Kulturförderung ist eine zentrale Aufgabe der Kommunen

15.12.2016

Manfred Geis, der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärt zur aktuellen kulturpolitischen Diskussion: „Ein lebendiges Kulturland braucht große Institutionen wie Theater, Orchester, Museen und Bibliotheken. Notwendig ist aber auch die Breite des soziokulturellen Engagements vieler Ehrenamtlicher, in Vereinen und Initiativen, mit Künstlerinnen und Künstlern auf der Höhe der Zeit, die von ihrer Arbeit leben können. Die Pflege und Förderung von Kunst und Kultur gehört zu den zentralen Aufgaben des Landes. In Zusammenarbeit und gemeinsamer Verantwortung mit den Kommunen finanziert das Land Rheinland-Pfalz auch die großen Theater. Die Kommunen müssen die Chance haben, ihren Anteil - oft vertraglich fixiert - leisten zu können. Die Kommunen stehen auf der anderen Seite vor der schwierigen Aufgabe, ihre teilweise sehr defizitären Haushalte in den Griff zu bekommen. Hier einen Ausgleich zu finden, ist eine echte Herausforderung.“

 

Geis betont weiter: "Um insbesondere der Kultur einen höheren Stellenwert zu geben, soll es den Kommunen bei der Aufstellung ihrer Haushalte ermöglicht werden, den Blick über den Bereich der so genannten freiwilligen Leistungen hinaus zu richten. So ist es möglich, Mehreinnahmen oder Einsparungen in anderen Haushaltsbereichen zumindest zum Teil für notwendige Mehrausgaben im Bereich der freiwilligen Aufgaben zu nutzen. Unsere politische Aufgabe wird es umso mehr sein, das Bewusstsein der politisch Verantwortlichen dafür zu schärfen, dass Ausgaben für Kultur zur Daseinsvorsorge gehören und Ausgaben in diesem Bereich keine Subventionen sind, sondern Investitionen in eine weltoffene, teilhabeorientierte Gesellschaft. Die Diskussion über den vorgelegten Haushaltsansatz des Landes für das Jahr 2017/2018 gibt uns die Gelegenheit, für diese Prioritätensetzung zu werben.“

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