Symbolfoto sozialer Zusammenhalt: Papiermännchen bilden eine Kette.

Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit

Wir stellen die Weichen für eine nachhaltige Sozialpolitik. Der Wandel in der Arbeitswelt und der Gesellschaft muss so begleitet werden, dass es in unserem Land auch in Zukunft menschlich zugeht.

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Kontext: Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit
 

Bildung und Jugend

Bildungspolitik soll den Menschen selbst dienen: Bildung ist der Schlüssel zu einem selbstbestimmten Leben. Somit sind gleiche Bildungschancen ein zentraler Maßstab für soziale Gerechtigkeit.

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Kontext: Bildung und Jugend
 
Symbolbild Integration: Kinderhände mit verschiedenen Hautfarben.

Enquete-Kommission Integration und Migration

Die Integration von Migrantinnen und Migranten ist eine der zentralen Zukunftsaufgaben – und eine Voraussetzung für sozialen Ausgleich und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit in Rheinland-Pfalz.

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Kontext: Enquete-Kommission Integration und Migration
 
Symbolfoto Verantwortung: Aufmerksam geöffnetes Auge.

Enquete-Kommission Verantwortung in der medialen Welt

Die neuen Medien stellen unsere Gesellschaft vor riesige Herausforderungen. Wir stellen uns diesen Themen und haben dazu eine Enquete-Kommission im rheinland-pfälzischen Landtag eingesetzt.

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Kontext: Enquete-Kommission Verantwortung in der medialen Welt
 
Europa-Flagge.

Europa

Wir sind Europa: Rheinland-Pfalz ist eine europäische Kernregion. Wir als Fraktion setzen uns ein für ein soziales, demokratisches und bürgernahes wie regionales Europa. Dadurch könne alle gewinnen.

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Kontext: Europa
 
Architektin mit Helm und Bauplänen.

Gleichstellung und Frauenförderung

Gleichstellungspolitik ist eine Querschnittsaufgabe. Arbeitsfelder sind die gleichberechtigte Teilhabe am Erwerbsleben, der Schutz vor Gewalt und Hilfe in Notlagen sowie neue Perspektiven für Männer.

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Kontext: Gleichstellung und Frauenförderung
 
Münzen und Zahlenkolonnen.

Haushalt und Finanzen

Solide Finanzen und nachhaltige Haushalte – Konsolidieren, Vorsorgen und Investieren sind Grundlagen zukunftsweisender Politik. Durch klare Schwerpunkte bleibt der soziale Staat handlungsfähig.

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Kontext: Haushalt und Finanzen
 
Polizei und Feuerwehr im Einsatz.

Inneres

Rheinland-Pfalz - ein sicheres Land. Für uns ist das Recht der Bürgerinnen und Bürger, frei von Angst vor Verbrechen, Gewalt und Gefahren zu leben, eine zentrale Aufgabe des Staates.

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Kontext: Inneres
 
Üppige Felder.

Landwirtschaft und Weinbau

Landwirtschaft und Weinbau prägen unser Land. Deshalb ist die Förderung des ländlichen Raumes ein Schwerpunkt unserer Politik. Beim Weinbau setzen wir auf Kunden-, Qualitäts- und Marktorientierung.

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Kontext: Landwirtschaft und Weinbau
 
Filmspule.

Medien und Multimedia

Rheinland-Pfalz ist ein wichtiger Medienstandort. Gemeinsam mit der Branche arbeiten wir für eine fortschrittliche Entwicklung, für Jugendmedienschutz und die Versorgung mit Breitband-Anschlüssen.

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Kontext: Medien und Multimedia
 
Symbolfoto: Übergabe eines Schreibens.

Petition

Jede Bürgerin und jeder Bürger kann sich mit Beschwerden und Bitten an das Parlament wenden - oft mit Erfolg. Durch die öffentliche Petition gestalten wir dies noch einfacher und beteiligungsfreundlicher.

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Kontext: Petition
 
Justitia.

Recht

Im Mittelpunkt unserer Rechtspolitik steht der Mensch. Gerade jetzt bedürfen Bürgerrechte und Rechtstaatlichkeit unseres ganzen Einsatzes. Beim Strafvollzug steht die Resozialisierung im Vordergrund.

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Kontext: Recht
 
Seniorenpaar.

Senioren

Der demographische Wandel stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen. Seniorenpolitik muss Möglichkeiten eröffnen, das Beteiligungsinteresse älterer Menschen aufzugreifen.

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Startende Läufer.

Sport

Der Sport in Rheinland-Pfalz ist erstklassig - und Sport ist mehr als Bewegung und Spaß. Es ist das Ziel der SPD-Landtagsfraktion, die Investitionen in den Sportstättenbau auf hohem Niveau zu erhalten.

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Kontext: Sport
 
Blick ins Moseltal.

Tourismus

Die touristischen Stärken des Landes müssen noch deutlicher herausgestellt und bekannt gemacht werden als bisher: Wandern, Radwandern, Wein und Weinkulturlandschaften, Gesundheit und Kultur.

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Kontext: Tourismus
 
Lichtdurchfluteter Wald.

Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz

Kaum ein anderes Land hat so viel geschützte Natur wie Rheinland-Pfalz. Deswegen ist es uns wichtig, dafür zu sorgen, dass dieser Schatz auch in Zukunft geschützt und verantwortungsvoll genutzt wird.

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Kontext: Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz
 
Symbolbild Aufklärung / Buchhaltung

Untersuchungsausschuss „CDU-Fraktionsfinanzen der Jahre 2003-2006“

Der Landtag hat auf unseren Antrag hin einen UA zu den CDU-Fraktionsfinanzen 2003-2006 eingesetzt. Denn beim Finanzchaos der CDU-Fraktion sind noch viele Fragen offen.

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Kontext: Untersuchungsausschuss „CDU-Fraktionsfinanzen der Jahre 2003-2006“
 
Aktenordner.

Untersuchungsausschuss Nürburgring GmbH

Bei der Umsetzung des Projekts "Nürburgring 2009" sind Fehler gemacht worden. Um die richtigen Konsequenzen ziehen zu können, haben wir einen Untersuchungsausschuss initiiert. Dort sorgen wir für lückenlose Aufklärung.

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Kontext: Untersuchungsausschuss Nürburgring GmbH
 
Zahnräder einer Maschine.

Wirtschaft und Verkehr

Ein besonderer Schwerpunkt der Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz ist die Sicherung und Schaffung von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen. Rheinland-Pfalz ist "Wachstumsmotor für den Mittelstand".

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Kontext: Wirtschaft und Verkehr
 
Offenes Buch und Stift.

Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur

Wir fördern eine attraktive Weiterbildungs- und Hochschullandschaft und ein breites Kulturleben. Allgemeine Studiengebühren wird es mit der SPD in Rheinland-Pfalz nicht geben.

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Kontext: Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur
 
 
 
 
 
 
 
 
SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz 2010 Impressum Kontakt