28.06.2002

Hochbegabtenförderung startet

Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ulla Brede-Hoffmann, zeigt sich erfreut, dass die in der Koalitionsvereinbarung festgehaltene Weiterentwicklung des Systems zur...

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28.06.2002

Weltkulturerbe: Joachim Mertes sieht positive Ausstrahlung für Rhein-Hunsrück-Kreis

Joachim Mertes, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, zur Anerkennung des Mittelrheintals: "Ministerpräsident Kurt Beck und dem Mittelrheintal-Regierungsbeauftragten Joachim Hofmann-Göttig...

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24.06.2002

Erfreuliches PISA-Ergebnis für Rheinland-Pfalz - aber nicht zum Ausruhen geeignet

"Das gute Abschneiden von Rheinland-Pfalz beim Ländervergleich der PISA-Studie ist natürlich erfreulich", so Ulla Brede-Hoffmann, bildungspolitische Sprecherin der...

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21.06.2002

Zum Newsletter der CDU vom 20.06.2002 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Hartloff:

Christoph Böhr fällt wieder aus der Rolle - Entgleisung des CDU-LandesvorsitzendenJochen Hartloff, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion: "Christoph Böhr versucht in...

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20.06.2002

Zuwanderung - Redmer: Bundespräsident ebnet den Weg für sachliche Klärung

Die Unterzeichnung des Zuwanderungsgesetzes durch Bundespräsident Johannes Rau wird vom rechtspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Axel Redmer, ausdrücklich begrüßt.Für Redmer hat sich...

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20.06.2002

Rede des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Carsten Pörksen, zur Einsetzung einer Enquête-Kommission "Kommunen"

Rededes innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Carsten Pörksen, zur Einsetzung einer Enquête-Kommission "Kommunen"TOP 27Mit dem heutigen Einsetzungsbeschluss schicken wir eine...

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19.06.2002

Landesjagdgesetz/Schweinepest - Monika Fink und Alexander Fuhr: Weiß die CDU eigentlich was sie will?

In der CDU-Landtagsfraktion prallen einmal mehr unvereinbare Positionen aufeinander, so die SPD-Landtagsabgeordneten Monika Fink (Idesheim) und Alexander Fuhr (Dahn). Die eine Gruppe wolle die...

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18.06.2002

Lebensmittel "Wasser"

Auch wenn wir glauben, dass bei uns Wasser "bis zum Abwinken" vorhanden ist, ist Wasser ein hohes und kostbares Gut. Die angehende "heiße Jahreszeit" nimmt der umweltpolitische...

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18.06.2002

CDU/Zuwanderung - Redmer: CDU soll keinen Ausländerhass schüren

Wenn sich die rheinland-pfälzische CDU in der Ausländerpolitik der Wahlkampfstrategie ihrer Bundesvorsitzenden Angela Merkel anschließe und die Zuwanderungspolitik zu einem Schwerpunkt der...

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18.06.2002

Soziales: Neue Wege in der Familienpolitik - Kinder- und Elternrechte stärken

Großen Anklang bei Organisationen, Fachanwälten und Beratungsstellen fand die Anhörung der SPD-Landtagsfraktion zum Thema "Neue Wege in der Familienpolitik - Kinder- und Elternrechte...

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18.06.2002

Finanzverwaltung: Reform mit Augenmass

Zum Newsletter der CDU von heute Nr. 208/2002 "Bürgernahe Verwaltung..." erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Gerd Itzek:"Die Verwaltungsreform im Land...

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17.06.2002

Zur Pressekonferenz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum "Informationsfreiheitsgesetz"

Zur Pressekonferenz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum "Informationsfreiheitsgesetz" erklären die Innenpolitiker der SPD-Landtagsfraktion Carsten Pörksen und Axel Redmer:"Das...

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17.06.2002

Zum Tod von "Fußball-Mensch" Fritz Walter

Joachim Mertes und Fritz Presl: Fritz Walter war Vorbild für jeden Sportler und ein besonderer, ein großer MenschDer plötzliche Tod von Fußball-Legende Fritz Walter rief bei der SPD-Landtagsfraktion...

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14.06.2002

Frauen/Forschung - Elsner und Schleicher-Rothmund zur Anhörung Präimplantationsdiagnostik im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung

"Wir stehen vor einer verantwortungsvoll und behutsam zu führenden Debatte", so das Fazit der Arbeitskreis-Vorsitzenden für frauenpolitische Fragen Petra Elsner und für Wissen-schaft,...

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13.06.2002

Steillagenweinbau bleibt Schwerpunkt

Trotz Einsparung soll Kulturlandschaftsprogramm Mosel weiterlaufenDer Steillagenweinbau ist und bleibt ein Schwerpunkt der Weinbaupolitik des Landes. "Daran ändert sich auch in der gegenwärtigen...

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13.06.2002

Medien/Kinder: Der Arbeitskreis Medien und Multimedia der SPD-Landtagsfraktion diskutiert über Kindersendungen im Fernsehen

Um sich über die Qualität von Kindersendungen im Fernsehen selbst ein Bild zu machen, trafen sich die Mitglieder des Arbeitskreises Medien und Multimedia der SPD-Landtagsfraktion an zwei Tagen, spät...

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13.06.2002

Zum Newsletter der CDU vom 06.06.2002: "Kriegserklärung" an das Parlament?

"Abrüsten, Herbert Jullien! Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion vergreift sich in seiner Wortwahl um Etagen", so reagiert der Parlamentarische Geschäftsführer der...

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13.06.2002

Haushalt - Ramsauer: Getöse der Opposition geht weiter

"Die Landesregierung ist mit der Verhängung einer Haushaltssperre den richtigen Weg zur Lösung der Einnahmeprobleme des Landes gegangen", so der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der...

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13.06.2002

Ramsauer und Mertes: Moderne Strukturen im Landeshaushalt: Transparenz und Steuerungsmöglichkeiten weiter verbessern

Im Rahmen einer Klausurtagung hat sich der Arbeitskreis Haushalt und Finanzen der SPD-Landtagsfraktion mit der Entwicklung des Landeshaushalts beschäftigt. Dabei ging es um moderne Strukturen im...

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13.06.2002

"Verbraucherschutz bleibt auf der Strecke":

"Aus wahltaktischen Gründen bleibt der Verbraucherschutz auf der Strecke." Mit diesen Worten kritisiert die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Petra Elsner, die...

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