Schweitzer: „Brexit-Entscheidung stimmt traurig“ – „Die EU wird sich neu finden müssen“

24.06.2016

„Die Brexit-Entscheidung stimmt traurig“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. „Auch wenn es schwer fällt: Mit dem Austritt des drittgrößten EU-Landes aus der Europäischen Union wird die EU künftig eine andere sein. In den kommenden Monaten und Jahren wird sich die EU neu finden müssen, ein einfaches „Weiter so“ kann es nicht geben. Auch wenn vieles heute noch nicht absehbar ist, so steht doch eines fest: Viele Menschen in Großbritannien haben sich offensichtlich von Stimmungsmache leiten lassen. Für uns bedeutet das: In Zukunft werden wir leidenschaftlicher und klarer für europäische Werte wie Freiheit und Solidarität werben müssen. Es muss eine wirtschaftspolitische Wende geben. Wachstumsimpulse müssen gesetzt, Steuerbetrug und Steuerhinterziehung müssen allerorts bekämpft werden. Vielfalt, Toleranz und Gleichberechtigung müssen wir kompromisslos gegen radikale und populistische Rechte verteidigen.“

 

Schweitzer betont: „Ein gerechtes Europa kann und wird die Menschen begeistern. Gerade Rheinland-Pfalz ist auf das europäische Einigungsprojekt angewiesen. Denn Rheinland-Pfalz liegt im Herzen Europas und pflegt enge Beziehungen zu den europäischen Staaten. Der anstehende Brexit wird verschiedene Folgen auf Rheinland-Pfalz haben, wohl auch negative wirtschaftliche Effekte. Die SPD-Fraktion wird daher beantragen, den Brexit und die Folgen für Rheinland-Pfalz im nächsten Plenum aufzurufen.“

 

 

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Kontext: Europafragen und Eine Welt

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