Jochen Hartloff zum heutigen Tag der Menschenrechte

Zum heutigen Tag der Menschenrechte erklärt Jochen Hartloff, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Grund- und Menschrechte müssen überall auf der Welt geachtet und geschützt werden. Dafür tragen wir alle Verantwortung, gleichgültig, wo Menschenrechtsverletzungen drohen oder geschehen. In Grundgesetz und Landesverfassung sind die Grundrechte und Menschenrechte verankert und bilden das stabile Fundament unseres Rechtsstaates. Aber auch in einer gefestigten Demokratie wie der Bundesrepublik Deutschland gilt es, wachsam zu bleiben, um den Ignoranten von Menschenrechten frühzeitig entgegenzutreten. Rassismus und Intoleranz sind leider auch in Deutschland zu finden.

Die SPD stand und steht dafür, die Grundrechte und die Menschenrechte im Alltag zu leben und wird sich weiterhin für ein Verbot der NPD einsetzen.
Grund- und Menschenrechte sind nicht nur Abwehrrechte gegen den Staat, sondern auch zentrale Voraussetzung für die freie und solidarische Bürgergesellschaft.“

zurück