20.09.2016

Bad Neuenahr-Ahrweiler wird Gartenschau-Stadt

Anlässlich der heutigen Entscheidung des Ministerrats zur nächsten Landesgartenschau erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Bad Neuenahr-Ahrweiler hat ein sehr innovatives und...

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19.09.2016

PwC-Studie: Neubewertung von Rheinland-Pfalz überrascht nicht

Anlässlich der Veröffentlichung des überarbeiteten Länderfinanzbenchmarkings 2016 der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) erklärt die finanzpolitische Sprecherin der...

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16.09.2016

Oster: Neue Rhein-Brücken werden kommen

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Benedikt Oster, erklärt anlässlich der heutigen Infrastruktur-Debatte im Landtag: „Für die SPD-Fraktion sind die zweite Rheinbrücke bei Wörth und die...

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16.09.2016

Ampel-Koalition schafft bessere Bedingungen für Start-ups

Zum heute eingebrachten Antrag der Ampel-Koalition zur Gründungskultur in Rheinland-Pfalz erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Denis Alt: „Gründungen und Start-ups sind...

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15.09.2016

Nächster Schritt in der Kommunal- und Verwaltungsreform

Anlässlich der Einbringung eines weiteren KVR-Gesetzes in den Landtag erklärt Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die erste Stufe der Kommunal- und...

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15.09.2016

Deutschland braucht ein modernes Einwanderungsgesetz

Anlässlich der Aktuellen Debatte zum Einwanderungsgesetz erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Jaqueline Rauschkolb: „Als modernes Einwanderungsland braucht Deutschland...

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15.09.2016

Brück: Schulstart ist rundum gelungen – Erfolg ist keine Selbstverständlichkeit

Anlässlich der Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion zum Schulstart 2016/2017 erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Bettina Brück: „Der Start in das neue Schuljahr ist geräusch-...

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14.09.2016

SPD-Fraktion setzt sich für maßgeschneiderte Förderinstrumente für Landwirtschaft ein

Anlässlich der heutigen Aktuellen Debatte zur Landwirtschaft erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thorsten Wehner: „Die Landwirtschaft hat in diesem Jahr mit besonders schwierigen...

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13.09.2016

Datenschutzkommission nimmt Arbeit auf – Sippel zum Vorsitzenden gewählt

Die Datenschutzkommission des rheinland-pfälzischen Landtags hat heute zum ersten Mal in der 17. Wahlperiode getagt. In der konstituierenden Sitzung wurde der SPD-Abgeordnete Heiko Sippel zum neuen...

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12.09.2016

Betroffenheit in SPD-Fraktion über Tod von Jutta Limbach

Anlässlich des Todes von Jutta Limbach erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und der justizpolitische Sprecher, Heiko Sippel: „Als SPD-Fraktion sind wir betroffen über den Tod...

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09.09.2016

Krankenhausfinanzierung: CDU-Fraktion diskutiert völlig unsachlich

Anlässlich der aktuellen Äußerungen der CDU-Fraktion zur Krankenhausfinanzierung in den Jahren 2001 und 2015 erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin...

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08.09.2016

Welttag der Alphabetisierung: SPD-Fraktion thematisiert Lesefähigkeit im Landtagsausschuss

Anlässlich des heutigen „Welttags der Alphabetisierung“ erklärt Bettina Brück, weiterbildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

 

„Jedes Jahr am 8. September begeht die UNESCO den...

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08.09.2016

Schweitzer/Noss: Landesregierung sorgt für Klarheit – Vorwürfe sind haltlos

Anlässlich der heutigen gemeinsamen Ausschusssitzung zum Flughafen Hahn erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Landesregierung und insbesondere Ministerpräsidentin Malu...

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06.09.2016

Sippel: Neues Gesetz zur Verbesserung des Opferschutzes kommt

Mit dem 3. Opferrechtsreformgesetz hat der Bund den Anspruch auf psychosoziale Prozessbegleitung für Opfer schwerster Straftaten geschaffen. Das zur Umsetzung notwendige Landesgesetz hat heute den...

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02.09.2016

Geschäftsführender Fraktionsvorstand besucht BASF – Standortbekenntnis ist gutes Zeichen für Industrieland Rheinland-Pfalz

Die SPD-Landtagsfraktion pflegt traditionell einen engen Kontakt zu den Unternehmen im Land. Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand der SPD-Landtagsfraktion hat sich heute im Rahmen eines...

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01.09.2016

Schweitzer: CDU-Fraktion will Verkaufsverhandlungen torpedieren

Anlässlich der aktuellen Aktivitäten der CDU-Landtagsfraktion erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die CDU-Fraktion versucht in diesen Tagen alles, um den Verkaufsprozess am...

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01.09.2016

SPD-Fraktion zeigt sich tief besorgt wegen grenznahen Atomkraftwerken

Anlässlich der wachsenden Proteste gegen die Atomkraftwerke von Cattenom und Tihange erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nico Steinbach: „In den Atomkraftwerken, die nicht weit...

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29.08.2016

Der Schuljahresbeginn zeigt: Die neue Ampel-Koalition setzt einen klaren Schwerpunkt auf die Bildungspolitik

Zum heutigen Schuljahres-Start erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „Die neue Ampel-Koalition setzt einen klaren Schwerpunkt auf die Bildungspolitik, sie...

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24.08.2016

Kampf gegen Radikalisierung - Schweitzer ruft Islamverbände zur Mithilfe auf

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Konzepts zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Das von den Ministern Anne Spiegel und...

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16.08.2016

Steigerung bei Straßenbau-Mitteln – Oster: „Investitionsstau wird schrittweise aufgelöst“

Anlässlich der neuen Zahlen des Verkehrsministeriums zum Landesstraßenbau erklärt Benedikt Oster, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Mehr Investitionen in die Infrastruktur sind nötig,...

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