Ländersache: Der Rechtsrahmen für Rundfunk und Fernsehen

Die klassische Medienpolitik ist eines derjenigen Politikfelder, in denen das Grundgesetz den Ländern zentrale Kompetenzen zuweist. Aktuelle Schwerpunkte: Reform der Rundfunk-Finanzierung und der neue SWR-Staatsvertrag.

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Medien und Netzpolitik

Die Welt der Medien verändert sich rasant. In Zeiten der Digitalisierung setzen wir uns ein für eine zukunftsfähige Medienlandschaft, Medienkompetenz, Jugendmedienschutz, die Versorgung mit Breitband-Anschlüssen und einen zeitgemäßen Rechtsrahmen für das Netz.

 
Symbolbild Orientierung in der medialen Welt.

Medienkompetenz für Groß und Klein

Der Umgang mit den neuen Medien hat sich zu einer vierten Kulturtechnik entwickelt, die ebenso gelernt werden muss wie Lesen, Schreiben und Rechnen. 

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Netzwerk-Router.

Ziel: flächendeckende Breitband-Versorgung

Die SPD-Fraktion setzt sich mit zahlreichen Maßnahmen dafür ein, die Verfügbarkeit von schnellen Breitband-Internetanschlüssen auch in der Fläche weiter auszubauen. Besonders gilt das für Bildungseinrichtungen.

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Umbruch in der medialen Welt: Querschnitts-Ansatz Netzpolitik

Die neuen Medien verändern unser Leben. Die Netzpolitik verfolgt einen interdisziplinären Ansatz, der alle Aspekte dieses Wandels zusammenführt; darunter Datenschutz, Urheberrecht und die Balance von Freiheit und Verantwortung.

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Arbeitskreis Medien und Netzpolitik

Martin Haller.

Martin Haller

  • Wahlkreis 34, Frankenthal
  • Vorsitzender des AK Medien und Netzpolitik
  • Medien- und Netzpolitischer Sprecher
  • SPD-Obmann in der Enquete-Kommission Bürgerbeteiligung

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Kathrin Anklam-Trapp

    • Wahlkreis 31, Nierstein / Oppenheim
    • Sozialpolitische Sprecherin
    • Gesundheitspolitische Sprecherin
    • Vorsitzende des AK Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
    • Stellv. Vorsitzende des Sozialpolitischen Ausschusses

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    Hannelore Klamm

      • Wahlkeis 37, Mutterstadt
      • Vizepräsidentin des Landtags

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      Dr. Tanja Machalet.

      Dr. Tanja Machalet

      • Wahlkreis 6, Montabaur
      • Arbeitsmarktpolitische Sprecherin
      • Vorsitzende des AK Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
      • Weiterbildungspolitische Sprecherin

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      Daniel Schäffner

      • Wahlkreis 45, Kaiserslautern-Land

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      Astrid Schmitt

        • Wahlkreis 20, Vulkaneifel
        • Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
        • Verkehrspolitische Sprecherin

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        SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Impressum Kontakt