Wir sehen unsere Aufgabe darin, den gesellschaftlichen Wandel mit steigender Frauenerwerbstätigkeit, neuen Familienformen, kultureller Vielfalt und generell mehr individuellen Lebensstilen politisch zu begleiten.

Die Integration von Migrantinnen und Migranten ist dabei eine der zentralen Zukunftsaufgaben, die es in Rheinland-Pfalz zu gestalten gilt. Unsere Ziele sind dabei die gleichberechtigte Teilhabe von Migrantinnen und Migranten in allen Lebensbereichen, die Intensivierung des gesellschaftlichen Dialogs und die Teilhabe an politischen Entscheidungen, die auch im rheinland-pfälzischen Integrationskonzept so formuliert sind.

Damit das Zusammenleben gelingt, ist es wichtig, kulturelle Vielfalt als Chance zu begreifen. Unerlässlich hierfür sind gegenseitiges Verständnis, Achtung und Toleranz, aber auch die Bereitschaft zum Austausch. Daher wird die SPD-Landtagsfraktion auch weiterhin aktiv jeder Form von Extremismus, Rassismus und Antisemitismus entgegentreten.

Familienfreundliches Rheinland-Pfalz

Die Unterstützung und Förderung von Familien und Kindern ist für uns eine zentrale Aufgabe. Mit unserer Familienpolitik wollen wir erreichen, dass sich mehr junge Menschen ihren Wunsch nach einer Familie erfüllen und dabei bestmögliche Unterstützung finden. Unser Ziel ist die Gestaltung kinder- und familienfreundlicher Lebensbedingungen in Rheinland-Pfalz. Dazu gehören auch die Förderung von Kindergesundheit und die Stärkung von Familienkompetenzen.

Einen wichtigen familienpolitischen Schwerpunkt unserer Arbeit bildet das neue rheinland-pfälzische Kinderschutzgesetz, dass im Landtag einstimmig verabschiedet wurde. Mit dem Gesetz setzt Rheinland-Pfalz bundesweit Maßstäbe. Denn es ist das bundesweit einzige Gesetz, dass nicht nur die Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen verbindlich regelt, sondern zudem auch vernetzte Strukturen vor Ort schafft, um Kindern einen guten Start ins Leben und ein gesundes Aufwachsen zu ermöglichen und Familien zu unterstützen.

Zukunftschance Kinder

Bildung fängt in Rheinland-Pfalz bereits vor dem ersten Schultag an: Mit dem Programm „Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an“. Wir haben 2006 mit einer Ausbauoffensive im vorschulischen Bereich begonnen und können selbstbewusst sagen: Diese Offensive ist mehr als erfolgreich. Die Maßnahmen des Landes bedeuten zum einen den Ausbau des Platzangebots für Kinder unter drei Jahren. Im Landesschnitt konnte dadurch eine Versorgungsquote von über 20 Prozent erreicht werden (2005: 6,2 Prozent), die Tendenz ist steigend.