Landesregierung handelt umsichtig, transparent und nachvollziehbar - Feldzug der CDU-Fraktion läuft ins Leere

30.11.2017

Zum heutigen Bericht von Bildungsministerin Stefanie Hubig im Bildungsausschuss des Landtags über das Ergebnis der Überprüfung kleiner Grundschulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

 

„In einem an engen Kriterien orientierten Prozess hat die Landesregierung und die zuständige Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) die Zukunftsfähigkeit von 41 kleinen Grundschulen im Land auf den Prüfstand gestellt. Seit heute steht nun das Ergebnis der Einzelfallprüfungen fest, über das Bildungsministerin Hubig heute den Bildungsausschuss des Landtags umfassend informierte: Bei 30 der individuell geprüften Grundschulen greifen Ausnahmegründe für das Fortbestehen des Schulstandorts. Keine Ausnahmegründe liegen bei neun Grundschulen im Land vor. Für diese Schulen wird nach dem Schulgesetz ein Aufhebungsverfahren zum Schuljahr 2018/19 eingeleitet. Für Schulträger, Lehrkräfte und Eltern besteht nun Klarheit. Festzuhalten ist: Schülerinnen und Schüler finden weiterhin ein qualitativ hochwertiges, wohnortnahes und zukunftssicheres Schulangebot vor. Der Grundsatz „Kurze Beine, kurze Wege“ hat in Rheinland-Pfalz weiter Bestand.“

 

„Der Feldzug der CDU-Fraktion gegen die Leitlinien des Bildungsministeriums läuft ins Leere. Das Vorgehen der Landesregierung erfolgte anhand nachvollziehbarer und transparenter Kriterien, auf umsichtige Art und Weise wurden alle Beteiligten vor Ort mit einbezogen. Besonders hervorzuheben ist, dass der Akzeptanz der Schulen durch die Eltern und deren Interessen in den Einzelfallprüfungen ein hoher Stellenwert eingeräumt wurde.“

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