Ampelfraktionen wollen Krankenhausförderung verantwortungsvoll weiterentwickeln

22.02.2018

Die Ampelfraktionen haben heute einen Antrag „Verantwortungsvolle Krankenhaus-Investitionsförderung in Rheinland-Pfalz“ beschlossen. Dazu erklärt Tanja Machalet, Vorsitzende des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Demografie der SPD-Landtagsfraktion:

 

„Den Menschen in Rheinland-Pfalz steht ein dichtes Netz an Krankenhäusern, Notarztstandorten und Gesundheitszentren zur Verfügung. Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen, dass ihnen im Notfall oder bei schweren Erkrankungen die Hilfe zuteilwird, die sie benötigen. Die Krankenhaus-Investitionsförderung in Rheinland-Pfalz konnte zuletzt stetig gesteigert werden. In dieser Legislaturperiode werden die Krankenhausinvestitionen bis zum Jahr 2020 um insgesamt 69 Millionen Euro aufwachsen. Im Jahr 2018 stehen den Krankenhäusern insgesamt 143 Millionen Euro zur Verfügung, im Jahr 2017 waren es noch 137 Millionen Euro“, so Machalet.

 

Machalet weiter: „Das Prinzip der dualen Krankenhausfinanzierung aus pauschaler Förderung und Einzelförderung hat sich grundsätzlich bewährt, es ist wichtiges Steuerungsinstrument einer zielgerichteten und an landesweiten Bedarfen orientierten Krankenhausplanung. Die Erfahrungen in Hessen und dem Saarland mit der Pauschalförderung zeigen, dass ein reines Pauschalfördersystem krankenhausplanerische Fehlentwicklungen befördert. Diese gilt es zu vermeiden. Eine Ausweitung des Anteils der Pauschalförderung im Zuge des neuen Landeskrankenhausplans sowie der Novellierung des Landeskrankenhausgesetzes kann jedoch sinnvoll sein. Voraussetzung für eine solche Ausweitung des Pauschalfördersystems ist ein stärkeres Engagement des Bundes bei den Krankenhausinvestitionen und eine Fortsetzung des Krankenhausstrukturfonds.“

 

„Mit ihrem Plenarantrag setzen sich die Ampelfraktionen für Bürokratieabbau bei der Krankenhaus-Investitionsförderung ein. In einer Arbeitsgruppe mit relevanten Akteuren der Krankenhauslandschaft soll erörtert werden, wie der Zeitraum von der Antragsstellung bis zur Genehmigung der Krankenhausinvestitionen deutlich reduziert und weitere bürokratische Hürden abgebaut werden können. Zudem sollen Krankenhäuser, die an der Notfallversorgung teilnehmen, einen Zuschlag erhalten“, erklärt Machalet.

 

Machalet weiter: „Durch die Schaffung von effizienten Strukturen trägt die Ampelfraktion dafür Sorge, die Krankenhauslandschaft im Land effizient aufzustellen und eine wohnortnahe und qualitativ hochwertige medizinische Versorgung insbesondere in den ländlichen Regionen zu gewährleisten. Dabei hat die Ampelkoalition insbesondere kleinere Krankenhausstandorte in den ländlichen Regionen des Landes im Blick. Überkapazitäten in urbanen Zentren sollen abgebaut sowie Doppelstrukturen vermeiden werden. Nach dem Willen der Ampelfraktionen Verbundkrankenhäuser gestärkt und Gesundheitszentren ausgebaut werden.“

 

„Immer mehr Krankenhäuser übernehmen heute Aufgaben im Bereich der ambulanten Versorgung. Um eine optimale Versorgung der Menschen im Krankheitsfall zu gewährleisten sollen der stationäre und der ambulante Bereich daher stärker miteinander verzahnt werden. Insbesondere Krankhäuser im ländlichen Raum, die Grund- und Regelversorgung leisten, können so ertüchtigt werden. Der Einsatz von Telemedizin wird künftig weiter wachsen, Krankenhäuser sollen beim Aufbau telemedizinischer Projekte unterstützt werden“, so Machalet abschließend. 

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