Schwarz zur aktuellen Polizeidebatte: Opposition regt sich künstlich auf

14.01.2016

Anlässlich der heutigen Meldung, wonach in Rheinland-Pfalz Studierende der Hochschule der Polizei an Fastnacht eingesetzt werden sollen, erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz: „Es ist etwas geplant, das völlig normal ist. Kommissaranwärterinnnen und -anwärter sollen eingesetzt werden, die fast am Ende ihres Studiums stehen. Es geht also um angehende Polizisten, die im Rahmen ihrer Praxisphasen auch schon Erfahrungen sammeln konnten. Ein solches Vorgehen ist in der Ausbildung schlichtweg üblich. Die jungen Kolleginnen und Kollegen sind zur Entlastung der erfahrenen Kräfte, etwa auf den Dienststellen, vorgesehen. Womöglich werden sie auch fern des Fastnachttrubels gemeinsam mit erfahrenen Beamten im Streifendienst eingesetzt.“

 

Schwarz, der selbst jahrelang im Polizeidienst aktiv war, betont: „Die Opposition möchte den Eindruck erwecken, die Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter würden eine „fünfjährige Ausbildung“ durchlaufen und dürften in dieser Zeit nicht eingesetzt werden. Fakt ist: Die Anwärterinnen und Anwärter studieren drei Jahre an der Polizeihochschule, danach werden sie zwei Jahre bei der Bereitschaftspolizei eingesetzt. Schließlich gelangen sie in den normalen Dienst. Gerade in den zwei Jahren bei der Bereitschaftspolizei nehmen die jungen Polizisten regelmäßig an Einsätzen beim Fußball oder bei Demonstrationen teil. Die Argumentation der Opposition zeigt: Sie wirft nur mit Zahlen um sich, um zu skandalisieren. Sie regt sich künstlich auf.“

 

Zum Hintergrund: Am gestrigen Mittwoch hatten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz ein umfassendes Sicherheitskonzept für Großveranstaltungen vorgestellt. Die Polizeianwärterzahlen liegen derzeit in Rheinland-Pfalz auf einem historischen Höchststand.

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