Noss: Alles Menschenmögliche wird für die Sicherheit gemacht

13.01.2016

Heute haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz das neue Sicherheitskonzept der rheinland-pfälzischen Polizei für Großereignisse und die anstehende Fastnachtssaison vorgestellt. Hierzu erklärt Hans Jürgen Noss, der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion: „Bausteine des Sicherheitspakts sind die Ausweitung der Videoüberwachung an zentralen Punkten, der verstärkte Einsatz sogenannter Body-Cams, die mobilen Eingreiftruppen der Polizei und die Ausweitung präventiver Maßnahmen, etwa Gefährderansprachen, und die Sensibilisierung in Flüchtlingsunterkünften. Sehr gut ist auch, dass diese Schritte in enger Abstimmung mit den Kommunen umgesetzt werden. Das vorgelegte Konzept zeugt von einer überlegten Analyse. Es ist geeignet, für eine höchstmögliche Sicherheit zu sorgen. Wir müssen mit womöglich vorhandenen Ängsten in der Bevölkerung umgehen, sie dürfen aber nicht geschürt werden.“

 

Noss betont: „Mit Blick auf die aktuelle Sicherheitslage sammeln das Innenministerium und die Polizei derzeit alle verfügbaren Informationen und werten sie akribisch aus. Es wird einer möglichen Bedrohung mit systematischer Polizeiarbeit begegnet. In Rheinland-Pfalz, insbesondere in den Sicherheitsbehörden, haben wir viel Erfahrung mit Einsätzen bei ausschweifenden Straßenfastnachten. Absolute Sicherheit hat es bisher nicht gegeben, und gibt es auch künftig nicht: Es wird aber alles Menschenmögliche für diese gemacht.“

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