein Tag der Freude und des mahnenden...

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02.10.2017

Alexander Schweitzer gratuliert Cornelia Willius-Senzer – Persönliche Entscheidung Thomas Roths verdient Respekt

Zur Wahl von Cornelia Willius-Senzer zur Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Cornelia Willius-Senzer ist eine...

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