Sozial gerecht - wirtschaftlich stark - ökologisch verantwortlich

Die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz haben eine Koalition ermöglicht, die Bewährtes bewahrt und Neues wagt. Gemeinsam werden wir, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unser Land gestalten, mit einer Koalition, in der sozialer Ausgleich, wirtschaftliche Vernunft und ökologische Verantwortung Leitschnur der Politik sind. Unsere Koalition denkt zusammen, was zusammen gedacht werden muss und führt zusammen, was nur zusammen erfolgreich sein kann. So schaffen wir ein Rheinland-Pfalz, das gemeinsam, stark und lebenswert ist und den Menschen neue Perspektiven eröffnet.

Wir stehen dafür, dass der Zusammenhalt und unsere offene Gesellschaft gewahrt werden. Wir stehen dafür, dass die Modernisierung unseres Landes entschlossen und in sozialer Verantwortung gelingt. Wir stehen dafür, dass wir unsere Lebensgrundlagen bewahren und schonend mit unseren Ressourcen umgehen. 

Wir möchten eine Gesellschaft, in der alle Menschen die Chance haben, ihr Leben und ihre Zukunft selbst zu gestalten. Wir stehen dafür, dass die Menschen gut und gerne in unserem Land leben, sich Familien wohl fühlen. Wir wollen, dass alle Kinder ihr Potential entwickeln und nutzen können. Wir stehen dafür, dass alle Menschen gute Arbeit und Rahmenbedingungen für ihren wirtschaftlichen Erfolg finden.

Unser Land und seine Kommunen stehen vor großen Herausforderungen, die wir mutig, entschlossen und gemeinsam annehmen. Viele gesellschaftliche Bereiche wandeln sich. Die Digitalisierung bietet Chancen für die Menschen und unsere Wirtschaft.

Energiewende und Klimaschutz werden auch weiterhin eine wichtige Gestaltungsaufgabe für die Politik sein. Der demografische Wandel stellt für unser Flächenland eine besondere Aufgabe dar, die wir alle zusammen - Jung und Alt, Stadt und Land - gemeinsam angehen müssen. Viele Menschen sind auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung zu uns gekommen. Wir stehen zu unserer humanitären und gesellschaftlichen Aufgabe, Schutzsuchenden menschenwürdige Unterkunft, Verpflegung und Betreuung zu geben. Wir werden unsere offene und demokratische Gesellschaft verteidigen.

Die Schuldenbremse und die Notwendigkeit der weiteren Konsolidierung des Haushalts erfordern ein hohes Maß an Disziplin und auch schwierige Entscheidungen. Wir werden auch das nutzen, um wichtige Bereiche der Politik neu aufzustellen und somit Gestaltungschancen für unsere Zukunft erarbeiten.

Mit unserer Koalition bilden wir die Gesellschaft in ihrer Breite und Vielschichtigkeit ab. Das ist unser Anspruch: ein neuer Zusammenhalt für Rheinland-Pfalz. Wir wollen eine Politik aus der Neues entsteht. Wir wollen, dass Rheinland-Pfalz ein Land bleibt, in dem sich soziale Gerechtigkeit, wirtschaftlicher Erfolg und Nachhaltigkeit verbinden.

Zusammenhalt, Chancen, Innovation, Nachhaltigkeit und Weltoffenheit – sie bilden das gemeinsame Dach unter dem wir für unser Land Verantwortung übernehmen werden, sie sind der Kompass für unseren gemeinsamen Aufbruch für ein starkes und lebenswertes Rheinland-Pfalz.

