Schulkind mit Schulbüchern.

Schulbücher, Mittagessen, Schülerbeförderung: Entlastung der Eltern von Kosten

Gebührenfreie Kindergärten, Schulen und das gebührenfreie Erststudium sind Grundvoraussetzung, um den Zugang zu Bildung unabhängig von der finanziellen Leistungsstärke zu gewährleisten. Darüber hinaus ist es Aufgabe sozialdemokratischer Politik, all jene Kosten zu reduzieren, die Eltern beim Schulbesuch ihres Kindes entstehen. 

 

Die Inanspruchnahme von Bildung soll nicht von der Finanzkraft der Eltern abhängen. Dieser Satz bleibt eine Floskel, solange er nicht mit politischen Entscheidungen unterfüttert wird. Neben dem Sozialfonds für das Mittagessen an Ganztagsschulen und Kindergärten haben wir die Lernmittelfreiheit reformiert. Geringverdienende Familien werden nun komplett befreit von den Kosten für Schulbücher. Alle anderen können die Schulbücher gegen eine Gebühr ausleihen.

Eine Entlastung der Eltern haben wir auch mit der Abschaffung der Elternbeteiligung für die Schülerbeförderung vorgenommen. Im Zuge der Strukturreform hatten wir die bislang nur für Hauptschüler geltende Befreiung von der Eigenbeteiligung auch auf die gesamte Realschule plus ausgeweitet. Gleichzeitig wurde die den Schulträgern gesetzlich eingeräumte Möglichkeit zur Eigenbeteiligung für die anderen allgemeinbildenden Schularten an die finanzielle Leistungsfähigkeit der Eltern geknüpft. Weil die Rechtsprechung eine Harmonisierung beider Systeme verlangte, haben wir die den Trägern zustehende Möglichkeit der Eigenbeteiligung der Eltern für alle Schularten bis zur 10. Klasse aus dem Gesetz genommen. Die entstandenen Einnahmeausfälle übernimmt das Land. Damit sind alle Schülerinnen und Schüler in der Sekundarstufe I von Schülerbeförderungskosten befreit.

 

 

Politikfeld:

Bildung

Ansprechpartner

Bettina Brück

  • Wahlkreis 23, Bernkastel-Kues / Morbach
  • Vorsitzende des AK Bildung
  • Bildungspolitische Sprecherin
  • Kinder- und Jugendpolitische Sprecherin
  • Stellv. Vorsitzende des Ausschusses für Bildung

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Johannes Klomann

Referent für

  • Bildung
  • Integration, Familie, Kinder und Jugend

Telefon: 06131/ 208- 3211
Telefax: 06131/ 208- 4208
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