22.11.2016

Ehrung für ehemalige Abgeordnete – Schweitzer: Politiker mit Ideen, Engagement und Geschick

Anlässlich der heutigen Verleihung der Georg-Forster-Medaille an die ehemaligen Landtagsabgeordneten erklärt Alexander Schweitzer, der SPD-Fraktionsvorsitzende: „Die geehrten, zehn früheren...

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21.11.2016

70 Jahre Rheinland-Pfalz-Parlament - Schweitzer: Nur Demokraten geben Halt

Anlässlich des Jubiläums des rheinland-pfälzischen Parlaments erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Vor 70 Jahren, am 22. November, sind Sozialdemokraten, Christdemokraten,...

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18.11.2016

Alexander Schweitzer gratuliert Dr. Simone Schelberg

Der Landesrundfunkrat Rheinland-Pfalz des Südwestrundfunks (SWR) hat heute die amtierende Landessenderdirektorin Dr. Simone Schelberg im Amt bestätigt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander...

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18.11.2016

Tourismus in Rheinland-Pfalz ist Erfolgsgeschichte

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“ erklärt der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Fredi Winter: „Der Tourismus in...

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17.11.2016

Sippel: Justiz in Rheinland-Pfalz ist effektiv und bürgernah

Zur heutigen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag über die Personalsituation in der Justiz erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Sippel: „Rheinland-Pfalz verfügt...

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17.11.2016

Schweitzer: Rheinland-Pfalz-CDU und Agent Mauss sind eng verbandelt

Zur heutigen „Aktuellen Debatte“ im rheinland-pfälzischen Landtag zum CDU-Parteispendenskandal erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Vor wenigen Wochen hat die...

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16.11.2016

Landtag wählt Hannes Kopf zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat heute Dr. Hannes Kopf aus Landau zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs gewählt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer gratuliert dem 41-jährigen...

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15.11.2016

SPD-Fraktion zu Haushalt 2017/2018: Ampel-Koalition investiert weiter in politische Schwerpunkte

„Der Haushaltsentwurf 2017 und 2018 verfolgt konsequent die richtigen politischen Schwerpunkte und schafft Rahmenbedingungen für Zukunftsinvestitionen in Rheinland-Pfalz. Gleichzeitig setzt er die...

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14.11.2016

Schweitzer über Entscheidung für Steinmeier: Er ist der bestmögliche Kandidat für das Bundespräsidentenamt

Anlässlich der heutigen Entscheidung der Union, Frank-Walter Steinmeier als Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl zu unterstützen, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es...

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09.11.2016

Schüler debattieren mit SPD-Abgeordneten über Trump-Wahlsieg – Schweitzer: Deutsch-amerikanische Partnerschaft darf keinen Schaden nehmen

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion haben am heutigen Schulbesuchstag mit Kindern und Jugendlichen im Land über Demokratie und aktuelle politische Fragen debattiert. Ein zentrales Thema, das heute...

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08.11.2016

Haller: SPD-Fraktion ist stolz auf Abgeordnete, die gegen Rechtspopulisten demonstrieren

Anlässlich der heutigen Pressemitteilung von Uwe Junge (AfD) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller: „Herr Junge muss offenbar lernen, dass es das Recht jedes...

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07.11.2016

Alexander Schweitzer gratuliert Ralph Spiegler zur Wahl als Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz

Zur heutigen Wahl von Ralph Spiegler zum Vorsitzenden des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Mit Ralph Spiegler hat der Gemeinde-...

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07.11.2016

25 Jahre Frauenministerium: Viel erreicht, viel zu tun

Das rheinland-pfälzische Frauenministerium feiert heute sein 25-jähriges Bestehen. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb:

 

„Seit 25 Jahren hat...

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04.11.2016

PKW-Maut darf nicht zu Mehrbelastungen bei Bürgern führen

Anlässlich der neuen Entwicklungen zur PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Dass die Union die fortlaufenden Maut-Gespräche zwischen dem...

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03.11.2016

Schweitzer spricht über US-Wahlkampf – „Die Graswurzelbewegung sollten wir auf Deutschland übertragen“

Nach einer US-Reise zum dortigen Wahlkampf zeigt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer begeistert über den dortigen Enthusiasmus vieler Freiwilliger: „Wahlkampf ist in den USA nicht...

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31.10.2016

Schweitzer: Es ist eine glückliche Fügung, dass Malu Dreyer neue Bundesratspräsidentin ist

Ab dem morgigen Dienstag, 1. November, ist Malu Dreyer die neue Bundesratspräsidentin in Deutschland. Dazu erklärt Alexander Schweitzer: „Es ist eine glückliche Fügung, dass Ministerpräsidentin Malu...

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28.10.2016

Gutes Abschneiden in sprachlichen Fächern belegt Qualität und Kontinuität in der Bildungspolitik

Im heute vorgestellten IQB-Bildungstrend Sprachen 2015 schneiden rheinland-pfälzischer Schülerinnen und Schüler bei der Überprüfung der von der Kultusministerkonferenz (KMK) vorgegebenen...

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28.10.2016

Einseitige Geschichtswissenschaft á la AfD ist völlig abwegig und unhistorisch

Anlässlich der gestrigen Anhörung im Gesellschaft- und Integrationsausschuss des Landtags und einer anschließenden AfD-Pressemitteilung erklärt die SPD-Bildungspolitikerin Giorgina Kazungu-Haß: „Die...

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28.10.2016

SPD-Fraktion plant Anhörung zu „Reichsbürgern“ und rechten Bewegungen

Die SPD-Landtagsfraktion wird eine Anhörung zu "Reichsbürgern", zur identitären Bewegung und zu anderen rechten Phänomenen durchführen. Wie die SPD-Abgeordneten in dieser Woche beschlossen...

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27.10.2016

Sondersitzung zu Unfall bei BASF: Viele kompetente und verbindliche Antworten

Anlässlich der heutigen Sonderausschusssitzung im rheinland-pfälzischen Landtag erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Jens Guth: „In der gemeinsamen Sondersitzung des Innen-, Umwelt-...

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