07.02.2017

Schweitzer zeigt sich in Sorge wegen Frankreich-Wahl – Fraktionsvorsitzender spricht auf Symposium in Brüssel

„Wenn Marine Le Pen in Frankreich Präsidentin werden sollte, wird sie einen Nationalismus propagieren, wie es ihn in Westeuropa seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben hat“, sagt der...

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02.02.2017

Reichsbürger sind ernst zu nehmendes Sicherheitsrisiko

In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz die aktuellen Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden zur Szene der sogenannten „Reichsbürger“ in...

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02.02.2017

Rheinland-pfälzische Unternehmen blicken optimistisch in die Zukunft

Anlässlich des heute vorgestellten Konjunkturberichts der rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern zum Stimmungsbild in der rheinland-pfälzischen Wirtschaft erklärt der...

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31.01.2017

Rheinland-Pfalz ebnet Weg für S-Bahn-Linie Homburg-Zweibrücken

Anlässlich der heutigen Ministerratsentscheidung zur Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Die Landesregierung hatte sich...

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31.01.2017

Debatte um kleine Grundschulen – Land setzt auf Einzelfallentscheidungen mit Augenmaß

Anlässlich der heutigen Präsentation der „Leitlinien für ein wohnortnahes Grundschulangebot“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Bettina Brück: „Die heute vorgestellten...

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27.01.2017

Schweitzer: Eine öffentliche Erinnerungskultur muss Teil Deutschlands sein

Anlässlich des heutigen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Das Ende der NS-Schreckenszeit liegt über sieben Jahrzehnte...

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26.01.2017

Smart Farming ist Chance für Landwirtschaft – Auch Umwelt- und Tierschutz profitieren

Die Koalitionsfraktionen werden heute einen Antrag zur Digitalisierung in der Landwirtschaft in den rheinland-pfälzischen Landtag einbringen. Dazu erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der...

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26.01.2017

Breite Mehrheit im Landtag für Enquete-Kommission Tourismus

Der Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung einstimmig die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“  beschlossen. Dazu erklärt die...

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24.01.2017

Rheinland-Pfalz hat Überschuss erwirtschaftet – Großer Erfolg für Finanzministerin Ahnen

Anlässlich der heutigen Nachricht zum vorläufigen Jahresabschluss 2016 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es ist eine durchweg positive Nachricht, dass das Land...

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23.01.2017

Landespräventionskongress stärkt nachhaltige Gesundheitsförderung und Prävention – Fokus auf Menschen mit erhöhten Gesundheitsrisiken

Anlässlich des am 23. und 24. Januar 2017 stattfindenden 1. Landespräventionskongresses Rheinland-Pfalz erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin...

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21.01.2017

Rheinland-Pfalz ist Land der Landwirtschaft - SPD-Abgeordnete besuchen Grüne Woche

Anlässlich der Grünen Woche in Berlin, der weltgrößten Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau, erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nico Steinbach:...

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20.01.2017

Koalition stellt Maßnahmenbündel zur Sicherheit vor – Staat zeigt Härte gegen Feinde und verliert nicht das Augenmaß

Anlässlich des heutigen „Spitzentreffen Sicherheit“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Ampel-Koalition unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ein umfangreiches Bündel...

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19.01.2017

Schweitzer: AfD-Äußerungen werden immer radikaler – Junges Erläuterungen zu Höcke sind entlarvend

Anlässlich der jüngsten Äußerungen des AfD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge zum Umgang mit dem braunen Rand in der AfD erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Der AfD-Funktionär...

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18.01.2017

Gegendemonstration zum ENF-Kongress: SPD-Fraktion mit zahlreichen Abgeordneten vertreten

„Wenn die europäische Rechte sich anschickt, ihr krudes und menschenverachtendes Weltbild auch in Rheinland-Pfalz zu verbreiten, dann können Demokratinnen und Demokraten dies nicht ohne lauten...

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17.01.2017

SPD-Fraktion bedauert NPD-Entscheidung - Politischer Kampf wird intensiviert

Anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur NPD erklärt Michael Hüttner, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus: „Die Richterinnen und Richter attestieren der...

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12.01.2017

SPD-Fraktion befürwortet flächendeckenden Bodycam-Einsatz – Rheinland-Pfalz ist Vorreiter

In der heutigen Sitzung des Innenausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags hat Innenminister Roger Lewentz die Ergebnisse des Pilotprojekts zu Bodycams im Polizeidienst vorgestellt. Wolfgang...

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10.01.2017

SPD-Fraktion setzt auf abgestimmte Konzepte – Klöckner verstrickt sich in Widersprüchen

Anlässlich der deutschlandweiten Sicherheitsdebatte erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Nach dem furchtbaren islamistischen Anschlag am Berliner...

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10.01.2017

SPD-Fraktion trauert um Roman Herzog – „Ein meinungsstarker Politiker, ein Kämpfer gegen die Politikverdrossenheit“

„Mit Trauer hat die SPD-Landtagsfraktion die Nachricht vom Tod des früheren Bundespräsidenten Roman Herzog aufgenommen“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. „Als...

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22.12.2016

Viel mehr Asylfälle, aber kein Verfahrensstau: Verwaltungsgericht Trier ist spitze

„Aktuelle Zahlen zu den Asylverfahren am Verwaltungsgericht Trier zeigen, welch herausragende Leistung die Richterinnen und Richter dort erbringen. Das Verwaltungsgericht Trier ist spitze“, erklärt...

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21.12.2016

Pläne für S-Bahn Homburg-Zweibrücken werden konkreter

„Die Pläne für die Schaffung einer S-Bahn-Linie Homburg-Zweibrücken werden konkreter“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer anlässlich der neuen länderübergreifenden Einigung....

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