Ländersache: Der Rechtsrahmen für Rundfunk und Fernsehen

Die klassische Medienpolitik ist eines derjenigen Politikfelder, in denen das Grundgesetz den Ländern zentrale Kompetenzen zuweist. Aktuelle Schwerpunkte: Reform der Rundfunk-Finanzierung und der neue SWR-Staatsvertrag.

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Medien und Netzpolitik

Die Welt der Medien verändert sich rasant. In Zeiten der Digitalisierung setzen wir uns ein für eine zukunftsfähige Medienlandschaft, Medienkompetenz, Jugendmedienschutz, die Versorgung mit Breitband-Anschlüssen und einen zeitgemäßen Rechtsrahmen für das Netz.

 

Jugendkanal im Internet ist zielgruppengerechtes Angebot

Der von ARD und ZDF geplante Jugendkanal soll jetzt im Internet an den Start gehen. Die SPD-Landtagsfraktion sieht darin "das richtige Angebot für das Nutzungsverhalten" der unter 30-Jährigen.

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Symbolbild Orientierung in der medialen Welt.

Medienkompetenz für Groß und Klein

Der Umgang mit den neuen Medien hat sich zu einer vierten Kulturtechnik entwickelt, die ebenso gelernt werden muss wie Lesen, Schreiben und Rechnen. 

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Umbruch in der medialen Welt: Querschnitts-Ansatz Netzpolitik

Die neuen Medien verändern unser Leben. Die Netzpolitik verfolgt einen interdisziplinären Ansatz, der alle Aspekte dieses Wandels zusammenführt; darunter Datenschutz, Urheberrecht und die Balance von Freiheit und Verantwortung.

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Netzwerk-Router.

Ziel: flächendeckende Breitband-Versorgung

Die SPD-Fraktion setzt sich mit zahlreichen Maßnahmen dafür ein, die Verfügbarkeit von schnellen Breitband-Internetanschlüssen auch in der Fläche weiter auszubauen. Besonders gilt das für Bildungseinrichtungen.

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Arbeitskreis Medien und Netzpolitik

Martin Haller.

Martin Haller

  • Wahlkreis 34, Frankenthal
  • Vorsitzender des AK Medien und Netzpolitik
  • Medien- und Netzpolitischer Sprecher
  • SPD-Obmann in der Enquete-Kommission Bürgerbeteiligung

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Jörg Denninghoff.

Jörg Denninghoff

    • Wahlkreis 7, Diez / Nassau

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    Hendrik Hering.

    Hendrik Hering

    • Wahlkreis 5, Bad Marienberg / Westerburg

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    Dr. Tanja Machalet.

    Dr. Tanja Machalet

    • Wahlkreis 6, Montabaur
    • Vorsitzende des Ausschusses für Medien und Netzpolitik
    • Arbeitsmarktpolitische Sprecherin

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    Daniel Schäffner.

    Daniel Schäffner

    • Wahlkreis 45, Kaiserslautern-Land

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    Astrid Schmitt.

    Astrid Schmitt

      • Wahlkreis 20, Vulkaneifel
      • Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
      • Verkehrspolitische Sprecherin

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