Hering/Köbler: Planungssicherheit für Hochschulen

Die Hochschulen in Rheinland-Pfalz stehen angesichts steigender Studierendenzahlen in den kommenden Jahren vor gewaltigen Herausforderungen. Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen – wie im Koalitionsvertrag bereits fixiert – gemeinsam dafür sorgen, dass der Ausbau des Studienplatzangebots und die Verbesserung der Rahmenbedingungen in den Hochschulen auch weiterhin finanziell abgesichert werden. Rot-Grün in Rheinland-Pfalz hat sich unter anderem den Schwerpunkt gesetzt, den Bereich Bildung auch vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung weiter zu stärken. Mit der Verlängerung des Sondervermögens „Wissen schafft Zukunft“ wollen die Koalitionsfraktionen den Hochschulen angesichts großer Herausforderungen mehr Spielraum und vor allem Planungssicherheit geben.

 

„Wir wollen, dass das Sondervermögen ,Wissen schafft Zukunft’ bis zum Jahr 2016 verlängert wird“, betonten die Fraktionsvorsitzenden Hendrik Hering und Daniel Köbler und kündigten einen entsprechenden Gesetzentwurf an. Damit solle dem Sondervermögen noch in diesem Jahr einmalig ein Betrag von rund 254 Millionen Euro aus der Ausgleichsrücklage zugeführt werden. Weitere rund 100 Millionen Euro sollten im Laufe der Legislaturperiode voraussichtlich aus dem Kapital der Stiftung „Rheinland-Pfalz für Innovation“ in das Sondervermögen überführt werden.

 

Das Sondervermögen „Wissen schafft Zukunft“ war im Jahr 2008 eingerichtet und für die Jahre bis 2013 mit einem Kapital von 400 Millionen Euro ausgestattet worden. Neben dem Ziel, die Kofinanzierung des Hochschulpaktes durch das Land abzusichern, können aus dem Sondervermögen auch noch weitere wichtige Maßnahmen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen finanziert werden.

 

SPD-Fraktionschef Hering betonte: „Wir wollen zum einen die nachhaltige Verbesserung der Studienbedingungen an den Hochschulen weiter vorantreiben. Zum anderen geht es uns auch darum, die Forschung innerhalb und außerhalb der Hochschulen weiter zu unterstützen und die Vernetzung dieser unterschiedlichen Forschungsaktivitäten auszubauen. Die über das Sondervermögen bereits geschaffenen neuen Stellen für wissenschaftliches und nichtwissenschaftliches Personal sollen auch weiterhin abgesichert werden.“ Die Fortschreibung des Sondervermögens gebe den Hochschulen für die Jahre bis 2016 eine hohe Planungssicherheit.

 

Daniel Köbler ergänzte: „Wir brauchen und wir wollen mehr akademisch ausgebildete Fachkräfte, um die Zukunftsfähigkeit des Landes nachhaltig zu sichern. Durch die doppelten Abiturjahrgänge, die aus anderen Bundesländern an die Hochschulen drängen, und ganz aktuell durch die Aussetzung der Wehrpflicht ist der Anstieg bei den Studierendenzahlen allerdings auch in den kommenden Jahren wohl besonders hoch. Mit der Fortschreibung des Sondervermögens setzen wir ein Signal, dass sich die Hochschulen beim weiteren Ausbau für die steigenden Zahlen von Studieninteressierten auf diese Regierungskoalition voll verlassen können.“ Über das Sondervermögen könnten die Universitäten und Fachhochschulen insbesondere frühzeitig Berufungs- und Stellenbesetzungsverfahren einleiten oder auch Mietverhandlungen mit mittelfristiger Finanzwirkung erfolgreich führen, um dem akademischen Nachwuchs gute Studienbedingungen bieten zu können.

 

 

 

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