13.06.2017

SPD-Fraktion begrüßt Vorgehen der Landesregierung - Anerkennung von Frostschäden als Elementarereignis ist wichtig

Zur heutigen Erklärung betreffend von Frostschäden erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Nico Steinbach: „Die Entscheidung der Landesregierung, die widrigen...

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13.06.2017

Integrationsministerium baut Unterstützung für Kommunen aus

Über Spekulationen zur Task Force „Rückkehrmanagement“ äußern sich die Parlamentarischen Geschäftsführer Martin Haller (SPD), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wie...

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13.06.2017

Rheinland-Pfalz wird zum Musterland für Digitalisierung – SPD-Fraktion besucht Digital-Gipfel in Ludwigshafen

Anlässlich des Digital-Gipfels in Ludwigshafen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Dass in der Region Rhein-Neckar und vor allem in Ludwigshafen der erste Digital-Gipfel der...

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07.06.2017

Vor allem Islamismus und Rechtsextremismus machen Sorge – Hüttner: Koalition setzt konsequent auf Prävention

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutz-Bericht 2016 erklärt Michael Hüttner, Sprecher der SPD-Fraktion für Rechtsextremismus: „Viele Menschen haben Angst vor Terror – angesichts der in Deutschland...

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05.06.2017

Tausende feiern bei Rock am Ring – Schweitzer: „Die Sicherheit ist nicht verhandelbar“

Anlässlich des zu Ende gegangenen Musikfestivals „Rock am Ring“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Friedlich, ausgelassen und begeistert haben bis Heutenacht zehntausende...

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02.06.2017

Schweitzer: Einigung bei Bund-Länder-Finanzen schafft Planungssicherheit – Warnung vor Automatismus in Bund-Länder-Beziehungen

Anlässlich der Einigung bei den Bund-Länder-Finanzen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer:

 

„Nach langen Verhandlungen und großen Anstrengungen auf Seiten des...

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01.06.2017

Anhörung zum Polizei- und Ordnungsbehördengesetz bestätigt verantwortungsvolles Vorgehen der Koalitionsfraktionen

Der Entwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes war heute Gegenstand einer umfassenden Expertenanhörung im Innenausschuss des Landtags. Dazu erklärt...

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31.05.2017

Bürgerbeauftragter und Petitionsausschuss stärken Vertrauen in Politik

Zum Jahresbericht des rheinland-pfälzischen Bürgerbeauftragten sowie dem Bericht des Petitionsausschusses erklären Fredi Winter, Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Petitionsausschusses, sowie...

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31.05.2017

Planungen für Mittelrheinbrücke müssen vorankommen – Koalition legt Antrag vor

Die Ampel-Koalition bringt heute in den rheinland-pfälzischen Landtag einen Antrag zum Bau einer Mittelrheinbrücke ein. Darin fordern die regierungstragenden Fraktionen, die wichtige Rhein-Querung...

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31.05.2017

Landtag verabschiedet neue Geschäftsordnung – Informationsportal soll Gesetzgebungsprozesse transparenter machen

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung Änderungen an der vorläufigen Geschäftsordnung des Landtags für die 17. Wahlperiode vorgenommen. Dazu erklärt der Parlamentarische...

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30.05.2017

Landtag stimmt in erster Lesung für Besoldungserhöhungen – Beamte und Richter tragen große Verantwortung

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute in Erster Lesung für höhere Bezüge für die Beamten und Richter gestimmt. Hierzu erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anna...

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30.05.2017

Kampf gegen Gaffer – Landtag beschließt höhere Bußgelder

Wer den Einsatz von Polizei, Rettungsdiensten oder der Feuerwehr in Rheinland-Pfalz behindert, muss künftig mit einem empfindlichen Bußgeld rechnen. Der Landtag hat heute eine Änderung des...

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30.05.2017

Machalet: Deutschland braucht einen Anspruch auf befristete Teilzeitbeschäftigung

Anlässlich der Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion im Landtag am heutigen Dienstag erklärt Tanja Machalet, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Dass es in dieser...

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30.05.2017

Landtag wählt Jörg Berres zum neuen Rechnungshofpräsidenten – Ausgewiesener Experte übernimmt das Ruder

Jörg Berres ist heute vom rheinland-pfälzischen Landtag zum neuen Präsidenten des Landesrechnungshofs gewählt worden. Er tritt sein Amt zum 1. Juli an. Dazu erklärt Alexander Schweitzer, der...

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23.05.2017

Zwei Jahre Nationalpark Hunsrück-Hochwald: Natur, Tourismus und Region profitieren

Zum zweijährigen Bestehen des Nationalpark Hunsrück-Hochwald erklären Andreas Rahm, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und der örtliche SPD-Abgeordnete Hans Jürgen Noss:

 

„Zwei...

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22.05.2017

SPD-Abgeordnete diskutieren mit Jugendlichen über Europa

Am bundesweiten „EU-Projekttags an Schulen“ haben SPD-Abgeordnete heute mit Schülerinnen und Schülern über aktuelle Entwicklungen in Europa diskutiert. Dazu erklärt die europapolitische Sprecherin...

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20.05.2017

Rheinland-pfälzische Museen leisten hervorragende Arbeit

Zum Internationalen Museumstag am 21. Mai 2017 erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Giorgina Kazungu-Haß: 

„Die rheinland-pfälzische Museumsszene überzeugt mit...

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18.05.2017

Schweitzer: Rheinland-Pfalz ist ein gelungenes Integrationsprojekt

Heute vor 70 Jahren, am 18. Mai 1947, nahmen die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer die Landesverfassung an. Zum 70. Geburtstag von Rheinland-Pfalz erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende...

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16.05.2017

Ein Jahr Ampelkoalition – die Zukunft von Rheinland-Pfalz im Blick

Seit einem Jahr regiert die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Ampelfraktionen, Alexander Schweitzer, Thomas Roth und...

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12.05.2017

Die digitale Arbeitswelt braucht starke betriebliche Mitbestimmung

Zum heutigen Fachgespräch der SPD-Landtagsfraktion mit Betriebsräten aus Rheinland-Pfalz erklären der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, und Jens Guth,...

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