Landwirtschaft und Weinbau haben einen hohen Wert für unsere Gesellschaft und sind Teil unserer Kulturlandschaft. Landwirte und Landwirtinnen sind gut ausgebildete Produzenten qualitativ hochwertiger Lebensmittel.

Thorsten Wehner, Vorsitzender des Arbeitskreises "Landwirtschaft und Weinbau" und agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "Landwirtschaftliche Produkte aus Rheinland-Pfalz stehen für eine hervorragende Qualität. Eine Landwirtschaft mit Perspektiven und wirtschaftlichen Chancen ist unverzichtbar für unser Land."

Landwirtschaftspolitik bedeutet für die SPD auch eine Förderung der ländlichen Räume. Die ländlichen Räume in Rheinland-Pfalz werden etwa zu 85 Prozent land- und forstwirtschaftlich genutzt. Landwirtschaft und Weinbau sind für Rheinland-Pfalz prägend.

Strukturwandel, Globalisierung und die Veränderungen der europäischen und weltweiten Märkte haben Auswirkungen auch auf die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz. Der Strukturwandel und die Spezialisierung in Landwirtschaft und Weinbau haben Folgen für die Betriebsgröße und Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe, die verstärkt neuen Herausforderungen mit unternehmerischem Geist entgegentreten müssen.

In Rheinland-Pfalz werden die Betriebe des ökologischen Landbaus durch ein Bündel an Fördermaßnahmen gefördert. Als SPD-Landtagsfraktion begrüßen wir, wenn in Zukunft noch mehr Betriebe auf den ökologischen Landbau umstellen und damit auch auf eine entsprechend gestiegene Nachfrage der Verbraucherinnen und Verbraucher reagiert werden kann.

Rheinland-Pfalz profitiert stark von den Fördermitteln der Europäischen Agrarpolitik. Diese sind ein wichtiges Standbein für die Erhaltung vitaler ländlicher Räume. Das Land verstärkt diese EU-Mittel durch eine entsprechende Kofinanzierung. Für die Zukunft von lebendigen und vielfältigen ländlichen Räumen und für die Agrarumweltprogramme sind die EU-Finanzmittel unverzichtbar.

EU-Agrarkommissar Dacian Cioloş hat im letzten Jahr eine Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für die Zeit nach 2013 im Entwurf vorgestellt. Es gilt, bei der Reform der GAP die Interessen der Landwirtschaft in den europäischen Diskussionsprozess weiter einzubringen. Eine aktive Rolle von Bund und Ländern ist hierbei notwendig. Die Ausgestaltung des 'Greenings' in der GAP kann eine Chance sein. Bereits bestehende ökologische Flächen und Maßnahmen sollten im Rahmen der GAP-Reform berücksichtigt werden.

Wie in anderen Produktionsbereichen verdienen neben den spezifischen Fachfragen auch im Bereich der Landwirtschaft und des Weinbaus die wirtschaftliche Entwicklung, die Sicherung der Aus-, Fort- und Weiterbildung, die sozialen Aspekte des Arbeitslebens, aber auch Bereiche wie der Schutz der Gesundheit, Beachtung durch die Politik. Bei der Förderpolitik werden trotz knapper gewordener Finanzmittel und notwendiger Einsparungen im Landeshaushalt die Arbeit in den von der Natur benachteiligten Gebieten, die Erhaltung der Kulturlandschaft und umweltschonende Produktionsverfahren besonders unterstützt. Hierfür setzen wir uns weiter ein.

Als SPD-Landtagsfraktion treten wir weiterhin für einen Bürokratieabbau auch in der Landwirtschaft ein, der eine Daueraufgabe von Politik und Verwaltung bleibt. Unseren Weg, der über die gute Zusammenarbeit mit den berufsständischen Organisationen im Land und im direkten Dialog mit den Landwirtinnen und Landwirten zu nachhaltigen und guten Ergebnissen führt, werden wir fortsetzen.

Was die Schnittmenge der Landwirtschaft mit dem Umweltschutz betrifft, so hat sich das rheinland-pfälzische Modell der Abwägung aller berechtigten Interessen bewährt. Umweltschutz und Landwirtschaft widersprechen sich nicht, sondern sind Partner. Hierfür stehen wir als SPD bei der Landwirtschaftspolitik auch zusammen mit unserem Koalitionspartner.

Wir befürworten einen verantwortungsvolleren Umgang mit Nahrungsmitteln. Die Koalitionsfraktionen haben deshalb zur Problematik der Lebensmittelverschwendung einen Parlamentsantrag in den rheinland-pfälzischen Landtag eingebracht und auf dieser Grundlage eine Anhörung im Landwirtschafts- und Umweltausschuss durchgeführt.

Handel und Spekulation mit Agrarrohstoffen dürfen nicht dazu führen, dass durch künstliche Verteuerungen von Agrarrohstoffen Hunger in der Welt geschaffen und nicht beseitigt wird. Auch die Landwirte in Europa sind von der Spekulation mit agrarischen Rohstoffen betroffen. Hierzu hat der Landwirtschaftsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags ebenfalls auf Initiative der Koalitionsfraktionen eine Anhörung durchgeführt.

Als SPD-Agrarpolitikerinnen und -politiker verstehen wir uns auch als Vertreter der Landwirtinnen und Landwirte und der Menschen im ländlichen Raum. Durch den hohen Kenntnisstand, das Können und die hohe Qualität der landwirtschaftlichen Produkte sehen wir die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz weiterhin gut aufgestellt.

Insgesamt unterstützen wir eine Landwirtschaft, die nachhaltig und ressourcenschonend wirtschaftet.