28.09.2017

Schweitzer gratuliert Nahles – „Ihr wird gelingen, das Profil zu schärfen“

Anlässlich der heutigen Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Andrea Nahles steht für eine...

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21.09.2017

Brück: Kooperationsverbot ist Hemmschuh der deutschen Bildungspolitik

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag „Bildungsgerechtigkeit als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstehen - Kooperationsverbot aufheben“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt die...

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20.09.2017

Schweitzer: „Die Deutsche Post muss den Testversuch beenden“ – CDU-Fraktion sollte ihre Position revidieren

Redner der Ampel-Koalition haben heute im rheinland-pfälzischen Landtag mit eindeutigen Worten das Vorhaben der Deutschen Post kritisiert, die tägliche Briefzustellung probeweise in Haushalten...

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19.09.2017

Öffentliches WLAN: Kommunen erhalten Rundum-Sorglos-Paket

Zum Start des Förderprogramms „1.000 WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen“ erklärt der medien- und netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner:

 

„Die Landesregierung hält Wort und...

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13.09.2017

Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“ beschließt Arbeitsplan und startet in die inhaltliche Arbeit

In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Tourismus in RLP“ wurde ein umfassender Arbeitsplan, der die Themensetzung der Kommissionsarbeit in den nächsten Monaten bestimmen soll, einstimmig...

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13.09.2017

Der Kampf der „Neuen Rechten“ um die Köpfe – SPD-Fraktion veranstaltet Fachdialog – Schweitzer: Politische Bildungsarbeit muss Gegengift sein

Die SPD-Fraktion hat an diesem Mittwoch im Mainzer Abgeordnetenhaus einen Fachdialog zu rechtsextremen Ideologen und Hintermännern, zu den sogenannten „Neuen Rechten“, abgehalten. Zu dieser eng...

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13.09.2017

Neuer Fall von Kerosin-Regen in Rheinland-Pfalz zeigt: Es muss mehr Transparenz geben

Am vergangenen Freitag hat ein Flugzeug in einer Notsituation 75 Tausend Kilogramm Kerosin über Rheinland-Pfalz und dem Saarland abgelassen, wie die „Rheinpfalz“ heute berichtet. Dazu erklärt der...

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12.09.2017

Brück: Änderung des Schulgesetzes nicht nötig – Leitlinien zum Erhalt kleiner Grundschulen bieten gute Überprüfungsgrundlage

Zu der heutigen Anhörung im Bildungsausschuss äußert sich die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „Rheinland-Pfalz bietet gute bildungspolitische Rahmenbedingungen:...

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12.09.2017

Land steht an der Seite der Kommunen – Erstattung wegen Flüchtlingskosten steigt

Anlässlich der heutigen Ankündigung von Integrationsministerin Anne Spiegel zu überplanmäßigen Ausgaben erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Hans Jürgen Noss: „Mit den von der...

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12.09.2017

Schweitzer zum Tod von Heiner Geißler: Ein „streitbarer“ Macher und Ideengeber

Zum Tod von Heiner Geißler erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Mit Heiner Geißler verliert Deutschland einen über Jahrzehnte hinweg prägenden Politiker der Bundesrepublik. Zu...

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11.09.2017

Bioethik-Kommission des Landes befasst sich mit Risiken und Chancen gentechnischer Verfahren

Schon in den 1980er Jahren nahm Rheinland-Pfalz mit der Einsetzung der wahrscheinlich ersten Kommission für bioethische Fragestellungen eine Vorreiterrolle in Deutschland ein. Am heutigen Montag...

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08.09.2017

Bündnis beschließt bessere Wohneigentumsförderung

Zum heutigen vierten Treffen des Bündnisses für Bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Thomas Wansch:...

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06.09.2017

Landtagsausschuss befasst sich mit Jugendpolitik: Jugendverbände leisten wichtige Arbeit für unser Land

Der Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landtags hat sich im Rahmen einer Expertenanhörung mit der Situation der Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz befasst. Dazu...

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05.09.2017

Brück: Land schreitet bei Bildung voran – Kooperationsverbot gehört abgeschafft

Das rheinland-pfälzische Kabinett hat heute beschlossen, dass sich Rheinland-Pfalz an einer Bundesratsinitiative zur Aufhebung des Kooperationsverbots beteiligt. Dazu erklärt Bettina Brück, die...

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05.09.2017

Schweitzer: An der täglichen Postzustellung darf nicht gerüttelt werden

In diesen Tagen ist öffentlich geworden, dass die deutsche Post probeweise in manchen Gegenden die Postzustellung reduziert hat. Briefe werden nun nur noch an wenigen Werktagen zugestellt. Dazu...

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04.09.2017

Licht und Schatten bei Diesel-Treffen in Berlin

Angesichts des heutigen Treffens in Berlin zur Luftverschmutzung durch Dieselfahrzeuge erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Dass die Kommunen 500...

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31.08.2017

Anklam-Trapp zur Situation beim MDK

Die aktuelle Situation beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) war heute Thema  im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie. Dazu erklärt die gesundheitspolitische...

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31.08.2017

Brück zum erfolgreichen Modellversuch: „Schulische Selbstverantwortung schrittweise in die Fläche tragen“

Im heutigen Bildungsausschuss wurde auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion der Schulversuch „Mehr Selbstverantwortung an rheinland-pfälzischen Schulen“ behandelt. In einem Fachgespräch mit sechs der...

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30.08.2017

Schweitzer zum Forum Saubere Mobilität: Ampel-Koalition ist Bündnis der schnellen, klugen Entscheidungen

Anlässlich des heutigen „Städteforums Saubere Mobilität“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die von Malu Dreyer angeführte Landesregierung hat heute ein umfassendes...

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30.08.2017

Land unterzeichnet Charta der Vielfalt: Rheinland-Pfalz bleibt aufgeschlossen, fortschrittlich und bunt

Rheinland-Pfalz ist heute der Charta der Vielfalt beigetreten. Dazu erklärt Jaqueline Rauschkolb,  Sprecherin für vielfältige Lebensweisen der SPD-Landtagsfraktion: „Mit der Unterzeichnung der...

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