13.03.2018

Industrie-Kultur, Genossenschaften und Karl Marx: Kultursommer 2018 legt richtige Schwerpunkte

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Programms des Kultursommers 2018 erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Giorgina Kazungu-Haß: „Der Kultursommer steht dieses Jahr unter dem...

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12.03.2018

Weitere Aushöhlung der Tariflöhne bei der Post AG müssen gestoppt werden

In der Zeitung „Die Welt“ ist heute berichtet, dass die Deutsche Post AG offenbar vorhat, durch einen Konzernumbau die Zusteller der Tochterfirmen „Delivery“ zu einem Betrieb mit den Zustellern des...

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11.03.2018

SPD-Fraktion trauert um Karl Kardinal Lehmann – Er war das Gesicht einer menschennahen Kirche

"Mit großer Traurigkeit hat die SPD-Fraktion den Tod von Karl Kardinal Lehmann aufgenommen", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. "Viele Abgeordnete haben...

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09.03.2018

Tourismus-Kommission berät über Dachmarke für Rheinland-Pfalz

Die Enquete-Kommission Tourismus des Landtags hat sich in dieser Woche auf der Internationalen Tourismusbörse ITB in Berlin über aktuelle Entwicklungen im Tourismus informiert. Am Rande der...

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08.03.2018

Anpflanzung des Roten Rieslings kann beginnen

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat sich heute der Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau mit dem Anbau des Roten Rieslings in Rheinland-Pfalz befasst. Dazu erklärt der...

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08.03.2018

Internationaler Frauentag: Tatsächliche Gleichberechtigung in allen Lebensbereichen erreichen

Zum heutigen Internationalen Frauentag erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb:

 

„Der diesjährige Internationale Frauentag steht ganz im Zeichen von...

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06.03.2018

Situation im rheinland-pfälzischen Strafvollzug wohl überlegt verbessern

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz  von Justizminister Herbert Mertin zur Situation des Strafvollzug erklärt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Mittlerweile...

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06.03.2018

Sprecher aus Bund und Länder beraten in Mainz zu Umgang mit Petitionen

Die Sprecherinnen und Sprecher für Petitionen der SPD-Landtagsfraktionen aus zehn Bundesländern und der SPD-Bundestagsfraktion haben sich gestern und heute zu einer Konferenz im Mainzer...

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01.03.2018

Schulische Selbstverantwortung ist voller Erfolg – Brück: „Modellversuch in die Fläche tragen“

Zur heutigen Anhörung zum Modellversuch „Selbstverantwortung an rheinland-pfälzischen Schulen“ im Bildungsauschuss erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:...

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28.02.2018

SPD-Fraktion fordert Rechtsanspruch auf Ganztagsplatz in Schulen – Abgeordnete halten Fraktionsklausur ab

 

Die SPD-Fraktion hat an diesem Mittwoch im Mainzer Abgeordnetenhaus ihre Fraktionsklausur 2018 abgehalten. Zentrale Themen waren neue Impulse für die Ganztagsschule, Entwicklungen in der...

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28.02.2018

Sicherung der Pflegequalität ist bedeutendes Zukunftsthema

Anlässlich der Fraktionsanhörung „Situation der ambulanten Kinderkrankenpflege in Rheinland-Pfalz“ am 27. Februar 2018 erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion und...

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27.02.2018

Ampel-Koalition unterstützt Städte und den öffentlichen Nahverkehr – Fahrverbote müssen vermieden werden

Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer: „Das Bundesverwaltungsgericht hat heute geurteilt, dass nach...

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22.02.2018

Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhalten

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag „Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhalten“ beraten. Dazu erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Manfred...

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22.02.2018

Ampelfraktionen wollen Krankenhausförderung verantwortungsvoll weiterentwickeln

Die Ampelfraktionen haben heute einen Antrag „Verantwortungsvolle Krankenhaus-Investitionsförderung in Rheinland-Pfalz“ beschlossen. Dazu erklärt Tanja Machalet, Vorsitzende des Arbeitskreises...

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22.02.2018

Von A nach B mit einer App: Landtag beschließt Antrag zur Gestaltung zukünftiger Mobilität

Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen haben heute einen Antrag „Zukünftige Mobilität gestalten – wichtige Weichenstellungen vornehmen“ verabschiedet. Dazu erklärt der...

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21.02.2018

Schweitzer: Verfassungsschutz – das sind wir alle!“

Anlässlich der heutigen Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion mit dem Titel "Kein Geld für Verfassungsfeinde - Gemeinsamer Länderantrag beim Bundesverfassungsgericht" erklärt der...

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21.02.2018

Eine Welt-PromotorInnen stärken entwicklungspolitisches Engagement in Rheinland-Pfalz

Mit dem Eine Welt-PromotorInnenprogramm leistet das Land Rheinland-Pfalz einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der von den Vereinten Nationen 2015 verabschiedeten nachhaltigen Entwicklungsziele....

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16.02.2018

Tourismus-Kommission befasst sich mit Situation im Hotel- und Gastgewerbe – Klinkel: „BUGA 2031 ist Chance für Tourismus im Mittelrheintal“

In ihrer heutigen Sitzung hat sich die Enquete-Kommission Tourismus mit den Herausforderungen des Gastgewerbes befasst. Bereits im Vorfeld der Anhörung hatten die Kommissionsmitglieder zwei...

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15.02.2018

Bürgerbeauftragter stellt Jahresbericht vor: Verwaltungshandeln bürgernah, nachvollziehbar und transparent machen

Zum heute vorgestellten Jahresbericht 2017 des rheinland-pfälzischen Bürgerbeauftragten Dieter Burgard erklären der petitionspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Denninghoff, und der...

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15.02.2018

Strafvollzug bleibt zentrales Thema im Landtag – Schnellschüsse der CDU sind untauglich

Der Rechtsausschuss des Landtags hat heute die Anhörung zur Situation im rheinland-pfälzischen Strafvollzug ausgewertet. Dazu erklärt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der...

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