17.02.2017

Die französischen Pannen-AKWs müssen vom Netz genommen werden

Anlässlich der heutigen Debatte zu Zwischenfällen in französischen Atomkraftwerken erklärt Andreas Rahm, der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Es ist sehr beunruhigend,...

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16.02.2017

Steinbach: Die Landwirtschaft steht vor großen Herausforderungen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Öffentlichkeitskampagne „Gut zur Umwelt. Gesund für alle“ des Bundesumweltministeriums erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der...

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15.02.2017

SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Debatte zu Opel – Schweitzer: „Sozialpartner müssen in Verhandlungen eingebunden werden“

Anlässlich der aktuellen Entwicklung bei Opel erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Pläne von General Motors Opel an die französische PSA-Gruppe zu...

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13.02.2017

SPD-Fraktion ist Kraft der Erneuerung – Neue Sprecherinnen und Sprecher bestimmt

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer Fraktionssitzung verschiedene Wechsel bei den zuständigen Fachsprecherinnen und Fachsprechern beschlossen. Sven Teuber ist nun sozialpolitischer Sprecher und...

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10.02.2017

„Er ist der Richtige!“: SPD-Fraktion freut sich über Wahl von Frank-Walter Steinmeier

Zur Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten erklärt Alexander Schweitzer, der SPD-Fraktionsvorsitzende: „Als SPD-Fraktion freuen wir uns sehr über die Wahl von Frank-Walter...

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07.02.2017

Schweitzer zeigt sich in Sorge wegen Frankreich-Wahl – Fraktionsvorsitzender spricht auf Symposium in Brüssel

„Wenn Marine Le Pen in Frankreich Präsidentin werden sollte, wird sie einen Nationalismus propagieren, wie es ihn in Westeuropa seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben hat“, sagt der...

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02.02.2017

Reichsbürger sind ernst zu nehmendes Sicherheitsrisiko

In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz die aktuellen Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden zur Szene der sogenannten „Reichsbürger“ in...

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02.02.2017

Rheinland-pfälzische Unternehmen blicken optimistisch in die Zukunft

Anlässlich des heute vorgestellten Konjunkturberichts der rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern zum Stimmungsbild in der rheinland-pfälzischen Wirtschaft erklärt der...

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31.01.2017

Rheinland-Pfalz ebnet Weg für S-Bahn-Linie Homburg-Zweibrücken

Anlässlich der heutigen Ministerratsentscheidung zur Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Die Landesregierung hatte sich...

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31.01.2017

Debatte um kleine Grundschulen – Land setzt auf Einzelfallentscheidungen mit Augenmaß

Anlässlich der heutigen Präsentation der „Leitlinien für ein wohnortnahes Grundschulangebot“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Bettina Brück: „Die heute vorgestellten...

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27.01.2017

Schweitzer: Eine öffentliche Erinnerungskultur muss Teil Deutschlands sein

Anlässlich des heutigen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Das Ende der NS-Schreckenszeit liegt über sieben Jahrzehnte...

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26.01.2017

Smart Farming ist Chance für Landwirtschaft – Auch Umwelt- und Tierschutz profitieren

Die Koalitionsfraktionen werden heute einen Antrag zur Digitalisierung in der Landwirtschaft in den rheinland-pfälzischen Landtag einbringen. Dazu erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der...

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26.01.2017

Breite Mehrheit im Landtag für Enquete-Kommission Tourismus

Der Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung einstimmig die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“  beschlossen. Dazu erklärt die...

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24.01.2017

Rheinland-Pfalz hat Überschuss erwirtschaftet – Großer Erfolg für Finanzministerin Ahnen

Anlässlich der heutigen Nachricht zum vorläufigen Jahresabschluss 2016 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es ist eine durchweg positive Nachricht, dass das Land...

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23.01.2017

Landespräventionskongress stärkt nachhaltige Gesundheitsförderung und Prävention – Fokus auf Menschen mit erhöhten Gesundheitsrisiken

Anlässlich des am 23. und 24. Januar 2017 stattfindenden 1. Landespräventionskongresses Rheinland-Pfalz erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin...

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21.01.2017

Rheinland-Pfalz ist Land der Landwirtschaft - SPD-Abgeordnete besuchen Grüne Woche

Anlässlich der Grünen Woche in Berlin, der weltgrößten Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau, erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nico Steinbach:...

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20.01.2017

Koalition stellt Maßnahmenbündel zur Sicherheit vor – Staat zeigt Härte gegen Feinde und verliert nicht das Augenmaß

Anlässlich des heutigen „Spitzentreffen Sicherheit“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Ampel-Koalition unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ein umfangreiches Bündel...

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19.01.2017

Schweitzer: AfD-Äußerungen werden immer radikaler – Junges Erläuterungen zu Höcke sind entlarvend

Anlässlich der jüngsten Äußerungen des AfD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge zum Umgang mit dem braunen Rand in der AfD erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Der AfD-Funktionär...

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18.01.2017

Gegendemonstration zum ENF-Kongress: SPD-Fraktion mit zahlreichen Abgeordneten vertreten

„Wenn die europäische Rechte sich anschickt, ihr krudes und menschenverachtendes Weltbild auch in Rheinland-Pfalz zu verbreiten, dann können Demokratinnen und Demokraten dies nicht ohne lauten...

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17.01.2017

SPD-Fraktion bedauert NPD-Entscheidung - Politischer Kampf wird intensiviert

Anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur NPD erklärt Michael Hüttner, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus: „Die Richterinnen und Richter attestieren der...

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