„Koalition arbeitet vertrauensvoll und reibungslos zusammen“

19.01.2016

"Vertrauensvoll, konzentriert und zielgerichtet arbeiten die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit nunmehr fast fünf Jahren zusammen", betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer anlässlich der heutigen Bilanz der rot-grünen Koalition. "Ein Schlüssel zum Erfolg ist, dass die Fraktionen und Abgeordnete auf unterschiedlichen Ebenen einen kurzen Draht pflegen, in Arbeitsgemeinschaften gemeinsam beraten und so reibungslos Kompromisse finden. Die Fraktionen konnten viele neue Gesetze anstoßen und beschließen - etwa jüngst zur Steigerung der direktdemokratischen Beteiligungsmöglichkeiten und zur Schaffung von lokalen Entwicklungs- und Aufwertungsprojekten (BIDs).“

 

„In dem aktuellen Megathema, der Flüchtlingspolitik, sowie in den großen Landesthemen Bildung und Sicherheit begleiten die Regierungsfraktionen die Regierungspolitik eng und setzen Impulse“, betont Schweitzer. „Die Koalition hat in den vergangenen fünf Jahren wichtige Erfolge erzielt: Es gibt in Rheinland-Pfalz ein hochwertiges, gebührenfreies Angebot in Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen. Unternehmen ziehen nach Rheinland-Pfalz und schaffen Arbeitsplätze, die Arbeitslosenquote ist daher niedrig. Die Angebote im Bereich der Gesundheitsversorgung und Pflege sind umfassend.“

 

Schweitzer sagt: „Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat das Land in den vergangenen drei Jahren äußert klug und mit einem klaren Politikstil geführt – nicht mit lauten Sprüchen und überstürzten Entscheidungen, sondern lebenserfahren und analytisch. So hält sie das Land zusammen. Als SPD-Fraktion freuen wir uns auf zahlreiche weitere Regierungsjahre unter Malu Dreyer.“

 

 

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