12.01.2017

SPD-Fraktion befürwortet flächendeckenden Bodycam-Einsatz – Rheinland-Pfalz ist Vorreiter

In der heutigen Sitzung des Innenausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags hat Innenminister Roger Lewentz die Ergebnisse des Pilotprojekts zu Bodycams im Polizeidienst vorgestellt. Wolfgang...

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10.01.2017

SPD-Fraktion setzt auf abgestimmte Konzepte – Klöckner verstrickt sich in Widersprüchen

Anlässlich der deutschlandweiten Sicherheitsdebatte erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Nach dem furchtbaren islamistischen Anschlag am Berliner...

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10.01.2017

SPD-Fraktion trauert um Roman Herzog – „Ein meinungsstarker Politiker, ein Kämpfer gegen die Politikverdrossenheit“

„Mit Trauer hat die SPD-Landtagsfraktion die Nachricht vom Tod des früheren Bundespräsidenten Roman Herzog aufgenommen“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. „Als...

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22.12.2016

Viel mehr Asylfälle, aber kein Verfahrensstau: Verwaltungsgericht Trier ist spitze

„Aktuelle Zahlen zu den Asylverfahren am Verwaltungsgericht Trier zeigen, welch herausragende Leistung die Richterinnen und Richter dort erbringen. Das Verwaltungsgericht Trier ist spitze“, erklärt...

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21.12.2016

Pläne für S-Bahn Homburg-Zweibrücken werden konkreter

„Die Pläne für die Schaffung einer S-Bahn-Linie Homburg-Zweibrücken werden konkreter“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer anlässlich der neuen länderübergreifenden Einigung....

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21.12.2016

Wichtige Änderung im Sinne der rheinland-pfälzischen Forstpolitik – 2017 steht bedeutende Entscheidung an

Zu aktuellen Entwicklungen in der Forstpolitik erklärt der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nico Steinbach: „Rheinland-Pfalz hat im Bundesrat einen Erfolg errungen: Die...

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20.12.2016

Entsetzen und Trauer über Terroranschlag - Die Politik muss Besonnenheit zeigen

„In Berlin ist vergangene Nacht ein hinterhältiger und abscheulicher Terroranschlag verübt worden“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. „Der Anschlag mit zwölf Toten und fast...

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17.12.2016

Koalitionsfraktionen stehen hinter Pro Familia

Die AfD im rheinland-pfälzischen Landtag hat Pro Familia als Abtreibungsorganisation bezeichnet. Dazu äußern sich die frauenpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen: Jaqueline Rauschkolb,...

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15.12.2016

Kulturförderung ist eine zentrale Aufgabe der Kommunen

Manfred Geis, der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärt zur aktuellen kulturpolitischen Diskussion: „Ein lebendiges Kulturland braucht große Institutionen wie Theater,...

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15.12.2016

Land schafft neuen Standort für Spezialeinheiten – Mehr Sicherheit in Grenzregionen

Anlässlich der Reform der polizeilichen Spezialkräfte erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Zentrales Ziel der Reform ist es, die Verfügbarkeit der...

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14.12.2016

Schweitzer: „Konsolidieren und Investieren in einer guten Balance“ – Klöckner zeichnet „Zerrbild der Wirklichkeit“

„In Rheinland-Pfalz befinden sich Konsolidieren und Investieren in einer guten Balance“, hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer am heutigen Mittwoch im Landtag in der Generaldebatte...

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09.12.2016

Bund und Länder meistern komplexe Herausforderungen

Anlässlich der Einigung zwischen Bund und Ländern zur Neuordnung der Finanzbeziehungen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Bundeskanzlerin Angela Merkel, unsere...

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09.12.2016

Klomann: Urheberstreit muss schnell beendet werden – Leidtragende sind die Studierenden

Seit Längerem streiten sich die Verwertungsgesellschaft VG Wort und die Kultusministerkonferenz des Bundes und der Länder über Abrechnungsmodalitäten. Strittig ist, welche Gebühren die Hochschulen an...

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07.12.2016

SPD-Fraktion nominiert Wahlfrauen und Wahlmänner für Bundesversammlung

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung einstimmig ihre Kandidatinnen und Kanditen für die 16. Bundesversammlung beschlossen. Voraussichtlich zwölf, von der...

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02.12.2016

Oster: SPD wird sich gegen unsoziales PKW-Maut-Modell stemmen

Anlässlich der aktuellen Meldungen zur PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Mit dem neuen Kompromiss zur Einführung einer PKW-Maut in...

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01.12.2016

Sehr gute Rahmenbedingungen an rheinland-pfälzischen Schulen

Zu den heute bekannt gegebenen Zahlen und Fakten zur Unterrichtsversorgung erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „Mit einem Versorgungsgrad von 98,5...

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30.11.2016

Pläne für Fernverkehrsverbindung nach Trier werden konkreter

Anlässlich der jüngsten Medienberichte zur geplanten Fernverkehrsverbindung von und nach Trier erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Benedikt Oster: „Es deutet sich an, dass das...

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29.11.2016

Öffentliches WLAN in Kommunen kommt voran

Anlässlich der ersten gemeinsamen Sitzung des Digitalisierungs- und Demografiekabinetts erklärt der medien- und netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner:

 

„Die Megatrends...

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29.11.2016

Sippel: Opferschutz bleibt zentrales Thema in Rheinland-Pfalz

Am heutigen Dienstag hat der rheinland-pfälzische Ministerrat den 5. Opferschutzbericht beraten. Zu dem Bericht, der die Tätigkeit der Landesregierung und die rechtlichen Neuregelungen zum Schutz der...

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25.11.2016

Gewalt gegen Frauen: Die Öffentlichkeit muss wach gerüttelt werden

Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen am heutigen Freitag erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb: "Es ist...

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