17.11.2016

Sippel: Justiz in Rheinland-Pfalz ist effektiv und bürgernah

Zur heutigen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag über die Personalsituation in der Justiz erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Sippel: „Rheinland-Pfalz verfügt...

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17.11.2016

Schweitzer: Rheinland-Pfalz-CDU und Agent Mauss sind eng verbandelt

Zur heutigen „Aktuellen Debatte“ im rheinland-pfälzischen Landtag zum CDU-Parteispendenskandal erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Vor wenigen Wochen hat die...

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16.11.2016

Landtag wählt Hannes Kopf zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat heute Dr. Hannes Kopf aus Landau zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs gewählt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer gratuliert dem 41-jährigen...

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15.11.2016

SPD-Fraktion zu Haushalt 2017/2018: Ampel-Koalition investiert weiter in politische Schwerpunkte

„Der Haushaltsentwurf 2017 und 2018 verfolgt konsequent die richtigen politischen Schwerpunkte und schafft Rahmenbedingungen für Zukunftsinvestitionen in Rheinland-Pfalz. Gleichzeitig setzt er die...

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14.11.2016

Schweitzer über Entscheidung für Steinmeier: Er ist der bestmögliche Kandidat für das Bundespräsidentenamt

Anlässlich der heutigen Entscheidung der Union, Frank-Walter Steinmeier als Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl zu unterstützen, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es...

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09.11.2016

Schüler debattieren mit SPD-Abgeordneten über Trump-Wahlsieg – Schweitzer: Deutsch-amerikanische Partnerschaft darf keinen Schaden nehmen

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion haben am heutigen Schulbesuchstag mit Kindern und Jugendlichen im Land über Demokratie und aktuelle politische Fragen debattiert. Ein zentrales Thema, das heute...

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08.11.2016

Haller: SPD-Fraktion ist stolz auf Abgeordnete, die gegen Rechtspopulisten demonstrieren

Anlässlich der heutigen Pressemitteilung von Uwe Junge (AfD) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller: „Herr Junge muss offenbar lernen, dass es das Recht jedes...

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07.11.2016

Alexander Schweitzer gratuliert Ralph Spiegler zur Wahl als Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz

Zur heutigen Wahl von Ralph Spiegler zum Vorsitzenden des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Mit Ralph Spiegler hat der Gemeinde-...

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07.11.2016

25 Jahre Frauenministerium: Viel erreicht, viel zu tun

Das rheinland-pfälzische Frauenministerium feiert heute sein 25-jähriges Bestehen. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb:

 

„Seit 25 Jahren hat...

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04.11.2016

PKW-Maut darf nicht zu Mehrbelastungen bei Bürgern führen

Anlässlich der neuen Entwicklungen zur PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Dass die Union die fortlaufenden Maut-Gespräche zwischen dem...

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03.11.2016

Schweitzer spricht über US-Wahlkampf – „Die Graswurzelbewegung sollten wir auf Deutschland übertragen“

Nach einer US-Reise zum dortigen Wahlkampf zeigt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer begeistert über den dortigen Enthusiasmus vieler Freiwilliger: „Wahlkampf ist in den USA nicht...

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31.10.2016

Schweitzer: Es ist eine glückliche Fügung, dass Malu Dreyer neue Bundesratspräsidentin ist

Ab dem morgigen Dienstag, 1. November, ist Malu Dreyer die neue Bundesratspräsidentin in Deutschland. Dazu erklärt Alexander Schweitzer: „Es ist eine glückliche Fügung, dass Ministerpräsidentin Malu...

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28.10.2016

Gutes Abschneiden in sprachlichen Fächern belegt Qualität und Kontinuität in der Bildungspolitik

Im heute vorgestellten IQB-Bildungstrend Sprachen 2015 schneiden rheinland-pfälzischer Schülerinnen und Schüler bei der Überprüfung der von der Kultusministerkonferenz (KMK) vorgegebenen...

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28.10.2016

Einseitige Geschichtswissenschaft á la AfD ist völlig abwegig und unhistorisch

Anlässlich der gestrigen Anhörung im Gesellschaft- und Integrationsausschuss des Landtags und einer anschließenden AfD-Pressemitteilung erklärt die SPD-Bildungspolitikerin Giorgina Kazungu-Haß: „Die...

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28.10.2016

SPD-Fraktion plant Anhörung zu „Reichsbürgern“ und rechten Bewegungen

Die SPD-Landtagsfraktion wird eine Anhörung zu "Reichsbürgern", zur identitären Bewegung und zu anderen rechten Phänomenen durchführen. Wie die SPD-Abgeordneten in dieser Woche beschlossen...

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27.10.2016

Sondersitzung zu Unfall bei BASF: Viele kompetente und verbindliche Antworten

Anlässlich der heutigen Sonderausschusssitzung im rheinland-pfälzischen Landtag erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Jens Guth: „In der gemeinsamen Sondersitzung des Innen-, Umwelt-...

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17.10.2016

Große Anteilnahme nach Explosion bei BASF - Koalitionsfraktionen kündigen Sonderausschusssitzung an

Anlässlich der heutigen Explosion bei der BASF in Ludwigshafen zeigen sich die Vorsitzenden der regierungstragenden Fraktionen, Alexander Schweitzer (SPD), Thomas Roth (FDP) und Dr. Bernhard Braun...

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14.10.2016

Schweitzer gratuliert Malu Dreyer zur Wahl als Bundesratspräsidentin

Zur heutigen Wahl von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Bundesratspräsidentin erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Heute tritt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin...

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13.10.2016

"Rechtsstaat gilt für alle"

Zur heutigen Pressekonferenz der AfD-Fraktion erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Jaqueline Rauschkolb: "Das Rechtsstaatsverständnis der...

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11.10.2016

Von einer Buga 2031 kann das Mittelrheintal nur profitieren

Anlässlich der heutigen Entscheidung des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal, sich um die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031 im Mittelrheintal zu bewerben, erklärt der...

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