Schweitzer: Malu Dreyer hat als Bundesratspräsidentin wichtige Impulse gesetzt – Das Motto „Zusammenhalt“ war goldrichtig

30.10.2017

Zum Ende der einjährigen Bundesratspräsidentschaft von Malu Dreyer am morgigen Dienstag erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es war goldrichtig: Als Motto ihrer Bundesratspräsidentschaft hatte Malu Dreyer „Zusammen sind wir Deutschland“ ausgewählt. Wie sich gezeigt hat, wurde damit der genau richtige Schwerpunkt gelegt. Es treibt die Menschen in diesen Zeiten um, wie der Zusammenhalt in Deutschland und Europa gesichert und verbessert werden kann. Viele beschäftigen Fragen wie: Wie kann für Junge und Alte eine solidarische und gerechte Gesellschaft geschaffen werden? Wie können städtische und ländliche Regionen gefördert werden und sich gegenseitig befruchten? Worauf kommt es bei der Integration von Flüchtlingen konkret an? Malu Dreyer hat in diesem Jahr klare Antworten auf solche Fragen gegeben. Sie hat unmissverständlich dargelegt, dass eine offene, aber nicht verunglimpfende Diskussionskultur notwendig ist. Für den Zusammenhalt in Deutschland ist elementar, dass Probleme erkannt und offen angesprochen werden. Die politischen Kräfte müssen die Herausforderungen lösen. Zum Kitt, der die Gesellschaft zusammenhält, gehört der intensive Dialog von Politikern mit Jungen und Alten. Es ist zu spüren und stimmt optimistisch, dass sich immer mehr Menschen in Gesellschaft und Politik konstruktiv streiten und einbringen wollen.“

 

Schweitzer betont: „Malu Dreyer ist als starke Stimme für den Föderalismus wahrgenommen worden. In der Zeit ihrer Bundesratspräsidentschaft haben sich Bund und Länder auf wichtige Gesetzesänderungen geeinigt – so wurde etwa das Gesetzespaket zur Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen verabschiedet und das Gesetz zur Ehe für Alle. In Auslandsreisen unter anderem nach Kanada, Argentinien und jüngst nach Israel hat Malu Dreyer Deutschland sehr würdig vertreten und auch für neue Impulse gesorgt. In Israel hat sie ein klares Zeichen für die deutsch-israelische Freundschaft gesetzt und dargelegt, dass die Demokraten in Deutschland Populisten, Extremisten und Antisemiten keinen Fuß breit Raum lassen werden. Als Bundesratspräsidentin folgt auf Malu Dreyer nun Michael Müller – ich wünsche ihm viel Erfolg.“

 

 

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