Unternehmen profitieren von schnellem Internet und Investitionen in Straßen

15.02.2016

„Kaum ein anderes Bundesland kann so gute wirtschaftliche Kennzahlen vorweisen  wie Rheinland-Pfalz: Noch nie waren so viele Menschen im Land in Beschäftigung. Wir haben die zweithöchste Gründerquote unter den Flächenländern und eine der höchsten Exportquoten bundesweit. Trotz dieser Erfolge ist klar: Wir arbeiten weiter konsequent und kontinuierlich an verlässlichen Rahmenbedingungen für die rheinland-pfälzische Wirtschaft", erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jens Guth, anlässlich der heutigen Vorstellung der Mitgliederbefragung der rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern (IHK).

 

"Schnelles Internet ist für kleine und große Unternehmen längst zum harten Standortfaktor geworden,  gerade ländliche Regionen können so auf Augenhöhe zu Ballungszentren treten", betont der medien- und netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller. "Mit der NGA-Strategie der Landesregierung ist es gelungen, dass im Jahr 2015 bereits 66 Prozent der Haushalte auf Bandbreiten von 50 Mbit/s-zurückgreifen konnten. Diese Ausbaudynamik wollen wir weiter beschleunigen und bis Ende 2018 eine flächendeckende Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s erreichen. Durch die Regionalclusterstrategie der Landesregierung profitieren Gewerbe und private Haushalte gleichermaßen von der hohen Ausbaudynamik. Unternehmen und Privatanwender nutzen jedoch immer höhere Bandbreiten. Zu begrüßen ist daher, dass die Landesregierung bereits heute die Bedarfe der Zukunft mitdenkt und eine 300 Mbit/s-Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben hat. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie belegen, dass die Voraussetzungen für Ultrahochgeschwindigkeitsinternet in Rheinland-Pfalz gut sind. Für den Sprung zur Gigabit-Gesellschaft streben wir langfristig einen vollständigen Infrastrukturwandel weg von Kuper und hin zu Glasfaser an", so Haller.

 

Im Bereich der Infrastruktur verfolgt die SPD-Landtagsfraktion ebenfalls eine klare Strategie im Sinne der rheinland-pfälzischen Unternehmen: "Das rheinland-pfälzische Straßennetz, eines der dichtesten in ganz Deutschland, wird nachhaltig erhalten. Für den Landesstraßenbau werden daher 2016 insgesamt 87,2 Millionen Euro ausgegeben - zwölf Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. Zusätzlich werden im Haushalt 2016 für den Landesbetrieb Mobilität (LBM) zehn Millionen Euro bereitgestellt. Die SPD-Landtagsfraktion wird sich auch in Zukunft für einen auskömmlichen Haushaltsansatz für den Straßenbau stark machen", so Guth.

 

Mit Blick auf das Thema Bürokratieabbau sagt Guth: "Klar ist auch: Wir wollen unnötige bürokratische Belastungen vermeiden, speziell für kleine und mittlere Betriebe. Mit dem Mittelstandsförderungsgesetz und seiner aktuellen Novelle haben wir dafür bereits die Grundlage gelegt."

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