 

  • Mit unserer gemeinsamen Politik sorgen wir für einen neuen Zusammenhalt. Gerechtigkeit ist die Voraussetzung für Zusammenhalt. Wir wollen gute Arbeit für Alle und den Menschen eine qualitativ hochwertige gesundheitliche und pflegerische Versorgung und Mobilität ermöglichen. Wir werden dafür sorgen, dass die Menschen Zugang zu bezahlbarem Wohnraum behalten und dass sie sich gegenseitig bei aller Unterschiedlichkeit und egal ob sie schon lange bei uns oder erst neu dazugekommen sind, als Bereicherung empfinden. 
  • Mit unserer gemeinsamen Politik eröffnen wir den Menschen neue Chancen. Wir werden Aufstiegsmöglichkeiten schaffen und jeder und jedem Einzelnen Entwicklungsperspektiven geben, ohne dass die berufliche Karriere an Geschlecht oder Herkunft scheitert. Wir werden allen Kindern Zugang zu bester Bildung ermöglichen und Diskriminierung bekämpfen. Wir unterstützen Familien, damit Frauen und Männer gleichermaßen nach ihren Vorstellungen leben und arbeiten können. Wir bieten Handwerk und Unternehmen gute Rahmenbedingungen für ihre Innovationen und zukunftsfähige Arbeitsplätze.
  • Mit unserer gemeinsamen Politik ermöglichen wir Innovationen und Fortschritt. Gemeinsam mit unserer Wirtschaft sichern wir den Wohlstand der Zukunft. Unsere Politik gestalten wir für unseren erfolgreichen Mittelstand, unser leistungsfähiges Handwerk, unsere international führende Industrie, unsere innovativen Start-ups und alle Beschäftigten. Im Dialog mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern entwickeln wir neue Impulse für Innovationen und Investitionen. Kluge Innovationen helfen, mit Rohstoffen sparsamer und schonender umzugehen. Wir wollen auch Innovationen für die Gesellschaft und für mündige Bürgerinnen und Bürger. Beteiligung, Mitsprache und Informationsrechte wollen wir stärken.
  • Mit unserer gemeinsamen Politik sorgen wir für mehr Nachhaltigkeit. Wir wissen, dass ohne Nachhaltigkeit die großen Zukunftsaufgaben nicht zu meistern sind. Die Ressourcen auf unserem Planeten sind endlich und verlangen einen bestmöglichen schonenden Umgang mit der Natur. Schon jetzt spüren wir die Auswirkungen des Klimawandels im Land. Wir setzen auf einen Ausbau der Erneuerbaren Energien, auf mehr Energieeffizienz und Energieeinsparung. Ressourcenschonende Produktion und innovative Umwelttechnologien werden zudem zum Wettbewerbsvorteil für unser Land. Sie schaffen Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz. Nachhaltig wirtschaften heißt für uns auch, dafür zu sorgen, dass wir unseren Kindern und Enkeln keinen Schuldenberg hinterlassen, sondern die Haushaltspolitik so auszurichten, dass sie von den Investitionen profitieren.
  • Mit unserer gemeinsamen Politik zielen wir auf mehr Weltoffenheit für Rheinland-Pfalz. Unser freiheitliches Wertesystem und unser Grundgesetz sind Errungenschaften, die wir engagiert verteidigen. Unsere offene, demokratische und tolerante Gesellschaft wollen wir in Sicherheit bewahren und die Bürgergesellschaft stärken. Daher treten wir allen entschieden entgegen, die Ressentiments schüren oder gar Hass predigen. Unterschiedlichkeit und Vielfalt sind eine Basis für neuen Zusammenhalt. Weltoffenheit heißt für uns auch, die Chancen der Globalisierung zu nutzen.

 

Wir sind überzeugt: Unsere Koalition von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist eine große Chance für unser Land. Sie nimmt die neue politische und gesellschaftliche Vielfältigkeit zum Ausgangspunkt, stellt das Gemeinsame vorn an und führt sie zu guten Lösungen zusammen.

So wie wir in der Regierung mit unseren unterschiedlichen Blickwinkeln im Dialog Neues entwickeln, so werden wir als Regierung auch mit den Bürgerinnen und Bürgern im Dialog das Beste für unser Land erreichen. So wollen wir Rheinland Pfalz: sozial gerecht, wirtschaftlich stark, ökologisch verantwortlich.

 

Der gesamte Koalitionsvertrag steht hier zum Download bereit. 

 
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