Koalition bündelt Kräfte im Kampf gegen Antisemitismus – Neuer Beauftragter nimmt wichtige Funktion wahr

15.05.2018

Zur Amtseinführung von Dieter Burgard als neuen Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen erklärt Michael Hüttner, der Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion: „Unter Malu Dreyer hat die rheinland-pfälzische Landesregierung als erste in Deutschland angekündigt, einen Antisemitismus-Beauftragten einzusetzen. Rheinland-Pfalz ist damit Vorreiter im Kampf gegen Antisemitismus. Dieter Burgard setzt sich seit vielen Jahren für Erinnerungsarbeit und den Erhalt jüdischen Lebens in Rheinland-Pfalz ein. Er wird das Amt gut ausfüllen können. Ihm kann es gelingen, Maßnahmen der Antisemitismusbekämpfung und -prävention fortzuentwickeln sowie den Kontakt zu den jüdischen Gemeinden zu pflegen. Gut ist, dass er sich vorgenommen hat, besonders auf den Hass und die Hetze in sozialen Netzwerken zu schauen.“

 

Hüttner, der auch Vorsitzender des Innenausschusses ist, sagt weiter: „Das neue Amt löst aber auch zwiespältige Gefühle aus: Es ist beschämend und traurig, dass es in diesen Zeiten in Deutschland sinnvoll ist einen Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen zu benennen. Denn dies zeigt, dass sich antisemitische Beleidigungen und Angriffe viel zu häufig ereignen. Die Bedrohungen für unsere jüdischen Mitbürger kommen von allen Seiten – aus der Mitte der Gesellschaft, von Rechtsaußen, von muslimischen Bürgerinnen und Bürgern und auch von vermeintlichen Linken. Antisemitismus ist ein gesellschaftliches Problem. Dies kann schon gar nicht in Deutschland hingenommen werden, in dem Land, in dem die grausamen und menschenverachtenden Verbrechen der Nationalsozialisten begangen worden sind.“

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