06.03.2017

Schweitzer: Opel-Beschäftigte brauchen klare Zusagen über 2018 hinaus

Zur Übernahme von Opel durch PSA erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Die Zusage von PSA, bestehende tarifliche Verpflichtungen von GM gegenüber den Mitarbeitern von Opel zu...

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03.03.2017

Koalition geht beim Pensionsfonds planvoll vor – Für die Zukunft des Fonds gilt der Grundsatz „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“

Anlässlich des heutigen Antrags der CDU-Landtagsfraktion zur Einberufung einer Sonderplenarsitzung zum VGH-Urteil erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es ist das gute Recht der...

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02.03.2017

Hans Jürgen Noss: Ein erfolgreicher Verkauf des Flughafens Hahn steht bevor

Anlässlich der heutigen Innenausschuss-Sitzung erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans Jürgen Noss: „Innenminister Roger Lewentz hat heute umfassend zum geplanten Verkauf...

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24.02.2017

Gute Voraussetzungen für Roten Riesling – Abschluss der Sortenprüfung noch in diesem Jahr

„Gute Nachrichten für rheinland-pfälzische Winzerinnen und Winzer: Noch in diesem Jahr ist der Abschluss der Sortenprüfung des Roten Rieslings durch das Bundessortenamt zu erwarten“, erklärt der...

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22.02.2017

Oster: Änderungen an PKW-Maut sind überfällig – CDU-Fraktion muss Farbe bekennen

Anlässlich der heutigen Ankündigung der Landesregierung, sich im Bundesrat für Änderungen am PKW-Maut-Gesetz einzusetzen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt...

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21.02.2017

Köbberling: CDU-Forderungen sind unsozial und unausgegoren

Anlässlich der heutigen Vorstellung der CDU-Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2017/2018 erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Anna Köbberling: „Nach Auffassung...

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17.02.2017

Solidarität mit Arbeitnehmern bei Opel – Übernahme kann Chance für beiden Marken sein

Anlässlich der heutigen Aktuellen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag zur geplanten Übernahme von Opel durch die PSA-Gruppe erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Die...

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17.02.2017

Die französischen Pannen-AKWs müssen vom Netz genommen werden

Anlässlich der heutigen Debatte zu Zwischenfällen in französischen Atomkraftwerken erklärt Andreas Rahm, der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Es ist sehr beunruhigend,...

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16.02.2017

Steinbach: Die Landwirtschaft steht vor großen Herausforderungen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Öffentlichkeitskampagne „Gut zur Umwelt. Gesund für alle“ des Bundesumweltministeriums erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der...

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15.02.2017

SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Debatte zu Opel – Schweitzer: „Sozialpartner müssen in Verhandlungen eingebunden werden“

Anlässlich der aktuellen Entwicklung bei Opel erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Pläne von General Motors Opel an die französische PSA-Gruppe zu...

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13.02.2017

SPD-Fraktion ist Kraft der Erneuerung – Neue Sprecherinnen und Sprecher bestimmt

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer Fraktionssitzung verschiedene Wechsel bei den zuständigen Fachsprecherinnen und Fachsprechern beschlossen. Sven Teuber ist nun sozialpolitischer Sprecher und...

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10.02.2017

„Er ist der Richtige!“: SPD-Fraktion freut sich über Wahl von Frank-Walter Steinmeier

Zur Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten erklärt Alexander Schweitzer, der SPD-Fraktionsvorsitzende: „Als SPD-Fraktion freuen wir uns sehr über die Wahl von Frank-Walter...

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07.02.2017

Schweitzer zeigt sich in Sorge wegen Frankreich-Wahl – Fraktionsvorsitzender spricht auf Symposium in Brüssel

„Wenn Marine Le Pen in Frankreich Präsidentin werden sollte, wird sie einen Nationalismus propagieren, wie es ihn in Westeuropa seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben hat“, sagt der...

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02.02.2017

Reichsbürger sind ernst zu nehmendes Sicherheitsrisiko

In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz die aktuellen Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden zur Szene der sogenannten „Reichsbürger“ in...

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02.02.2017

Rheinland-pfälzische Unternehmen blicken optimistisch in die Zukunft

Anlässlich des heute vorgestellten Konjunkturberichts der rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern zum Stimmungsbild in der rheinland-pfälzischen Wirtschaft erklärt der...

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31.01.2017

Rheinland-Pfalz ebnet Weg für S-Bahn-Linie Homburg-Zweibrücken

Anlässlich der heutigen Ministerratsentscheidung zur Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Die Landesregierung hatte sich...

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31.01.2017

Debatte um kleine Grundschulen – Land setzt auf Einzelfallentscheidungen mit Augenmaß

Anlässlich der heutigen Präsentation der „Leitlinien für ein wohnortnahes Grundschulangebot“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Bettina Brück: „Die heute vorgestellten...

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27.01.2017

Schweitzer: Eine öffentliche Erinnerungskultur muss Teil Deutschlands sein

Anlässlich des heutigen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Das Ende der NS-Schreckenszeit liegt über sieben Jahrzehnte...

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26.01.2017

Smart Farming ist Chance für Landwirtschaft – Auch Umwelt- und Tierschutz profitieren

Die Koalitionsfraktionen werden heute einen Antrag zur Digitalisierung in der Landwirtschaft in den rheinland-pfälzischen Landtag einbringen. Dazu erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der...

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26.01.2017

Breite Mehrheit im Landtag für Enquete-Kommission Tourismus

Der Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung einstimmig die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“  beschlossen. Dazu erklärt die...

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