28.12.2017

Kerosinablass-Fälle dürfen nicht verheimlicht werden – Schweitzer: Neues Schreiben offenbart Ignoranz des Bundesministeriums

Anlässlich neuer Aussagen aus dem Bundesverkehrsministerium zum Treibstoffschnellablass (das sogenannte fuel dumping) erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Bürgerinnen und...

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20.12.2017

Öffentlicher WLAN-Ausbau: 181 Kommunen erhalten Landesförderung

Zum Ausbau von WLAN-Hotspots in Rheinland-Pfalz erklärt der medien- und netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner: "In diesen Tagen erhalten 181 rheinland-pfälzische...

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19.12.2017

Schweitzer: Wir müssen alle Formen des Antisemitismus bekämpfen – Neuer Beauftragter hat wichtige Aufgabe

Ministerpräsidentin Maul Dreyer hat heute angekündigt, den scheidenden Bürgerbeauftragten Dieter Burgard ab Frühjahr 2018 zum neuen Antisemitismus-Beauftragten zu ernennen. Das Amt soll ehrenamtlich...

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18.12.2017

Deutsche Post beendet Testversuch – Schweitzer: Die tägliche Postzustellung darf nicht angetastet werden

Die Deutsche Post hat Medienberichten zufolge ihren Testversuch beendet, wonach die tägliche Briefzustellung mancherorts eingestellt war und Briefträger nur an wenigen Tagen an Haushalte...

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15.12.2017

Für eine moderne und vorausschauende Familienpolitik

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute die Große Anfrage der SPD-Landtagsfraktion „Familien in Rheinland-Pfalz“ debattiert. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin Anke Simon:

 

„Familien...

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14.12.2017

Landtag debattiert über Waldzustandsbericht 2017

Zur heutigen Debatte über den Waldzustandsbericht 2017 im Landtag Rheinland-Pfalz erklärt der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nico Steinbach:

 

„Rheinland-Pfalz ist bundesweit...

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14.12.2017

Nachtflugverbot ohne Wenn und Aber einhalten – CDU-Fraktion muss sich erklären

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema Fluglärm erklärt der örtliche SPD-Abgeordnete, Johannes Klomann:

 

„Die Menschen im Rhein-Main-Gebiet dürfen nicht die Leidtragenden der...

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13.12.2017

Oster/Schmitt: A 1-Lückenschluss hat hohe verkehrspolitische Priorität

Anlässlich der heutigen Aktuellen Debatte im Plenum zum Lückenschluss der A 1 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster:

„Die A 1 ist mit 749 Kilometern die...

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13.12.2017

Landesregierung schnürt umfangreiches Paket zur Verbesserung des Beamtenrechts

Zum heute beratenen Gesetz zur Änderung beamtenrechtlicher Regelungen erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der Fraktion und Mitglied des Fraktionsarbeitskreises für...

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13.12.2017

SPD-Fraktion gratuliert Barbara Schleicher-Rothmund

Die SPD-Abgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund ist heute mit breiter Mehrheit zur künftigen Bürgerbeauftragten von Rheinland-Pfalz und zur Beauftragten für die Landespolizei gewählt worden. Hierzu...

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13.12.2017

SPD-Fraktion freut sich auf engen Austausch mit Alexander Wilhelm

Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat heute bekannt gegeben, dass Alexander Wilhelm ab Mai 2018 neuer Staatssekretär im Ministerium für Soziales, Arbeit,...

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12.12.2017

Brück: In Rheinland-Pfalz herrschen an den Schulen sehr gute Rahmenbedingungen

Anlässlich der neuen Zahlen zur strukturellen Unterrichtsversorgung in Rheinland-Pfalz erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „In fast allen Schularten ist...

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06.12.2017

Regierung plant Modernisierung des KFA – Kommunen erhalten mehr Geld

Anlässlich der Vorstellung einer Reform des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) erklärt Alexander Schweitzer, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Mit der präsentierten Reform der...

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05.12.2017

Oster: CDU-Fraktion will offenbar kopf- und planlose Verkehrspolitik

Anlässlich neuer Vorwürfe der CDU-Landtagsfraktion zu den geplanten Ortsumgehungen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Benedikt Oster: „Die Vorwürfe der Oppositionsfraktion sind...

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01.12.2017

Alexander Schweitzer gratuliert Rudolf Scharping zum 70. Geburtstag

Der ehemalige Ministerpräsident und Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping feiert am 2. Dezember seinen 70. Geburtstag. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer gratuliert dem ersten...

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30.11.2017

Kazungu-Haß gratuliert neuem Intendanten Beat Fehlmann

„Ich gratuliere Beat Fehlmann herzlich zu seiner neuen Aufgabe als neuer Intendant der Deutschen Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen“, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der...

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30.11.2017

Fachgespräch der SPD-Fraktion: Mobilität der Zukunft sozial, ökologisch und ökonomisch nachhaltig gestalten

Die SPD-Fraktion veranstaltet am heutigen Donnerstag ein Fachgespräch zum Thema „Mobilitätskonsens für Rheinland-Pfalz“. Über die Verkehrssituation in Rheinland-Pfalz, aktuelle Entwicklungen und...

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30.11.2017

Landesweites Semesterticket rückt in greifbare Nähe

Zu den positiven Entwicklungen beim landesweiten Semesterticket erklären Johannes Klomann, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Benedikt Oster, verkehrspolitischer...

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30.11.2017

Landesregierung handelt umsichtig, transparent und nachvollziehbar - Feldzug der CDU-Fraktion läuft ins Leere

Zum heutigen Bericht von Bildungsministerin Stefanie Hubig im Bildungsausschuss des Landtags über das Ergebnis der Überprüfung kleiner Grundschulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der...

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29.11.2017

SPD-Fraktion informiert sich an verschiedenen Orten über Kerosin-Ablass – Schweitzer: Der Bund ist gefordert ein Informationssystem aufzubauen

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben sich im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ an diesem Mittwochvormittag an drei Orten zu dem Thema Kerosin-Ablass informiert. Die Parlamentarier...

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