23.05.2017

Zwei Jahre Nationalpark Hunsrück-Hochwald: Natur, Tourismus und Region profitieren

Zum zweijährigen Bestehen des Nationalpark Hunsrück-Hochwald erklären Andreas Rahm, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und der örtliche SPD-Abgeordnete Hans Jürgen Noss:

 

„Zwei...

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22.05.2017

SPD-Abgeordnete diskutieren mit Jugendlichen über Europa

Am bundesweiten „EU-Projekttags an Schulen“ haben SPD-Abgeordnete heute mit Schülerinnen und Schülern über aktuelle Entwicklungen in Europa diskutiert. Dazu erklärt die europapolitische Sprecherin...

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20.05.2017

Rheinland-pfälzische Museen leisten hervorragende Arbeit

Zum Internationalen Museumstag am 21. Mai 2017 erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Giorgina Kazungu-Haß: 

„Die rheinland-pfälzische Museumsszene überzeugt mit...

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18.05.2017

Schweitzer: Rheinland-Pfalz ist ein gelungenes Integrationsprojekt

Heute vor 70 Jahren, am 18. Mai 1947, nahmen die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer die Landesverfassung an. Zum 70. Geburtstag von Rheinland-Pfalz erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende...

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16.05.2017

Ein Jahr Ampelkoalition – die Zukunft von Rheinland-Pfalz im Blick

Seit einem Jahr regiert die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Ampelfraktionen, Alexander Schweitzer, Thomas Roth und...

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12.05.2017

Die digitale Arbeitswelt braucht starke betriebliche Mitbestimmung

Zum heutigen Fachgespräch der SPD-Landtagsfraktion mit Betriebsräten aus Rheinland-Pfalz erklären der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, und Jens Guth,...

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12.05.2017

Gute Nachrichten für Bahnlärm geplagtes Mittelrheintal: Verbot lauter Güterwaggons kommt ab 2020

Anlässlich der heutigen Zustimmung des Bundesrats zum Schienenlärmschutzgesetz erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster:

 

„Das Verbot lauter...

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11.05.2017

Prüfbericht zeigt: Aufgabenwahrnehmung beim MDK ist gewährleistet

Zur heutigen Vorstellung des Sonderprüfberichts zum Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) durch Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und...

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10.05.2017

Fraktion vor Ort: SPD-Abgeordnete besuchen Kindertagesstätten – Betreuungsqualität im Fokus

Für die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion standen am heutigen Aktionstag „Fraktion vor Ort“ Besuche in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten auf dem Programm, um sich vor Ort über die...

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04.05.2017

Eigenständige Jugendpolitik ist Demokratiepolitik: Jungen Menschen auf Augenhöhe begegnen

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag „Eigenständige Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz – eine gute Investition in die Zukunft unseres Landes“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der...

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03.05.2017

Ampelfraktionen bringen Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes auf den Weg

Anlässlich der Novellierung des rheinland-pfälzischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) durch die Koalitionsfraktionen erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,...

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03.05.2017

Langzeitarbeitslosigkeit ganzheitlich bekämpfen: Westpfalz-Strategie kann bundesweites Vorbild sein

Anlässlich der heutigen Aktuellen Debatte zur Westpfalz-Initiative der Landesregierung erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Die heute bekannt gewordenen Zahlen zur...

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02.05.2017

Reichsbürger: Neue Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden zeigen Handlungsbedarf auf

Zu den heute durch Innenminister Roger Lewentz vorgestellten Erkenntnissen zu Reichsbürgern in Rheinland-Pfalz erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Michael Hüttner:...

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27.04.2017

Girls‘ Day: „Politik braucht starke Frauen“

Am heutigen Girls‘ Day hat die SPD-Landtagsfraktion wieder ihre Türen für junge Frauen und Mädchen geöffnet, um sie für den Beruf der Landespolitikerin zu begeistern. Dazu erklären der...

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25.04.2017

Tourismus in Rheinland-Pfalz zukunftsfest weiterentwickeln - Enquete-Kommission nimmt Arbeit auf

Anlässlich der heutigen konstituierenden Sitzung der Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“ erklärt Nina Klinkel, Obfrau der SPD-Landtagsfraktion in der...

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25.04.2017

Aufarbeitung des Hahn-Verkaufsprozesses durch den Landesrechnungshof war richtig

Zur Vorstellung des Landesrechnungshofberichts zum ersten Hahn-Verkaufsverfahren erklärt Martin Haller, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion:

 

„Die Ergebnisse des Gutachtens...

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21.04.2017

SPD-Fraktion thematisiert leistungsabhängiges Vergütungssystem der Landesgesellschaften im Haushaltsausschuss

„Bei der arbeitsvertraglich vereinbarten Vergütung für die Geschäftsführung der Landesgesellschaften handelt es sich um eine gängige leistungsabhängige Bezahlung. Wichtig ist festzuhalten, dass es...

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18.04.2017

Schweitzer gratuliert neuem Mainzer Bischof Professor Dr. Peter Kohlgraf

Zur Berufung des ehemaligen Dekans des Fachbereichs Praktische Theologie an der Katholischen Hochschule Mainz, Professor Dr. Peter Kohlgraf, durch Papst Franziskus zum neuen Bischof des Bistums Mainz...

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06.04.2017

Fachgespräch der SPD-Landtagsfraktion: Kinder- und Jugendarmut wirksam entgegentreten

Nach aktuellen Erhebungen der Bertelsmann-Stiftung steigt die Kinderarmut in Deutschland weiter an. Rund 75.000 Kinder und Jugendliche gelten in Rheinland-Pfalz als arm, das sind rund 3.900 Kinder...

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05.04.2017

Neubeginn am Hahn steht unter guten Vorzeichen – Opposition ist zur Umkehr aufgerufen

In einer gemeinsamen Sitzung des Innen-, des Rechts- sowie des Haushalts- und Finanzausschuss hat der rheinland-pfälzische Landtag heute einen weiteren Schritt auf dem Weg zum Verkauf der...

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