Die Kulturpolitik der SPD-Landtagsfraktion steht für die Unterstützung innovativer Projekte genauso wie für die Erhaltung des historischen Erbes. Dazu gehört auch, Kultur als wichtigen Faktor für Wirtschaft und Tourismus anzuerkennen.

Kulturelle Angebote bedürfen auch in Zeiten der Schuldenbremse einer Unterstützung durch die öffentliche Hand. Wir stehen zur Finanzierung  bedeutender und traditionsreicher Einrichtungen in unserem Land, wie den Orchestern, Archiven, den Theatern und  den zahlreichen Museen. Gleichzeitig ist es unser Anliegen, andere, die Vielfalt bereichernde Angebote und Initiativen zu ermöglichen. Wir haben deshalb in diesem Jahr  die Förderung der drei großen Landesverbände der sogenannten freien Szene („Landesverband professioneller freier Theater in Rheinland-Pfalz“, „Landesarbeitsgemeinschaft Rock & Pop Rheinland-Pfalz“ und „Landesverband Soziokultur und Kulturpädagogik Rheinland-Pfalz“) von einer projektbezogenen auf eine institutionelle umgestellt und ihnen damit ein hohes Maß an Zukunfts- und Planungssicherheit beschert. Damit nicht genug. Wir haben zugleich im Doppelhaushalt 2012/2013 die Haushaltsmittel für diesen Bereich deutlich ausgeweitet – eine spürbare Anerkennung der wichtigen Arbeit, die dort geleistet wird.

Arp Museum Bahnhof Rolandseck

Das Arp Museum Bahnhof Rolandseck blickt nun – nach Beendigung der Zusammenarbeit mit dem Arp-Verein – unbelastet in die Zukunft. Betrieb und Unterhalt des Museums liegen zukünftig allein in der Verantwortung des Landes. Die Chancen stehen gut, das Arp Museum zu einem der bedeutenden Kunstmuseen in Deutschland zu machen. Die Besucherstatistik spricht bereits jetzt für sich, allein im Jahr 2009 kamen 73 593 zahlende Besucherinnen und Besucher.

Hambacher Schloss

Nach Abschluss der Renovierungs- und Umbauarbeiten im Hambacher Schloss wurden auch das Ausstellungskonzept und die Betriebsstruktur auf neue Füße gestellt: Es ist nun ein attraktiver Ausstellungs- und Veranstaltungsort entstanden.

Denkmalschutz

Bei der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes ging es darum, Verwaltungshandeln zu vereinfachen, Bearbeitungszeiten zu verkürzen und damit Beratungszeit zu gewinnen. Das fachliche Handeln in der Denkmalpflege wurde damit gestärkt. Zentral war auch die Frage der Belastungen von Eigentümern aufgrund von Bau- und Erschließungsvorhaben. Hier lautete die Zielsetzung, auf der Grundlage einer gesetzlichen Obergrenze übermäßige Belastungen zu vermeiden.

Landesarchivgesetz

Die Neufassung des Landesarchivgesetzes wird die Möglichkeit für historische Forschung, insbesondere zum Zeitraum des Nationalsozialismus mit der Verkürzung der Sperrfristen zur Freigabe für personenbezogenes Archivmaterial – unter strikter Berücksichtigung schutzwürdiger Belange betroffener Personen - verbessern.

Kultur- und Kreativwirtschaft

Wir nehmen uns auch des Themas Kultur- und Kreativwirtschaft an. Dazu gehören die Medien, die Design-Branche, die Werbung und die Architektur, aber auch die Computer- und Videospielbranche. Diese Wirtschaftsbereiche bringen bedeutende kulturelle und kreative Produkte hervor und tragen maßgeblich zur Bruttowertschöpfung in Deutschland bei, aber wir werden auch genau auf die Ausbildungs-, Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten achten.

Kultur und Tourismus

Ferner arbeiten wir daran, die Vernetzung von Kultur und Tourismus weiter auszubauen. Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich zudem dafür ein, dass die kulturelle Bedeutung der vier Unesco-Welterbestätten des Landes stärker herausgestellt wird. Sie sind neben anderen Schwerpunkten, wie etwa dem Arp-Museum im Bahnhof Rolandseck oder dem Hambacher Schloss, auch wichtige Kristallisationspunkte für die Stärkung des Kulturtourismus in Rheinland-Pfalz.