Landwirtschaft und Weinbau haben einen hohen Wert für unsere Gesellschaft und sind Teil unserer Kulturlandschaft. Landwirte und Landwirtinnen sind gut ausgebildete Produzenten qualitativ hochwertiger Lebensmittel. Eine Landwirtschaft mit Perspektiven und wirtschaftlichen Chancen ist unverzichtbar für unser Land. Die ländlichen Räume in Rheinland-Pfalz werden etwa zu 85 Prozent land- und forstwirtschaftlich genutzt. Rheinland-Pfalz ist mit etwa 70 Prozent der deutschen Erntemenge Weinbauland Nummer eins in Deutschland.
Strukturwandel, Globalisierung und die Veränderungen der europäischen und weltweiten Märkte haben Auswirkungen auch auf die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz. Der Strukturwandel und die Spezialisierung in Landwirtschaft und Weinbau hat Folgen für Betriebsgröße und Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe, die verstärkt neuen Herausforderungen mit unternehmerischen Geist entgegentreten müssen.
Wie in anderen Produktionsbereichen verdienen neben den spezifischen Fachfragen auch im Bereich der Landwirtschaft und des Weinbaus die wirtschaftliche Entwicklung, die Sicherung der Aus-, Fort- und Weiterbildung, die sozialen Aspekte des Arbeitslebens, aber auch Bereiche wie der Schutz der Gesundheit Beachtung durch die Politik. Bei der Förderpolitik werden trotz knapper gewordener Finanzmittel die Arbeit in den von der Natur benachteiligten Gebieten, die Erhaltung der Kulturlandschaft und umweltschonende Produktionsverfahren besonders unterstützt. Hierfür setzen wir uns weiter ein. Die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe soll weiter gefördert und der ländliche Raum durch eine aktive Strukturpolitik gestärkt werden.
Der "Arbeitskreis Landwirtschaft und Weinbau" der SPD-Landtagsfraktion führt kontinuierlich Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern aus Landwirtschaft und Weinbau, den Bauernverbänden, der Landjugend oder den Maschinen- und Betriebhilfsringen. Dieser Austausch fließt in unsere politische Arbeit ein. Ebenso informiert sich der Arbeitskreis "Landwirtschaft und Weinbau" vor Ort bei Landwirtinnen, Landwirten, Winzerinnen und Winzern wie auch bei den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum (DLR).
Insgesamt unterstützen wir als SPD-Landtagsfraktion eine Landwirtschaft, die nachhaltig und ressourcenschonend wirtschaftet. Rheinland-pfälzische Weinerzeuger haben dann eine gute Zukunft, wenn sie mehr auf Markt, mehr Kundenorientierung und mehr Qualität setzen. Für diesen schwierigen Weg haben sie unsere volle Unterstützung.
Bürokratieabbau ist weiterhin eine Daueraufgabe von Politik und Verwaltung. Bei den Bemühungen um Entbürokratisierung sollte deshalb ständig ein Abbau von "Überregulierungen" angestrebt werden. Diesen Weg, der über die Zusammenarbeit des Landes mit den berufsständischen Organisationen in Rheinland-Pfalz gute Ergebnisse zeigt, möchten wir fortsetzen. Was den Bereich des Umweltschutzes betrifft, hat sich der rheinland-pfälzische Weg, die Abwägung aller berechtigten Interessen, bewährt. Umweltschutz und Landwirtschaft widersprechen sich nicht, sondern sind Partner.
Antrag "Weiterentwicklung der Ausbildung in der Landwirtschaft", Drs 15/4252
Antrag "Zukunft der Tabak pflanzenden Betriebe in Rheinland-Pfalz", Drs 15/1830
Antrag "Schulfruchtprogramm", Drs 15/2959
Antrag "Ökologischen Landbau in Rheinland-Pfalz stärken!", Drs 15/2957
Große Anfrage "Frauen im ländlichen Raum", Drs 15/2688
Antrag "Wettbewerbsfähige Milcherzeugung in Rheinland-Pfalz", Drs 15/4321
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